Stories about Rechtssicherheit

Lufthansa Industry Solutions

Hohe Rechtssicherheit beim Einsatz von KI in der Wartung / Von TÜV SÜD und Calvin Risk geprüft: AI Maintenance Assistant der LHIND erfüllt schon heute wesentliche Anforderungen des EU AI Acts

Norderstedt (ots) - Aktuelle Marktbeobachtungen des IT-Dienstleistungs- und Beratungsunternehmens Lufthansa Industry Solutions (LHIND) zeigen, dass der EU AI Act branchenübergreifend für Verunsicherung sorgt. Auch im technischen Flottenmanagement bleibt der Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) daher noch hinter ...

Samarita

Bundestag erkennt Solidargemeinschaften im Gesundheitswesen an

Bremen (ots) - Der Bundestag erkennt Solidargemeinschaften als Alternative zur gesetzlichen und privaten Krankenversicherung und zulässige anderweitige Absicherung im Krankheitsfall an. Damit stellt er die Arbeit der Solidargemeinschaften auf eine klare rechtliche Grundlage. Die Solidargemeinschaften haben jetzt endlich Rechtssicherheit. Dies entschied das Parlament ...

ASB-Bundesverband

ASB-Bundesvorsitzender Knut Fleckenstein begrüßt Änderung des Notfallsanitätergesetzes / Endlich mehr Rechtssicherheit für die Rettungskräfte

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Luczak/Hirte: Handlungsfähigkeiten von Aktiengesellschaften sicherstellen

Berlin (ots) - Möglichkeit zur Durchführung rechtssicherer Hauptversammlungen verlängern - Ausübung der Aktionärsrechte gewährleisten Vor dem Hintergrund der COVID-19 bedingten anhaltenden Einschränkungen und Hygieneregeln bei Versammlungen muss die Handlungsfähigkeit von Aktiengesellschaften auch in der kommenden Hauptversammlungssaison sichergestellt werden. ...

PRIMAVERA LIFE

Neues Gutachten sorgt für mehr Rechtssicherheit in der Aromapflege

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Tillmann/Hauer: Rechtssicherheit für deutsche Unternehmen und Verbraucher

Berlin (ots) - Deutschland will negative Brexit-Folgen für Unternehmen und Verbraucher minimieren Der Finanzausschuss hat heute das Gesetz über steuerliche und weitere Begleitregelungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Brexit-Steuerbegleitgesetz - Brexit-StBG) abschließend beraten. Dazu erklären ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Gienger/Güntzler: Rechtssicherheit für Vereine und Ehrenamtliche beim Mindestlohn schaffen

Berlin (ots) - Klare Ausnahmeregelungen im Gesetzestext nachbessern Am gestrigen Mittwoch hat sich der Sportausschuss mit den Auswirkungen des Mindestlohngesetzes auf den Sport und das Ehrenamt befasst. Dabei stellte sich heraus, dass in vielen Vereinen und bei Freiwilligen weiterhin große Unsicherheit herrscht, ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Winkelmeier-Becker/Hirte: Unternehmen und Arbeitnehmer werden vor überzogener Insolvenzanfechtung geschützt

Berlin (ots) - Bundesrat verabschiedet Reform für mehr Rechtssicherheit Der Bundesrat hat am heutigen Freitag den vom Deutschen Bundestag bereits beschlossenen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung und nach dem Anfechtungsgesetz passieren lassen. Hierzu ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Pfeiffer/Liebing: Mehr Rechtssicherheit bei der Konzessionsvergabe

Berlin (ots) - Für einen fairen Wettbewerb zwischen kommunalen und privaten Unternehmen Der Deutsche Bundestag schließt am heutigen Donnerstag in 2./3. Lesung die Beratungen zur Novelle der Vergabe von Wegenutzungsrechten ab. Dazu erklären der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Joachim Pfeiffer und der Vorsitzende der ...