Düsseldorf (ots) - Am 25. Mai 2014 traten PIRATEN NRW-weit zu den Kommunalwahlen an und errangen Mandate. Einige davon sind inzwischen seit 10 Jahren dabei. Dafür sagen wir herzlich Danke. Kommunalpolitik, das ist Politik in der eigenen Gemeinde, sozusagen vor der eigenen Haustür. Die kommunalen Angelegenheiten sind vielfältig und die Entscheidungen betreffen alle Bereiche des täglichen Lebens; den Fahrradweg, die ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Als Konsequenz auf die Expertenanhörung im Innenausschuss, die belegt hat, dass Beleidigungen, Bedrohung und Gewalt gegen Kommunalpolitiker immer weiter zunehmen, reagiert die CSU-Fraktion mit einem konkreten Maßnahmenpaket. Im Mittelpunkt steht dabei eine Verschärfung des ...
bpb: Bundeszentrale für politische Bildung
Bonn (ots) - Davon ist der langjährige Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly überzeugt: Die Kommunalpolitik steht vor neuen großen Herausforderungen. "Wir haben uns 20 Jahre lang mit dem Problem des fehlenden Geldes befasst, die nächsten 20 Jahre werden wir uns mit knapper werdendem Platz ...
Berlin (ots) - SPD lenkt mit Zuständigkeitsdebatte von eigener Verantwortung ab Die kommunalen Spitzenverbände kritisieren die SPD-Forderungen nach einem stärkeren Engagement des Bundes im Bildungsbereich und verweisen auf die Verantwortlichkeit der Länder für die Kommunen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion ...
Berlin (ots) - Kommunalpolitische Sprecher verabschieden Lüneburger Erklärung zur Kommunalfinanzierung Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich bei einer Klausur- und Sprechertagung vom 20. bis 21. April 2017 in Lüneburg gemeinsam mit den kommunalpolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen von CDU und CSU über die finanzielle ...
