WDR Fernsehen: WESTPOL - Politik in NRW
Themenvorschau für Sonntag, 18. Mai, 19.30 - 20.00 Uhr
Thema u.a.: "Kommunalwahl: Neue Zielgruppen, neue Parteien"
Düsseldorf (ots)
Geplant sind unter anderem folgende Themen:
Kindesunterhalt: Falsche Anreize für Väter
Wenn Eltern sich scheiden lassen, gibt es oft Streit über den finanziellen Unterhalt und die Betreuung für gemeinsame Kinder. Das Grundmodell der Rechtsprechung ist schlicht: einer betreut, der andere zahlt. In der Regel ist das der Mann. Er passt dann jedes zweite Wochenende auf die Kinder auf. Doch immer mehr Väter kümmern sich auch nach der Scheidung häufiger um ihre Kinder, manche fast die Hälfte der Betreuungszeit. Trotzdem müssen sie weiter den vollen Unterhalt zahlen. Eine auch finanzielle Doppelbelastung, die Väter und Juristen beklagen. Sie fordern: Das Unterhaltsrecht muss dringend der gesellschaftlichen Realität angepasst werden.
Kommunalwahl: Neue Zielgruppen, neue Parteien
Bei der Kommunalwahl gelten andere Gesetze als bei Landtags- oder Bundestagswahlen. EU-Bürger dürfen mit abstimmen, wahlberechtigt ist man schon mit 16 und eine Sperrklausel für den Einzug in die Stadträte gibt es nicht. Besonders letzteres hat Folgen: unabhängige Wählergemeinschaften stellen nach den Volksparteien CDU und SPD vielerorts die drittstärksten Fraktionen, mancherorts sind sie sogar stärkste Kraft. Westpol hat sich eine Woche vor der Wahl im Land umgesehen, bei Jugend-Parteien, Exoten und Lokalpatrioten.
Früh-Reha: NRW bleibt untätig
Bei Schlaganfällen oder schweren Unfällen mit Hirnverletzung entscheidet eine schnelle Reha-Behandlung darüber, ob ein Patient wieder ganz gesund wird. Doch bei der neurologischen Früh-Reha liegt Nordrhein-Westfalen im bundesweiten Vergleich am Tabellenende. Westpol hat darüber vor 18 Monaten mehrfach berichtet. Inzwischen hat es punktuelle Verbesserungen gegeben. Doch Patienten-Organisationen und auch die Opposition im Düsseldorfer Landtag geben sich damit nicht zufrieden. Sie fordern die Landesregierung auf, endlich dem Vorbild anderer Bundesländer zu folgen. Die haben Druck gemacht, damit Krankenhäuser oder Reha-Kliniken ausreichend Behandlungsplätze vorhalten und Krankenkassen dafür bezahlen.
Moderation: Gabi Ludwig (Fotos unter www.ard-foto.de)
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