AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Heilbronner AfD-Landtagsfraktion Dr. Rainer Podeswa äußert sich zu den Antworten des Innenministeriums vom 17. August 2018 auf seinen Ministerbrief an Minister Thomas Strobl (CDU) zu gewalttätigen Übergriffen auf AfD durch Linksextremisten. "In Strobls ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - "Angesichts der baden-württembergischen Praxis der Extremismusprävention wundern uns die mit einiger Regelmäßigkeit gegen Veranstaltungen unserer basisdemokratischen Partei stattfindenden Schikanen und Ausschreitungen in keiner Weise", resümiert der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - "Die CSU ist die Kraft, die jede Form von Extremismus ohne ideologische Scheuklappen bekämpft." Das sagt Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag als Reaktion auf den heute vorgestellten neuen Verfassungsschutzbericht. In diesem wird unter anderem festgestellt, dass ...
Berlin (ots) - Überprüfung und Neuausrichtung der Demokratie-Programme sind erforderlich Am Wochenende ist es am Rande des G20-Gipfels in Hamburg zu massiven Gewaltausschreitungen durch Anhänger der linksextremen Szene gekommen. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist entsetzt angesichts der Gewalt, die in Hamburg von Anhängern ...
Berlin (ots) - Es darf nicht bei Empörungsrhetorik bleiben Linksextremisten haben anlässlich des G 20-Gipfels in Hamburg für schwere Krawalle gesorgt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Stephan Harbarth: "In Hamburg hat sich erneut gezeigt, welch extreme Gewalt vom linken Teil des politischen Spektrums ausgehen kann. Die Gefahren des Linksextremismus sind von ...
