Bonn/Berlin (ots) - Am 30. Jahrestag der Erstürmung der Stasi-Zentrale setzt Roland Jahn, Bundesbeauftragter für Stasi-Unterlagen, auf die Zukunft. Noch immer gebe es 15.000 Säcke mit zerrissenen Papieren, die aufgearbeitet werden müssten. Das solle nun digital und virtuell geschehen. "Wir werden nicht zulassen, ...
Berlin (ots) - Aufwertung und Stärkung der gesamtdeutschen Aufarbeitung Der Deutsche Bundestag berät heute über das Konzept zur Überführung des Stasiunterlagenarchivs in das Bundesarchiv. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin der Fraktion, Elisabeth ...
Berlin (ots) - Überprüfung auf Stasi-Vergangenheit im öffentlichen Dienst wird verlängert Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Verlängerung der Überprüfungsmöglichkeit auf Stasitätigkeit im öffentlichen Dienst beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Gitta Connemann, und die kultur- und ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die Berliner Linke hat eigene Fehler im Fall Holm zugegeben. "Ja, wir haben auch Fehler gemacht. Es wird jetzt von uns eine Fehleranalyse geben und wir werden damit auch transparent umgehen", sagte Fraktionschefin Carola Bluhm am Montag im rbb-Inforadio. Zugleich beklagte sie, dass die rot-rot-grüne Koalition nicht zu einer gemeinsamen Lösung des Falls Holm gekommen ist. "Wir haben bis zuletzt für eine ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die Berliner Grünen haben SPD und Linke aufgefordert, ihren Streit über den stasibelasteten Bau-Staatssekretär Holm zu beenden. Es gehe darum, Schaden von der rot-rot-grünen Koalition abzuwenden, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek am Montag im rbb-Inforadio. Im Koalitionsvertrag sei vereinbart worden, dass der Regierende Bürgermeister Müller die Kompetenz hat, einen Staatssekretär zu ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der neue Berliner Bau-Staatssekretär Andrej Holm (parteilos) hat Verständnis für die Kritik an seiner Stasi-Vergangenheit gezeigt. In seinem ersten Interview seit Amtsantritt sagte er am Mittwoch im rbb-Inforadio: "Persönlich ist das nicht angenehm, und auf der anderen Seite: Das angestrebte Amt ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die Beauftragte des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur, Ulrike Poppe, hat dem Stasi-Unterlagengesetz eine positive Bilanz bescheinigt. 25 Jahre nach der Bundestags-Abstimmung über das Gesetz sagte Poppe am Montag im rbb-Inforadio, die Aufarbeitung des Stasi-Unrechts sei im Großen und Ganzen gelungen. Man müsse aber Abstriche machen: "Man kann mit den ...
