AfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Schlag gegen Linksextremismus macht Deutschland sicherer
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Stories about Linksextremismus
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German
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ZDF-Magazin "frontal": Verfassungsschutz beobachtet extremistische Gruppen an Universitäten
moreAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Martin Hess: Anstieg der politisch motivierten Kriminalität dokumentiert Faesers Totalversagen
Berlin (ots) - Zu den heute veröffentlichten Zahlen der politisch motivierten Kriminalität (PMK) teilt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Martin Hess, mit: "Die Zahl der politisch motivierten Straftaten steigt insgesamt auf einen neuen Höchststand. Vor allem die Straftaten in den Phänomenbereichen 'PMK ...
moreZahl untergetauchter Linksextremisten steigt. Recherche NDR/ WDR
Hamburg (ots) - Die Zahl der untergetauchten Linksextremisten ist nach Informationen von NDR und WDR auf rund 20 Personen gestiegen. Sicherheitskreisen zufolge gelten manche von ihnen offenbar als gewaltbereit, einige führen Behörden als sogenannte Gefährder. In einer internen Gefährdungsanalyse soll das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vor kurzem seine ...
moreAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Anschlag auf die Bahn: Weiterer Beweis für Gefahr des Linksextremismus
moreGefahr für Politikerinnen und Politiker: Landskriminalamt verbreitet Webseite mit Aufruf zu Gewalt und sensiblen Daten
Wiesbaden (ots) - Sensible Daten von Politikerinnen und Politikern sollten nicht in die Öffentlichkeit gelangen: Diese Position vertritt die Piratenpartei seit langem. Die Veröffentlichung von beispielsweise der Privatadresse setzt die Personen dem Risiko von physischer und psychischer Gewalt aus. Linksextremisten ...
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MDR-Talk „Fakt ist!“ zum Thema: „Wird der Linksextremismus unterschätzt?“
moreBKA stuft mehr als 600 Personen als Gefährder ein
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die Sicherheitsbehörden stufen nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) aktuell 608 Personen als sogenannte Gefährder ein (Stand: Februar 2023). Darüber berichtet die in Bielefeld erscheinende "Neue Westfälische" (Donnerstagausgabe). Die meisten Gefährder - 505 Personen - werden dem Bereich der "religiösen Ideologie" zugeordnet. Von diesen seien laut BKA aktuell 92 in Haft, 203 weitere ...
moreAfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Richard Graupner MdL: Verfassungsschutz sieht keinen Extremismus bei bayerischer AfD - Große Gefahr geht von Linksextremismus und Islamismus aus!
München (ots) - Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021 vorgestellt. Dazu äußert sich der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Richard Graupner, wie folgt: "Der aktuelle Verfassungsschutzbericht bestätigt - entgegen ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Bernd Gögel MdL: Regierung auf dem linksextremen Auge blind
Stuttgart (ots) - "Vier volle Stellen gegen Rechtsextremismus bedeuten vier fehlende Stellen gegen Linksextremismus und Islamismus." Mit diesen Worten kommentiert Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Ankündigung von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne), die "Dokumentationsstelle Rechtsextremismus" in Karlsruhe auszubauen und künftig mit einem Budget von jährlich 830 000 Euro ...
moreAfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Richard Graupner MdL: Der Rechtsstaat bekämpft Taten, nicht Gesinnungen - Innenministerin Faeser lässt mit Publikation in Antifa-Magazin Zweifel an ihrer Neutralität aufkommen
München (ots) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser veröffentlichte im Juli 2021 - damals noch als Partei- und Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD - einen Gastbeitrag in dem Magazin "antifa". Dieses wird von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten und Antifaschistinnen ...
moreAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hess: Linksextremismus klar benennen und bekämpfen
Berlin (ots) - Heute hat der Bundesinnenminister den Bericht zur politisch motivierten Kriminalität 2020 vorgestellt. Dazu erklärt Martin Hess, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: "Mit der breiten Darstellung der Hasskriminalität, die für Rechtsextremismus typische Themenfelder enthält, bemüht sich das Bundesinnenministerium, den Fokus weg vom Linksextremismus zu lenken. Die ...
