Stories about Große Koalition
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German
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Linkes Projekt ohne Perspektive/Der Traum von einer progressiven Mehrheit im Bund bleibt aller Voraussicht nach ein Hirngespinst.Von Heinz Gläser
Regensburg (ots) - Es ist Sommer. Da weitet sich der Horizont, fliegen die Gedanken hoch. Gleichzeitig wächst die Gefahr, Hirngespinste auszubrüten und Luftschlösser zu bauen. Ein solches wächst - zumindest gedanklich - im linksliberalen bis linken Spektrum des deutschen Parteiensystems heran. Der Traum von ...
morend.DerTag über die neuen Debatten zu Rot-Rot-Grün
Berlin (ots) - In einem wichtigen Punkt muss man den Bundesvorsitzenden von SPD und Linkspartei recht geben. Sowohl Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als auch Katja Kipping und Bernd Riexinger haben in der jüngsten Vergangenheit die Notwendigkeit von sozial-ökologischen Veränderungen betont. Der Klimawandel stellt die Gesellschaften weiterhin vor große Herausforderungen. Dabei müssen soziale und ökologische ...
moreZDF-Politbarometer Dezember 2019 / SPD bleibt auch nach dem Parteitag im Tief / Mehrheit für Erhöhung staatlicher Investitionen auch mit höheren Schulden (FOTO)
morerbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Fraktionschefs von Union und SPD offen für GroKo-Gespräche
Berlin (ots) - Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat ausgeschlossen, dass die Große Koalition nach links rückt. Er reagierte damit am Montag im Inforadio vom rbb auf die Ergebnisse des SPD-Parteitags. "Die SPD bewegt sich nach links, das ist auch als Partei in Ordnung, aber wenn sie jetzt den Anspruch erhebt, als Koalition nach links zu rücken, da wird das Ganze nicht funktionieren mit uns", so Brinkhaus. "Wir ...
moreStuttgarter Nachrichten: Kommentar zu SPD
Stuttgart (ots) - Nikolaus ist Groko aus - war nicht genau das die Botschaft, für die sich Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben wählen lassen? Sicher, mit der Relativierung ihrer anfangs ziemlich eindeutigen Ansagen, das Bündnis mit CDU und CSU müsse aufhören, haben sie schon vor Wochen angefangen. Aber die Beliebigkeit, mit der sie, mit der der Parteitag die Zukunft der Koalition erst einmal offen lassen, ...
moreSPD-Vize Kühnert überzeugt: Neue SPD-Vorsitzende werden mit der Union anders verhandeln, "weil sie bei 120.000 Menschen im Wort stehen"
Bonn (ots) - Der neue stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert sieht die Gespräche, die von der neuen SPD-Parteiführung mit dem Koalitionspartner CDU/CSU geführt werden, als entscheidend dafür an, ob das Bündnis mit der Union eine Fortsetzung erfährt. "Die Kultur, Verträge auf vier Jahre ...
moreSPD-Chefin Esken: SPD muss sich künftig von der Groko abgrenzen, um Erkennbarkeit und Glaubwürdigkeit zu entwickeln
Bonn (ots) - Die neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken pocht auf wesentlich mehr Beinfreiheit der SPD, Konzepte und Ideen auch als Regierungspartei offensiv zu vertreten. "Wir als Partei müssen uns von der Groko abgrenzen, auch wenn wir sie nicht verlassen, weil wir eigenständig sind und Erkennbarkeit wie ...
morephoenix persönlich: Kristina Schröder zu Gast bei Alfred Schier - Samstag, 7. Dezember 2019, 00.00 Uhr & Sonntag, 8. Dezember 2019, 11.30 Uhr
Bonn (ots) - Die ehemalige Bundes-Familienministerin und heutige Welt-Kolumnistin Kristina Schröder hält die Meinungsfreiheit in Deutschland für bedroht. "Wenn Sie heute konservative Positionen äußern, dann werden Sie mitunter ziemlich hart angegangen", sagt Kristina Schröder in phoenix persönlich. Zwar sei ...
moreneues deutschland: Kommentar zur SPD und zur Großen Koalition: Zeit zum Loslassen
Berlin (ots) - Wenn der Entwurf für den Leitantrag an den SPD-Bundesparteitag in seiner jetzigen Form beschlossen wird, ketten sich die Sozialdemokraten zunächst weiter an die Koalition mit der Union. Es ist nur noch von Gesprächen der neuen Parteispitze um Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mit der Union in den kommenden Wochen und Monaten die Rede. Rote ...
moreSaarbrücker Zeitung: FDP ist laut Teuteberg auf Neuwahlen vorbereitet
Saarbrücken (ots) - Bei einem Scheitern der großen Koalition fürchtet die FDP mögliche Neuwahlen nicht. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch): "Keine Sorge. Wir sind auf alle Szenarien vorbereitet." Teuteberg ergänzte: "Eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen wären allemal besser als eine Fortsetzung des großen ...
