Stories about Selbstbestimmungsgesetz

AfD - Alternative für Deutschland

Christina Baum: Unterstützung des Ärztetages gegen das Selbstbestimmungsgesetz und für Kindeswohl

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Bär/Wulf: Das Selbstbestimmungsgesetz ist für Jugendliche gefährlich

Berlin (ots) - Rechtsunsicherheit und Missbrauch drohen Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Freitag in 2./3. Lesung das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin Mareike Lotte Wulf: Dorothee Bär: "Die Ampel handelt verantwortungslos ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Notwendiges Zeichen für gleiche Rechte und gegen Transfeindlichkeit - Institut empfiehlt dringend Verabschiedung des Selbstbestimmungsgesetzes

Berlin (ots) - Am 12. April stimmt der Deutsche Bundestag über den Entwurf des Selbstbestimmungsgesetzes ab. Die Neuregelung dient der rechtlichen Anerkennung der selbst bestimmten Geschlechtsidentität. "Dieses Gesetz ist aus menschenrechtlicher Sicht dringend erforderlich, denn das Geschlecht ist eine zentrale ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Bär/Wulf: Ampel muss ihren Kurs beim Selbstbestimmungsgesetz korrigieren

Berlin (ots) - Warnungen von Experten und besorgten Eltern werden ignoriert Die heutige öffentliche Anhörung zum Selbstbestimmungsgesetz im Bundestag hat die Schwächen des Ampel-Vorhabens zu einem Selbstbestimmungsgesetz offengelegt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Institut bewertet Selbstbestimmungsgesetz als wichtiges Vorhaben, sieht aber Verbesserungsbedarf

Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt, dass das Selbstbestimmungsgesetz auf den Weg gebracht worden ist, sieht aber noch erheblichen Verbesserungsbedarf des aktuellen Entwurfs. "Mit dem Grund- und Menschenrecht der Betroffenen auf rechtliche Anerkennung der Identität geht die ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Selbstbestimmungsgesetz: CSU-Fraktion lehnt Gesetzentwurf ab und sieht Nachbesserungsbedarf

München (ots) - Zum heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf des Selbstbestimmungsgesetzes äußert sich der familienpolitische Sprecher der CSU-Fraktion Thomas Huber wie folgt: "Das sogenannte "Selbstbestimmungsgesetz" der Ampel geht mit seinem extremen und pauschalen Ansatz eindeutig zu weit. Mit diesem nicht ausreichend durchdachten Gesetzentwurf erweckt ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Selbstbestimmungsgesetz entmündigt Eltern - AfD prüft verfassungsrechtliche Schritte

AfD - Alternative für Deutschland

Martin Reichardt: Das Selbstbestimmungsgesetz ist irrsinnig und gefährlich

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Queerpolitischer Sprecher der FDP verteidigt Hausrecht im Selbstbestimmungsgesetz

Berlin (ots) - Der queerpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen Lenders, hält am Hausrecht im Entwurf zum Selbstbestimmungsgesetz fest. "Ich glaube, dass das eher ein Vorteil ist und gerade für die betroffenen trans Personen ein Schutz vor falschen Anschuldigungen ist", sagte Lenders am Freitag im ARD-Mittagsmagazin. Durch das Hausrecht dürfen ...