Marburger Bund - Bundesverband
Susanne Johna: Kalter Strukturwandel im Krankenhausbereich muss gestoppt werden / Statement der 1. Vorsitzenden des Marburger Bundes
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Stories about Reform
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German
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NDR Rundfunkrat/NDR Verwaltungsrat
Reformprozess aktiv gestalten
Hamburg (ots) - Im Auftrag des Vorsitzenden des NDR Rundfunkrates, Dietmar Knecht, verbreitet der NDR nachfolgende Mitteilung. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Gremiengeschäftsstelle des NDR. Der Vorstand des NDR Rundfunkrates begrüßt, dass sich die Ministerpräsidentenkonferenz - wie zuvor schon die Rundfunkkommission der Länder und der von dieser eingesetzte Zukunftsrat - mit den Bedingungen befasst hat, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Zeiten ...
moreReimann: Krankenhaus-Reformvorschläge nicht zerreden
Berlin (ots) - Zur Kritik verschiedener Krankenhaus-Vertreter an den Reformvorschlägen der Expertenkommission der Bundesregierung sagt Dr. Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands: "Die Reformvorschläge dürfen jetzt nicht zerredet werden. Sie bieten eine sehr gute Basis, um die dringend notwendige Modernisierung unserer verkrusteten ...
moreGeplante Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts: Notvertretungsrecht für Ehegatten und Lebenspartner nur befristet - Vorsorgevollmacht umso wichtiger
more2. Auflage der Vorschläge zur Reform der Pflegeversicherung veröffentlicht / Nach dem GVWG ist vor der nächsten Reform
Köln (ots) - Im Frühjahr 2020 hat Home Instead in einer Broschüre kurz und knapp 9 Reformvorschläge zur Pflegeversicherung aus ambulanter Perspektive veröffentlicht. Mit dem GVWG sind einige wenige Veränderungen eingeleitet worden. Mit der 2. ...
One documentmoreKonzern Versicherungskammer Bayern (VKB)
Konzern Versicherungskammer weist auf Notwendigkeit einer Riester-Reform hin
München (ots) - Vor dem Hintergrund der im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD vereinbarten Reform der Riester-Rente und der für diesen Mittwoch im Bundeskabinett geplanten Behandlung des Rentenversicherungsberichts sowie des Alterssicherungsberichts weist der Konzern Versicherungskammer auf die Notwendigkeit konkreter und zeitnaher Schritte zur Umsetzung der ...
moreVAUNET - Verband Privater Medien
Rechteinhaber kritisieren BMJV-Entwurf zur Reform des Urheberrechts: "Die Rechtsposition der Kreativwirtschaft wird gegenüber globalen Plattformen weiter geschwächt und etablierten Wertschöpfungsmodellen die Grundlage entzogen."
Berlin (ots) - Eine breite Allianz von Verbänden und Institutionen von Rechteinhabern verschiedener Branchen* kritisieren den Referentenentwurf zur Umsetzung der DSM-Richtlinie des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) scharf. Mit dem am 13. Oktober 2020 veröffentlichten Entwurf wird ein ...
moreGrundlegende Reform der Strukturen des Verbandes der Diözesen Deutschlands (VDD)
Bonn (ots) - Nach mehrjähriger Vorarbeit hat die Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands (VDD), dem alle 27 deutschen (Erz-)Bistümer angehören, einer grundlegenden Erneuerung der Verbandsstrukturen zugestimmt. Ziel des Reformprojekts, das von Bischof Dr. Gregor Maria Hanke OSB (Eichstätt) geleitet wurde, war die Schärfung der Aufgaben des ...
moreReform der Notfallversorgung / Johanniter-Unfall-Hilfe hält Stärkung des Rettungsdienstes für notwendig
moredpa Deutsche Presse-Agentur GmbH
11dpa unterstützt internationale Kampagne für die Reform des Urheberrechts: 260 europäische Medienunternehmen und Medienschaffende haben unterzeichnet
moreAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Weidel: Grundlegende Reform der Bahn nötig
Berlin (ots) - Angesichts der massiven Probleme der Deutschen Bahn sieht die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, Handlungsbedarf: "Nötig ist eine grundlegende Reform der Bahn. Wer derart mit Steuergeldern zugeschüttet wird, muss liefern. Die Bürger haben ein Recht darauf, dass ihr Geld sinnvoll eingesetzt wird. Und das bedeutet im Falle der Deutschen Bahn nicht nur eine Minimierung der ...
moreReform der Entsenderichtlinie: Noch mehr Herausforderungen für HR-Abteilungen
moreVBB Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr e.V.