moreKölner Stadt-Anzeiger: Franz Müntefering warnt vor Ausstieg aus der GroKo - SPD würde "Quittung von den Wählern bekommen"
Köln (ots) - Der ehemalige Parteichef Franz Müntefering hat die SPD vor einem Ausstieg aus der großen Koalition und damit verbundenen möglichen Neuwahlen gewarnt. "Wenn man in der Regierung ist, kann man mehr tun für die Menschen, die einem wichtig sind, als wenn man nicht drin ist. Möglicherweise wird sich ...
morerbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb exklusiv: CDU-Politiker von Stetten erwartet Minderheitsregierung
Berlin (ots) - Der CDU-Politiker Christian von Stetten geht davon aus, dass es eine Minderheitsregierung gibt, falls die SPD die Große Koalition platzen lässt. Das sei durchaus wahrscheinlich, sagte von Stetten am Dienstag im Inforadio vom rbb. Man sei auf alles vorbereitet. "Ich gehe davon aus, dass wir am Ende des Tages mit einer Minderheitsregierung diese ...
moreNOZ: FDP-Chef Lindner warnt Union vor "Groko um jeden Preis"
Osnabrück (ots) - "Fortbestand des Bündnisses nicht durch weitere teure Geschenke erkaufen" - Freie Demokraten zeigen sich kooperationsbereit Osnabrück. FDP-Chef Christian Lindner befürchtet nach der Wahl der neuen SPD-Führungsspitze und der zu erwartenden Neuausrichtung der Partei eine "Große Koalition um jeden Preis". Lindner sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" : "Ich warne die Union, sich den Fortbestand der ...
moreStuttgarter Zeitung: Der baden-württembergische SPD-Landeschef Stoch fordert: Groko erst nach dieser Legislaturperiode verlassen
Stuttgart (ots) - Der baden-württembergische SPD-Vorsitzende Andreas Stoch warnt davor, das Mitgliedervotum für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Vorentscheidung über einen Ausstieg aus der großen Koalition anzusehen. "Man muss aufpassen, nicht zu viel in die Personalentscheidung hinein zu ...
moreWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum CDU-Parteitag
Bielefeld (ots) - Eine parteiinterne Revolte ist nicht zu erwarten. Vom Parteitag der CDU in Leipzig an diesem Wochenende wird kein Sturm der Entrüstung der Kritiker ausgehen. Wenn überhaupt ist mit einem Sturm im Wasserglas zu rechnen. Trotz aller Differenzen innerhalb der Christdemokraten scheinen sich alle einig zu sein: Vom Parteitag muss ein Signal der ...
moreDie Notregierung - Ungeliebte Koalition / Film des preisgekrönten Autors Stephan Lamby am Montag, 2. Dezember 2019, 20:15 Uhr im Ersten
morerbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Es geht nicht um die AfD, es geht um Brandner
Berlin (ots) - "Es geht nicht um die AfD, es geht um Brandner", sagte der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) heute Abend in der Sendung "Talk aus Berlin" des rbb-Fernsehens. Er habe sich immer dafür eingesetzt, die AfD wie jede andere Partei zu behandeln, souveräner und gelassener mit ihr umzugehen, so Kubicki weiter. Aber bei "Herrn Brandner ist einfach Schicht im Schacht". Er habe sich im Parlament den ...
moreMagwas: Halbzeitbilanz der Großen Koalition erfolgreich
Berlin (ots) - Zahlreiche Maßnahmen stärken Frauen und Mütter Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter muss jetzt eingeführt werden Die Bundesregierung hat diese Woche ihre Halbzeitbilanz vorgestellt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Yvonne Magwas: "Die Arbeit der Großen Koalition ist besser als ihr Ruf. Das zeigt die Halbzeitbilanz. Gerade im Bereich ...
moreBayernpartei: Zwischenbilanz der Regierung ist Selbstbetrug
München (ots) - Die Regierung in Berlin hat sich selbst ein Zwischenzeugnis ausgestellt. Der Tenor, man habe schon viel geschafft und sei darüber hinaus auf einem guten Weg, war zu erwarten. Aber wie das im Allgemeinen so ist, wenn man die eigene Leistung bewerten soll, man überschätzt sich leicht. Für die Bayernpartei ist diese Bilanz hingegen mehr als dürftig. Diese Regierung, diese Koalition unter Kanzlerin ...
moreMitteldeutsche Zeitung: zur GroKo
Halle (ots) - Zur Wahrheit gehört: Die GroKo-Bilanz kommt zur Unzeit. Die Regierung wackelt, und nahezu alle wichtigen Fragen sind ungeklärt. Die Macht von Bundeskanzlerin Angela Merkel bröckelt, ihre Wunschnachfolgerin als CDU-Chefin, Annegret Kramp-Karrenbauer, taumelt. Die CSU wurde bei der Landtagswahl in Bayern gerupft. Und die SPD sucht seit einem halben Jahr eine neue Parteiführung. Hinzu kommen öffentliche Kabbeleien der Minister auf der Weltbühne und ein nicht ...
