Stories about Markengesetz

NOMOS Glashütte/SA Roland Schwertner KG

Zum 9. November in Glashütte: 33 Jahre nach dem Mauerfall ist "Glashütte" die mit Abstand am besten geschützte Herkunftsbezeichnung Deutschlands

Kanzlei Siebeke, Lange, Wilbert

EuGH kippt erstmalig Vorschrift des Markengesetzes / Effizienzgewinne für Markeninhaber

Düsseldorf (ots) - Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 19. April 2018 (C-148/17) in einem Rechtsstreit zwischen Peek & Cloppenburg Düsseldorf und Peek & Cloppenburg Hamburg erstmalig eine Vorschrift des Markengesetzes gekippt. Er widersprach damit gleichzeitig der Auffassung des BGH, der das deutsche ...