moreMiddelberg fordert Studie zu Linksextremismus
Osnabrück (ots) - Middelberg fordert Studie zu Linksextremismus Mehr Anhänger, mehr körperliche Gewalt: Innenpolitischer Sprecher der Union will "beunruhigende Entwicklungen" auf den Grund gehen Osnabrück. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), fordert die Bundesregierung auf, eine Studie über Linksextremismus in Deutschland auf den Weg zu bringen. Es gebe "neue, ...
moreDoku "Extremismus in Deutschland - Gefahr von rechts und links" im ZDF
moreFrei: Staat darf auch auf linkem Auge nicht blind sein
Berlin (ots) - Anarchistische Angriffe auf staatliche Ordnung, Vertreter und Institutionen mit Härte bekämpfen Nach einer mutmaßlich linksextremistisch motivierten bundesweiten Droh- und Einschüchterungskampagne wurden am heutigen Freitag bei Razzien in Berlin und Stuttgart zwei Verdächtige gefasst. Nach Angaben der Ermittler sollen sie im Namen eines "Kollektivs der Revolutionären Aktionszellen" seit vorigen ...
moreAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Weidel: Linksextremismus nicht länger verharmlosen
Berlin (ots) - Laut Medienberichten ist die Zahl linksextremistisch motivierter Straftaten im vergangenen Jahr deutlich angestiegen. Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, erklärt dazu: "Linksextreme Gewalttäter können mehr denn je auf den Rückhalt linker Mainstream-Medien und Politiker bauen. Die offenen Avancen von Spitzenpolitkern an die linksextreme Szene in den vergangenen Wochen zeigen das in ...
moreAntifa hat keine festen Strukturen - keine Einstufung als Terrororganisation
Berlin (ots) - "Die Antifa" sei zur Terrororganisation erklärt worden, darum würden ihre Mitglieder nun gesucht, verfolgt und verhaftet. Das behaupten mehrere User im Internet. Angeblich gebe es auch eine "Mitgliederliste für Deutschland" (http://archive.vn/RfBTS). BEWERTUNG: "Die Antifa" wurde nicht zur Terrororganisation erklärt. US-Präsident Donald Trump hat ...
moreAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hess: Sicherheitsbehörden müssen prüfen, ob Teile der SPD verfassungsfeindlich sind
Berlin (ots) - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht in Deutschland einen "latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte" und fordert eine Beschwerdestelle, wo Rassismus und Polizeigewalt gemeldet werden können. Dazu erklärt Martin Hess, ehem. Polizeihauptkommissar mit 27 Jahren Diensterfahrung und stellv. innenpolitischer Sprecher der ...
moreAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Gauland: Linksextremismus entschlossen bekämpfen
Berlin (ots) - Am Wochenende ist es in Leipzig erneut zu einer gewalttätigen Demonstration von Linksextremisten gekommen. Zudem verübten mutmaßlich linksextremistische Täter in Kiel einen Brandanschlag auf das Büro eines Wohnungsunternehmens. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Leipzig entwickelt sich immer mehr zur Hauptstadt des Linksextremismus in ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Baden-württembergische AfD-Landtagsfraktion gründet Arbeitskreis Linksextremismus
Stuttgart (ots) - In der AfD-Fraktion im Landtag hat sich ein neuer Arbeitskreis Linksextremismus gegründet. Das dreiköpfige Team besteht aus den Abgeordneten Carola Wolle, Thomas Palka und Dr. Christina Baum. Als Sprecherin wurde Dr. Christina Baum gewählt. Die Notwendigkeit eines solchen Arbeitskreises kommentiert die Sprecherin Dr. Baum wie folgt: "Linke Gewalt ...
moreBERLINER MORGENPOST: Schizophrene Politik / Kommentar von Alexander Dinger zum Berliner Verfassungsschutz
Berlin (ots) - Kurzform: Der Umgang der Linken mit dem Verfassungsschutz ist geradezu schizophren. Zwar greift man gern auf die Erkenntnisse der Behörde zurück, wenn es in die eigene politische Linie passt, teilt aber aus, wenn der Verfassungsschutz den Linksextremismus untersucht. Das ist klassische ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Kein klares Demokratiebekenntnis des Landesjugendring-Vorsitzenden - dennoch weiter grün-schwarzes Steuergeld für Verfassungsfeinde
Stuttgart (ots) - In der heutigen öffentlichen Anhörung des Landesjugendrings Baden-Württemberg e.V. in der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Soziales und Integration sowie Kultus, Jugend und Sport im Landtag wurde der Vorsitzende des Landesjugendrings, Reiner Baur, von der AfD-Landtagsabgeordneten Dr. ...
moreAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Gauland: Antifa-Sticker zeigt Nähe der Linkspartei zum Linksextremismus
Berlin (ots) - Zum Verhalten der Bundestagsabgeordneten Martina Renner (Linke), die am Donnerstag während ihrer Rede im Bundestag einen Anstecker der linksextremistischen "Antifa" getragen hat, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Der Vorfall zeigt, mit welchen Leuten man im Bundestag sitzt und was vor allem manche ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Wie ernst nimmt die grün-schwarze Landesregierung den gewalttätigen Linksextremismus?
Stuttgart (ots) - Ende August wurde systematisch die Sau von den "rechten Hassbeiträgen im Netz" durch die Landespresse getrieben. Das Landeskriminalamt durfte sekundieren, dass 86 Prozent der "Hassbeiträge" ein "rechter Hintergrund" zugeschrieben werde, so LKA-Chef Ralf Michelfelder mit Verweis darauf, dass "auf Worte [...] Taten folgen" könnten. Das LKA habe eine ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel: Tiefempfundenes Mitgefühl mit allen Opfern extremistischer Gewalt - Altparteien sind und bleiben auf dem linken Auge blind!
Stuttgart (ots) - Das tiefempfundene Mitgefühl für alle Opfer extremistischer Gewalttaten brachte der Vorsitzende der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, Bernd Gögel MdL, im Namen aller 20 Abgeordneten der Alternative für Deutschland anlässlich der heutigen aktuellen Debatte "Rechtsextremismus - ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Nach Indymedia-Gewaltaufruf fordert AfD-Landtagsfraktion mit Nachdruck Untersuchungsausschuss "Linksextremismus" - nur durch Zusammenarbeit aller Demokraten kann linker Sumpf trockengelegt werden
Stuttgart (ots) - Nach Bekanntwerden eines neuerlichen Gewaltaufrufes auf der verbotenen linksextremistischen Internet-Plattform "Indymedia" fordert die Fraktion der AfD erneut und mit allem Nachdruck die Einberufung eines Untersuchungsausschusses "Linksextremismus" im Landtag von Baden-Württemberg. "Nicht nur der ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Grüne Jugend und Jusos Baden-Württemberg vereint mit Gewalt-Antifa
Stuttgart (ots) - Die AfD im Landtag hat aufgedeckt, dass Grüne Jugend Stuttgart und die Jusos Baden-Württemberg unter dem Dach des "Stuttgarter Aktionsbündnis gegen Rechts" mit der linksextremistischen gewalttätigen Antifa-Gruppierung "Zusammen Kämpfen Stuttgart" und weiteren, im Verfassungsschutzbericht des Landes aufgeführten Linksextremen gemeinsame Sache ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Sprengstoffattentat auf AfD-Büro im ostsächsischen Döbeln zeigt einmal mehr, dass Altparteien und Gesellschaft auf dem linken Auge blind sind
Stuttgart (ots) - Eine schwere Explosion hat gestern Abend das AfD-Büro in der ostsächsischen Kleinstadt Döbeln erschüttert und schwere Sachschäden am Gebäude, der Inneneinrichtung sowie den Autos unbeteiligter Bürger verursacht. Nur glücklichen Umständen ist es offensichtlich zu verdanken, dass keine ...
moreKölner Stadt-Anzeiger: Hambacher Forst: NRW-Verfassungsschutzchef macht linksradikale Gruppen für gewalttätige Proteste verantwortlich
Köln (ots) - Im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Rodung des Hambacher Forstes verfolgen die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen besorgt eine zunehmende Allianz zwischen friedlichen Umweltschützern und linksradikalen Gruppierungen. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) von ...
moreNOZ: Nach Sabotage bei der Bahn: Polizeigewerkschaft warnt vor neuer Form linksextremistischer Gewalt
Osnabrück (ots) - Nach Sabotage bei der Bahn: Polizeigewerkschaft warnt vor neuer Form linksextremistischer Gewalt DPolG-Chef Wendt: Gruppierungen sammeln sich gezielt zu Projekten Osnabrück. Nach den Sabotage-Attacken auf die Bahn im Großraum Düsseldorf hat der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft ...
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