morephoenix runde: Im Dauerstreit - GroKo am Ende? - Dienstag, 5. November 2019, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Im aktuellen DeutschlandTrend zeigen sich mehr als zwei Drittel der Deutschen unzufrieden mit der Regierungsarbeit. Der CDU-Politiker Friedrich Merz nennt sie "einfach grottenschlecht". Die Große Koalition in Berlin steht weiterhin im Kreuzfeuer der Kritik. Obwohl ihr die Bertelsmann Stiftung in einer aktuellen Studie attestiert, dass bereits über ...
moreBörsen-Zeitung: Neue Wege, Kommentar zur politischen Lage nach der Thüringen-Wahl von Angela Wefers
Frankfurt (ots) - Thüringen hat gewählt und die SPD-Basis hat über ihre neue Parteiführung abgestimmt. Beide Wahlen hinterlassen eine große Portionen Ungewissheit, obwohl die Sehnsucht nach Sicherheit sehr groß ist. Die Wähler in Thüringen haben sich für das Bekannte entschieden: Der amtierende ...
moreKölner Stadt-Anzeiger: Walter-Borjans: Verbleib in der GroKo könnte SPD mehr schaden als Neuwahlen
Köln (ots) - Köln. Der Bewerber um den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans, ist der Ansicht, dass ein Verbleib in der großen Koalition seiner Partei mehr schaden könnte als Neuwahlen. Auf die Frage, ob er nicht ein desaströses Ergebnis bei Neuwahlen fürchte, sagte der frühere NRW-Finanzminister dem "Kölner ...
moreWestfalen-Blatt: Kommentar zur Landtagswahl in Thüringen
Bielefeld (ots) - Die Parteien vom linken und rechten Rand sind die großen Gewinner einer Landtagswahl in Deutschland. Am Ende steht in Thüringen ein Ergebnis, das zwar erwartet wurde, aber dennoch fassungslos macht. Rot-Rot-Grün ist abgewählt, die Regierungsbildung nur schwer oder gar nicht möglich, eine Minderheitsregierung nicht ausgeschlossen. Bis auf die CDU findet die politische Mitte aus SPD, Grüne und FDP ...
moreNeue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Halbzeitbilanz der schwarz-roten Koalition Das Dilemma der SPD Lothar Schmalen
Bielefeld (ots) - Wir trauen uns nicht mehr, die Koalition aus CDU/CSU und SPD als Große Koalition zu bezeichnen. Eine Koalition, die schon seit Monaten bei den Umfragen nur noch auf 41 bis 44 Prozent kommt, sollte so nicht mehr heißen. Also nennen wir sie so, wie sie ist: Schwarz-rote Koalition, eine ganz normale ...
moreDer Tagesspiegel: SPD-Bewerberduo für Vorsitz fordert GroKo-Ende
Berlin (ots) - Die SPD-Politikerin Hilde Mattheis und der Gewerkschafter Dierk Hirschel, die sich um den SPD-Vorsitz bewerben, fordern angesichts der verheerenden Umfragewerte und des scharf kritisierten Klimapakets den sofortigen Ausstieg aus der großen Koalition. "Die Große Koalition ist unter inhaltlichen Gesichtspunkten für die SPD nicht weiter hinnehmbar, da sie in der GroKo von Kompromiss zu Kompromiss zu ...
morephoenix runde: Reizthema Steuern - Wer gewinnt, wer verliert? - Donnerstag, 12. September 2019, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Es könnte ein heißer Steuer-Herbst werden. Die Große Koalition hat sich viel vorgenommen. Alles liegt auf dem Tisch: Soli, Klimaabgabe, Vermögenssteuer, Grundsteuer und Grundrente. Die Suche nach Kompromissen läuft auf Hochtouren, spätestens im Oktober, zur Halbzeit der GroKo, muss die Regierung ...
moreSPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: Auf den Regionalkonferenzen soll es nicht um GroKo gehen
Bonn/Berlin (ots) - "Wenn wir es falsch machen wollen, dann reden wir bei den Regionalkonferenzen nur über die SPD. Wenn wir es richtig machen wollen, reden wir über das Land und wie wir es verändern wollen", erklärte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, im phoenix-Interview. Klingbeil wolle den öffentlichen ...
moreWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen
Bielefeld (ots) - Auch wenn es »nur« zwei Landtagswahlen im Osten waren und daraus keine falschen Rückschlüsse für die Bundespolitik gezogen werden sollten: Dieser Wahlsonntag war von besonderer Dramaturgie mit extremen Ergebnissen, die fassungslos machen. Die bürgerlichen Parteien entgehen knapp einer ...
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