Stories about Parlament
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AfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Scholz muss jetzt staatspolitische Verantwortung zeigen
moreEU-Terminvorschau vom 9. bis 15. November
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Freitag, 8. November und Samstag, 9. November Berlin: Sonderaktionen in der Ausstellung ...
moreMannheimer Forschende zur Regierungskrise
Mannheimer Forschende zur Regierungskrise Sechs Mannheimer Professoren aus Politik- und Wirtschaftswissenschaften beziehen Stellung zum Bruch der Ampelkoalition und zu den vorgezogenen Neuwahlen. WIRTSCHAFTSWISSENSCHAFTEN: Prof. Dr. Jannis Bischof Professur für Allgemeine BWL und Unternehmensrechnung: In den Daten des German Business Panel zeigt sich seit vielen Monaten eine hohe Unzufriedenheit deutscher Unternehmen ...
morephoenix erreicht mit Sonderprogramm zum Ende der Ampel-Koalition und der US-Wahl breites Publikum und punktet insbesondere bei jungen Menschen
Bonn (ots) - Die US-Wahl und das Ende der Ampel-Regierung hat phoenix, dem Ereignis- und Dokumentationskanal von ARD und ZDF, ab Dienstagnacht einen großen Publikumserfolg beschert. Nach intensiven Verhandlungen im Koalitionsausschuss hat die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP keine Einigung erzielt, was das ...
moreAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Schlag gegen Linksextremismus macht Deutschland sicherer
more"Women united in a changing world": 46. Herbsttreffen der Medienfrauen in Bonn gestartet
" Women united in a changing world " : 46. Herbsttreffen der Medienfrauen in Bonn gestartet KI, Fake News, Klimawandel oder gewalttätige Konflikte: Wie Menschen von den wichtigen Themen unserer Zeit betroffen sind, ist fast immer eine Geschlechterfrage. Ab dem 8. November treffen ...
moreNiedersachsen muss Autoland bleiben
FREIE WÄHLER Niedersachsen fordern Volkswagen auf, Einsparungen nicht zu Lasten der Arbeitnehmer vorzunehmen. Motivierten Mitarbeitern die Treueprämie zu streichen und die Löhne massiv zu kürzen, kann nicht das richtige Signal sein. Beschäftigungssicherung und Wirtschaftlichkeit müssen wieder den gleichen Stellenwert erhalten. Eine neue Beschäftigungsgarantie muss am Ende der Verhandlungen von Betriebsrat und ...
moreAlbert-Ludwigs-Universität Freiburg
Politikwissenschaftler Uwe Wagschal über den Bruch der Ampel-Koalition: „Die Träume von schnellen Neuwahlen sind illusorisch.“
moreZDF-Politbarometer November I 2024 / Gut die Hälfte will zügig Neuwahlen/Deutliche Mehrheit erwartet eine Verschlechterung des Verhältnisses zu den USA
moreFinanztip Verbraucherinformation GmbH - ein Unternehmen der Finanztip Stiftung
Das Ampel-Aus aus Verbrauchersicht – welche Vorhaben dennoch kommen, welche nicht
Statement Das Ampel-Aus aus Verbrauchersicht – welche Vorhaben dennoch kommen, welche nicht Berlin, 08.11.2024 – Statement von Hermann-Josef Tenhagen, Chefredakteur des Geldratgebers Finanztip, zum Aus der Ampelregierung. Der Bruch der Ampelkoalition sorgt nicht nur für politische Turbulenzen, sondern stellt auch viele Verbraucherprojekte infrage, die in den ...
moreNDR Umfrage: CDU in Niedersachsen mit klarem Vorsprung
Hamburg (ots) - Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl in Niedersachsen wäre, läge die CDU als stärkste Kraft deutlich vorne. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR Niedersachsen. Die SPD käme auf den zweiten Platz. Die AfD würde als drittstärkste Kraft in den Landtag einziehen und liegt damit erneut vor den Grünen im Vergleich zur NDR Umfrage von vor einem Jahr. In der Umfrage ...
moreSöder bei „maischberger“: Zusammenarbeit mit Grünen nur bei sofortigem Rücktritt von Habeck
Berlin (ots) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht auf Bundesebene kaum Chancen für eine Koalition von CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen. Schwarz-Grün sei überhaupt nur möglich, „wenn zum Beispiel Robert Habeck seinen sofortigen Rücktritt erklären würde, gar nicht mehr mitmachen würde“, sagte Söder in der ARD-Talkshow „maischberger.“ ...
moreDie Zeit spielt gegen Scholz / Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (Freitag, 8. November) zum Ampel-Aus:
Fulda (ots) - Schaden vom deutschen Volke abwenden - mit dieser Formulierung hat Olaf Scholz in einer wohlfeil vorbereiteten Erklärung die Entlassung seines bei ihm in Ungnade gefallenen Finanzministers begründet. Doch warum legt der Kanzler nicht den gleichen Maßstab bei sich selbst an? Um Schaden vom deutschen ...
more"Berliner Morgenpost": Ein Scherbenhaufen - Leitartikel von Peter Schink zum Bruch der Ampelkoalition und Scholz
Berlin (ots) - Es ist aus und vorbei. Die Ampelkoalition ist Geschichte, und das war überfällig. Dem würde heute im politischen Berlin niemand widersprechen. Doch die Frage, wie es jetzt weitergehen soll, ist völlig offen. Bundeskanzler Olaf Scholz und Robert Habeck haben eine Antwort gefunden, die nur mit der ...
