Berlin (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hält den AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland für deutlich problematischer als den Co-Chef Jörg Meuthen. Das geht aus dem bislang nicht veröffentlichten Gutachten des BfV zur Einstufung der Partei als "Prüffall" hervor. Das 442 Seiten umfassende Papier liegt dem Tagesspiegel vor. In dem Gutachten wird Gauland namentlich mehr als 90 Mal erwähnt, zu Meuthen gibt ...
Berlin (ots) - André Poggenburg mag nicht das Sprachtalent seines einstigen engen »Flügel«-Freundes Björn Höcke besitzen, ähnlich clever ist er aber: Er weiß, dass sein »Aufbruch deutscher Patrioten« nur eine Chance hat, wenn er zur neuen Partei einen passenden Gründungsmythos strickt. Im Fall der »AdP« ...
Osnabrück (ots) - Parteienforscher: Poggenburg-Rückzug "Erschütterung" für "rechtsradikale Formation um Höcke" Funke hält Schwächung der AfD im Osten für möglich - Partei nicht koalitionsfähiger geworden Osnabrück. Der Parteien- und Extremismus-Forscher Hans-Joachim Funke sieht die AfD durch den Rückzug ...
Bielefeld (ots) - Die AfD hat ein Problem. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wird immer wahrscheinlicher. Die Frage, wie die Partei damit umgehen soll, rührt an den Markenkern der AfD. Wie dieser aussieht, hat Parteichef Jörg Meuthen sehr klar formuliert: "In meiner Partei sind Sachen sagbar, die bei ...
Bielefeld (ots) - Man muss der AfD nicht unterstellen, dass sie die Bluttat von Chemnitz für ihre Zwecke missbraucht und die Trauer um Daniel H. bloß geheuchelt ist. Wie wollte man das auch zweifelsfrei beweisen? Dass jedoch all das, was dem gewaltsamen Tod des 35-Jährigen folgte, der Partei gelegen kam, dürfte unstrittig sein. Wieder steht »ihr« Thema, steht die ...
Düsseldorf (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht in der möglichen Affäre um Tipps an die AfD in die Offensive. "Wir weisen den Vorwurf zurück, Präsident Hans-Georg Maaßen habe mit Vertretern der AfD Gespräche darüber geführt, wie die Partei einer Beobachtung entgehen könne", sagte ein Sprecher des Verfassungsschutzes der Düsseldorfer "Rheinischen ...
Düsseldorf (ots) - Die Grünen setzen Hans-Georg Maaßen unter Druck. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz soll der AfD Tipps gegeben haben, wie diese einer Beobachtung durch die Behörde entgehen könnte. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz sagte der Düsseldorfer ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - In seiner Eigenschaft als Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Bruchsal und Sprecher (Vorsitzender) des AfD-Kreisverbands Karlsruhe-Land hat Dr. Rainer Balzer bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe Strafanzeige gegen Danyal Bayaz, Bundestagsabgeordneter der Grünen, gestellt. In einer Erklärung, die ...
JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.
Berlin (ots) - Den mit Abstand schlechtesten Rückhalt bei AfD-Wählern hat derzeit Björn Höcke, der heftig umstrittene AfD-Frontmann des rechten "Flügels" und thüringische Landes- und Fraktionschef seiner Partei. Das ergab eine im Auftrag der Zeitung Junge Freiheit Anfang der Woche erstellte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA. Dazu wurden 2.066 Personen ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Potsdam (ots) - Der Spitzenkandidat der AfD, Alexander Gauland, lehnt ein Parteiausschlussverfahren gegen den thüringischen Fraktions- und Landesvorsitzenden Björn Höcke weiterhin ab. Im Sommerinterview mit dem rbb-Nachrichtenmagazin Brandenburg aktuell sagte er: "Was ich abgelehnt habe und weiterhin ablehne, ist ein Ausschlussverfahren, das zu dauernden Kämpfen in ...
Stuttgart/Bonn (ots) - "Ich vermute, dass es im Sande verläuft - dergestalt, dass das Schiedsgericht in Thüringen oder später vielleicht das Bundesschiedsgericht sich eben nicht anschließen werden", sagte der AfD-Politiker zum angestrengten Ausschlussverfahren seiner Partei gegen den Thüringer Landeschef Björn Höcke im phoenix-Interview. Pressekontakt: ...
Koblenz/Bonn (ots) - Auf Wunsch der Parteichefin Frauke Petry wird die AfD gemeinsam über einen möglichen Ausschluss des umstrittenen Thüringer Landeschefs Björn Höcke beraten. "Wir befinden uns in einem sehr intensiven Diskussionsprozess innerhalb des Bundesvorstands, der in dieser Woche fortgesetzt wird. Danach werden wir uns äußern", sagte die AfD-Politikerin im phoenix-Interview (Ausstrahlung 23. Januar 2017, ...
Berlin (ots) - Entlarvende Forderungen von Björn Höcke nach "erinnerungspolitischer Wende" Am gestrigen Dienstag hat der Landesvorsitzende der Thüringer AfD, Björn Höcke, in Dresden gesprochen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz: "Die Rede von Herrn Höcke ist schlicht entlarvend. Wer ...