Der Verband der Beamten der Bundeswehr hat in seiner Herbstsitzung am 25. Oktober 2018 zu den organisatorischen Überlegungen des BMVg zur Neustrukturierung des BAAINBw folgende Resolution beschlossen
Bonn (ots) - "Oberstes Ziel der Beschäftigten im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und seiner Dienststellen ist die bestmögliche Versorgung unserer Soldatinnen und Soldaten unter Beachtung von Zeit-, Leistungs- und Kostenrahmen. Staatssekretärin a.D. Dr. Suder ...
moreVersicherte wollen Kassenvielfalt: Politik muss jetzt den Finanzausgleich reformieren
München (ots) - Nach den aktuellen Finanzdaten des Bundesgesundheitsministeriums wachsen die Überschüsse der gesetzlichen Krankenkassen. Allerdings verteilen sich diese stark unterschiedlich, weil eine Kassenart übermäßig vom morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) profitiert. Der BKK Landesverband Bayern bestärkt den ...
moreSchön/Weinberg: Unterhaltsvorschussreform wirkt und unterstützt Alleinerziehende zielgenau
Berlin (ots) - Durch Reform erhalten 300.000 Kinder mehr Unterhaltsvorschuss Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Bericht der Bundesregierung über die Wirkungen der Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen ...
moreMotschmann: Reform des Telemedienauftrags sichert Zukunft des Qualitätsjournalismus
Berlin (ots) - Unionsfraktion warnt aber vor Folgen für die mittelständische Filmwirtschaft Die Ministerpräsidentenkonferenz hat am gestrigen Donnerstag eine Reform des öffentlich-rechtlichen Telemedienauftrags beschlossen. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...
moreNABU: GAP-Pläne der EU-Kommission sind ein Drama für die Artenvielfalt / Tschimpke: Merkel und Klöckner müssen dafür sorgen, dass für den Naturschutz ausreichend Mittel bereitgestellt werden
Berlin/Brüssel (ots) - Die EU-Kommission hat heute ihre lang erwarteten Gesetzesvorschläge für die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) vorgelegt. Das Kernstück der Reformvorschläge sieht eine massive Renationalisierung der Entscheidungskompetenz über die Agrarsubventionen vor. Fördergelder für den Naturschutz ...
morerbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb exklusiv: Wowereit wirbt für politische Bezirksämter
Berlin (ots) - Der frühere Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), fordert eine Reform der Bezirksverwaltungen in der Stadt. Der bisherige Zustand sei kontraproduktiv, wonach jede Partei entsprechend ihrem Stimmenanteil Stadträte stellt. Stattdessen sollte es politische Bezirksämter geben, in denen Parteien Koalitionen schließen. Wörtlich sagte Wowereit am Donnerstag im Inforadio vom rbb: "Also ...
moreHeil stellt mehr Hartz IV in Aussicht
moreParitätischer Wohlfahrtsverband
Paritätischer fordert vollständige Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV
Berlin (ots) - Eine vollständige Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband anlässlich der heute von der Bundesagentur für Arbeit vorgestellten Statistik. Notwendig sei eine komplette Neuausrichtung der Grundsicherung. Der Verband kündigt an, innerhalb der kommenden zwei Wochen ein eigenes Konzept zur Reform von Hartz IV ...
moreParitätischer Wohlfahrtsverband
Reform der Pflegeausbildung: Paritätischer mahnt zügige Klärung noch offener Fragen an
Berlin (ots) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband begrüßt, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach Bildung der Bundesregierung nun zügig die Umsetzung der Pflegeausbildungsreform anpackt und einen ersten Entwurf der neuen Ausbildungs- und Prüfungsverordnung auf den Weg gebracht hat. "Details müssen nun geprüft werden, aber wir sind froh, dass es endlich ...
morevbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.
vbw zum 15. Jahrestag der Agenda 2010: Wachstumslokomotive Deutschland nicht ausbremsen - Gaffal: "Inhaltliche Neuauflage benötigt"
München (ots) - Am 14. März 2018 hat sich die Ankündigung der Agenda 2010 zum 15. Mal gejährt. Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. sieht deren Errungenschaften durch viele Umverteilungsmaßnahmen der letzten Bundesregierung deutlich aufgeweicht. Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung ...
moreDeutsches Kinderhilfswerk e.V.