more"nd.DerTag": Fortschritt für den Populismus - Kommentar zum Aus der Ampel-Koalition
Berlin (ots) - Allmählich müsste Christian Lindner die Fantasie ausgegangen sein. So oft hatte der FDP-Vorsitzende seine Koalitionspartner provoziert, hatte bereits getroffene Vereinbarungen wieder infrage gestellt, dass er sich wohl schon verzweifelt gefragt haben wird, wie er den Kanzler überhaupt aus der Reserve locken kann. Dass Olaf Scholz an diesem ...
moreHubertus Bardt (IW) fordert demokratische Kräfte auf, notwendige Entscheidungen vor Neuwahlen umzusetzen
Berlin/ Bonn (ots) - Nach dem Aus der Ampel-Regierung hat der Geschäftsführer des Instituts der Deutschen Wirtschaft, Hubertus Bardt, vor einer "starren Phase" bis zu möglichen Neuwahlen im März gewarnt und die demokratischen Kräfte aufgefordert, notwendige Entscheidungen vorab noch umzusetzen. Bei phoenix ...
moreLindner und seine FDP sind nicht regierungsfähig
Straubing (ots) - Zu feige, um selbst aus der Regierung auszutreten, hat er so lange und so extrem provoziert, dass Kanzler Olaf Scholz ihm und der gesamten Ampel den Stecker ziehen musste. Diesem Mann und seiner FDP wird keiner mehr vertrauen wollen, das sagen auch die Umfragen, die das Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde prognostizieren. (...) Der Totengräber Lindner und seine FDP sind einfach nicht regierungsfähig, ...
moreZentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks e.V.
Bäckerhandwerk fordert rasche Neuwahlen
Berlin. 07.11.24 – Das Aus der Ampel-Koalition ist aus Sicht des Zentralverbandes des Deutschen Bäckerhandwerks konsequent und richtig, denn das Tischtuch war offensichtlich zerschnitten. Nun sind beherztes Handeln gefragt und vor allem rasche Neuwahlen notwendig. Zum Bruch der Ampel-Koalition kommentiert ZV-Präsident Roland Ermer: "Bundesfinanzminister Christian Lindner hat zum Wohle des Landes stets die ...
moreProgrammänderung: "Brennpunkt" und Sonderausgabe von "maischberger" heute, am 7. November 2024, ab 20:15 Uhr im Ersten
moreUpdate: Novelle der Fahrschulausbildung
One documentmoreDesignierter Grünen-Chef sieht Grüne bereit für Neuwahlen / Felix Banaszak will "autoritären Kräften etwas entgegensetzen" - Grüne wollten "geordneten Übergang" mitgestalten
Osnabrück (ots) - Der designierte Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak sieht die Grünen für Neuwahlen gut aufgestellt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Banaszak: "Wir haben uns diese Situation weder ausgesucht, noch haben wir sie provoziert. Aber wir nehmen sie in aller Entschiedenheit an." Die Grünen ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung "Özdemir neuer Bildungsminister"
more"Was nun, Herr Lindner?" heute im ZDF
moreCAREN MIOSGA, am Sonntag, 10. November 2024, um 21:45 Uhr im Ersten
moreCSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wirft Scholz "politische Insolvenzverschleppung" vor
Berlin/Bonn (ots) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wirft Scholz "politische Insolvenzverschleppung" vor Alexander Dobrindt (CSU), Erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag, hat die Pläne von Bundeskanzler Scholz, die Vertrauensfrage im Januar zu stellen und Neuwahlen im März zu ermöglichen, scharf kritisiert. "Was jetzt ...
moreBPI Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie
BPI zum Ampel-Aus: Pharmazeutische Industrie setzt auf stabile Regierung
moreStellvertretender Unions-Fraktionschef Mathias Middelberg: Ohne Ampelregierung wäre Deutschland nicht in einer Rezession - Keine Vorfestlegungen bei denkbaren Koalitionspartnern
Berlin/Bonn (ots) - Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag und CDU-Haushaltspolitiker, Mathias Middelberg, hat sich erleichtert über den Zusammenbruch der Ampelkoalition gezeigt. "Die Regierung war nicht mehr handlungsfähig und hat dem Land nur noch Schaden zugefügt", meinte Middelberg ...
moreDeutsches Tiefkühlinstitut e.V.
Tiefkühlwirtschaft fordert schnelle Neuwahlen / dti-Kommentar zum Ampel-Aus
Berlin (ots) - Die Regierungskoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ist gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte an, Mitte Januar 2025 die Vertrauensfrage im Parlament stellen zu wollen, dann fänden voraussichtlich erst Ende März 2025 vorgezogene Neuwahlen statt. Das Deutsche Tiefkühlinstitut e. V. (dti), Spitzenverband der Tiefkühlwirtschaft, ...
moreDeutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
Mit voller Kraft für eine gemeinsame Stimme der Feuerwehren der EU / 2. Europäischer Feuerwehrgipfel in Brüssel: Vertreter aus 21 Nationen einig über Rahmenbedingungen
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