Deutsches Kinderhilfswerk: Netzwerkdurchsetzungsgesetz muss Anbieter von Social-Media-Diensten stärker in die Verantwortung nehmen und zu einem effizienten Beschwerdemanagement verpflichten
Berlin (ots) - Das Deutsche Kinderhilfswerk unterstützt grundsätzlich die Bemühungen des Gesetzgebers, mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) die Anbieter von Social-Media-Diensten stärker in die Verantwortung zu nehmen und zu einem effizienteren Beschwerdemanagement zu verpflichten. "Dabei könnten die im ...
moreSchön: Die Reform der Kinder- und Jugendhilfe verdient eine intensive fachliche Diskussion
Berlin (ots) - Das Tempo des Familienministeriums ist grotesk Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Reform des SGB VIII) verabschiedet. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön: "Seit dem vergangenen Sommer arbeitet das Bundesfamilienministerium - ...
moreDAK-Gesundheit fordert Reformen nach Bundestagswahl
Hamburg (ots) - Die DAK-Gesundheit fordert Reformen von der zukünftigen Bundesregierung. Der Verwaltungsrat der drittgrößten Krankenkasse plädiert unter anderem für eine Stärkung der Selbstverwaltung, für neue Finanzierungsmodelle sowie für eine kluge Digitalisierung des Gesundheitswesens. Mit dem "Gesundheitspolitischen Kompass" hat das Parlament der DAK-Gesundheit gestern einstimmig ein umfassendes ...
moreWinkelmeier-Becker/Hirte: Unternehmen und Arbeitnehmer werden vor überzogener Insolvenzanfechtung geschützt
Berlin (ots) - Bundesrat verabschiedet Reform für mehr Rechtssicherheit Der Bundesrat hat am heutigen Freitag den vom Deutschen Bundestag bereits beschlossenen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung und nach dem Anfechtungsgesetz passieren lassen. Hierzu ...
moreKeine Entwarnung bei Anfechtung / Kreditversicherer Coface zur Novelle der Insolvenzanfechtung: Das Risiko bleibt
Mainz (ots) - Der Bundestag hat eine Reform der Insolvenzanfechtung beschlossen. Beim Kreditversicherer Coface sehen die Experten keinen Grund zur Entwarnung. "Es gibt allenfalls gewisse Erleichterungen für Gläubiger", sagt der Leiter der Rechtsabteilung bei Coface in Deutschland, Jan Völker. Nach wie vor ...
moreBundestag verabschiedet Änderungen im Insolvenzanfechtungsrecht
Köln (ots) - Um Rechtsunsicherheiten zu vermeiden, hat der Deutsche Bundestag am 16. Februar 2017 Änderungen beim Insolvenzanfechtungsrecht beschlossen. Ziel der Reform ist, unverhältnismäßige und unkalkulierbare Risiken im Insolvenzfall zu beseitigen. Dazu wurden die Möglichkeiten der Insolvenzanfechtung an einigen Stellen neu justiert, um übermäßige ...
moreZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe
Baugewerbe zur Reform des Bauvertragsrechts: Licht und Schatten prägen die politische Einigung
Berlin (ots) - "Licht und Schatten - damit lässt sich die in der vergangenen Woche erzielte Einigung der Berichterstatter am besten beschreiben. Dennoch begrüßen wir die Einigung; denn ansonsten hätte ein komplettes Aus für das gesamte Gesetzgebungsvorhaben gedroht." So kommentierte der Hauptgeschäftsführer ...
moreInitiative Pro Riester präsentiert sechs Riester-Reformvorschläge beim Wirtschaftsrat der CDU
München (ots) - Die Initiative Pro Riester hat jetzt beim Wirtschaftsrat der CDU einige Reformoptionen für die Zukunft der Riester-Rente angeregt. Mit einem Sechs-Punkte-Programm könnte die Attraktivität der Riester-Rente auch in Zukunft gewährleistet werden, so die Initiative. "Die Riester-Rente ist eine ...
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