"hart aber fair" am Montag, 18. November 2024, 21:00 Uhr, live aus Köln
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Stories about Wahlen
CAREN MIOSGA am Sonntag, 17. November 2024, um 21:45 Uhr im Ersten
moreFDP signalisiert Zustimmung zu Deutschland-Ticket / Fraktionschef Dürr: "Dafür werden wir im Bundestag den Weg freimachen"
Osnabrück (ots) - FDP-Fraktionschef Christian Dürr will das Deutschlandticket im kommenden Jahr fortsetzen und hat dafür Zustimmung im Bundestag signalisiert. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Dürr: "Als FDP wollen wir das Deutschlandticket in seiner jetzigen Form erhalten und dafür werden wir im ...
moreSenegal vor Parlamentswahlen
Berlin, Dakar (ots) - Am 17. November 2024 wählt Senegal ein neues Parlament. Erwartet wird ein klarer Sieg der Partei PASTEF, die von Präsident Bassirou Diomaye Faye geführt wird. Dieser war im März 2024 in einer für viele Beobachter überraschend fairen Wahl als politischer Newcomer mit überwältigender Mehrheit zum Präsidenten gewählt worden. Dem Urnengang waren eine schwere politische Krise und soziale Unruhen vorangegangen. Den demokratischen Machtwechsel haben ...
morePrioritäten auf Investitionen statt Konsum
Straubing (ots) - Die Prioritäten im Bundeshaushalt neu zu gestalten, den Schwerpunkt weit stärker als bisher auf Investitionen statt Konsum zu legen, den Sozialhaushalt nicht willkürlich zu kürzen, aber ihn auf die wirklich Hilfsbedürftigen zuzuschneiden - Stichwort Bürgergeld. (...) Die politische Lethargie der Ampel in all den Monaten hat sich wie Mehltau auf die ökonomische Lage im Land gelegt. Deshalb sollte ...
moreLindner bei „maischberger“: Keine Kanzlerkandidatur, aber FDP-Spitzenkandidat „trotz aller Widerstände, trotz aller Häme“
Berlin (ots) - FDP-Chef Christian Lindner denkt nach dem Ende der Ampelkoalition nicht an einen Rückzug aus der Politik, sondern will für die Bundestagswahl 2025 Spitzenkandidat seiner Partei werden. „Deshalb mache ich meiner Partei das Angebot, sie wieder in den nächsten Wahlkampf zu führen“, sagte Linder ...
moreEKD - Evangelische Kirche in Deutschland
EKD-Synode in Würzburg beendet / Präses Heinrich: Notleidende Menschen dürfen im Wahlkampf nicht aus dem Blick geraten. Synode bestärkt Kirchenasyl.
Würzburg (ots) - Mit einer Abschlussandacht ist am heutigen Mittwoch, 13. November, die 5. Tagung der 13. Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) zu Ende gegangen. Zuvor hatte das Kirchenparlament den Forum-Maßnahmenplan beschlossen. Der einstimmig verabschiedete Maßnahmenplan zur Aufarbeitung und ...
moreStuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Regierungserklärung
Berlin (ots) - Von einem Kanzler, dessen Regierung gescheitert ist, hätte man sich einen Hauch von Selbstkritik erwartet. Das fehlte - typisch Scholz - leider. So verriet er auch nicht wirklich, wie er den Deutschen das Wirtschaftswachstum zurückbringen und soziale Wohltaten finanzieren will. Unionsfraktionschef Friedrich Merz freut sich bereits darauf, dass ihm die Kanzlerschaft mehr oder weniger in den Schoß fällt. ...
more"nd.DerTag": Alle Macht den Oligarchen - Kommentar zur Berufung von Elon Musk als Beauftragter der US-Regierung durch Präsident Trump
Berlin (ots) - Der gewählte US-Präsident Donald Trump lässt die Bombe platzen: Ein Spezialkommando soll seinem Kabinett helfen, die Bürokratie zu atomisieren und den Staat auf Vordermann und Linie zu bringen. Die roten Knöpfe bei der Effizienzabteilung "Doge" sollen zwei wirklich ganz "wunderbare Amerikaner" ...
more"nd.DerTag": Kalte Zeiten ohne Konjunktiv - Kommentar zur vorgezogenen Bundestagswahl
Berlin (ots) - Die Regierungskrise, ausgelöst durch das Zerbrechen der Ampel-Koalition, böte eine Chance für Konjunktive. Der Bundestag müsste die Gelegenheit nutzen und ein paar wichtige Beschlüsse fassen - in offener Debatte angesichts fehlender Regierungsmehrheit. Die maßgeblichen Parteien könnten Dinge regeln, die keinen Aufschub dulden, weil sie sonst nie ...
moreEKD - Evangelische Kirche in Deutschland
Tobias Bilz ist stellvertretender EKD-Ratsvorsitzender / Sächsischer Landesbischof zum Vertreter von Bischöfin Kirsten Fehrs gewählt
Würzburg (ots) - Mit 110 von 125 Stimmen ist der sächsische Landesbischof Tobias Bilz von Synode und Kirchenkonferenz zum stellvertretenden Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) gewählt worden. „Ich freue mich über die Wahl von Tobias Bilz. Als Landesbischof ist er ein ...
moreTV-Duell XXL: Bundestagswahl 2025 auf einem neuen Level: RTL, ntv & stern laden ein in die Wahlkampf-Arena: 1 Land, 2 Kandidaten, 3 Duelle
Köln (ots) - Der Termin für die Neuwahlen steht - RTL, ntv und stern legen für Deutschland den Wahlturbo ein. Denn das Land braucht gute Antworten und schnelle Lösungen! RTL als führender Privatsender, ntv als erfolgreichster Nachrichtenkanal und Deutschlands großes Nachrichtenmagazin stern planen einen ...
moreEKD - Evangelische Kirche in Deutschland
Kirsten Fehrs ist neue Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland / Hamburger Bischöfin für die kommenden drei Jahre an die Spitze der evangelischen Kirche gewählt
Würzburg (ots) - Bischöfin Kirsten Fehrs (Hamburg) ist heute Vormittag in Würzburg mit 97 von 130 abgegebenen Stimmen von Synode und Kirchenkonferenz zur Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) gewählt worden. „Ich gratuliere Kirsten Fehrs herzlich zur Wahl als Ratsvorsitzende. Sie hat ...
moreBundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen BDIU
2Appell von BDIU und DGVB: Jetzt den Rechtsstandort Deutschland sichern
more"nd.DerTag": Dunkles Oliv - Kommentar zu den Forderungen der Grünen nach militärischer Aufrüstung
Berlin (ots) - Die Grünen werfen offenbar alles in die Waagschale, um sich einerseits ihrer Kernklientel und andererseits der CDU als Juniorpartner in der nächsten Bundesregierung anzudienen. In offener Konkurrenz zur Hauptaspirantin auf diese Position, der SPD. Dabei setzen sie klar auf die militärpolitische ...
more"maischberger" am Dienstag, 12. November 2024, um 22:50 Uhr
moreWahl des 21. Deutschen Bundestages in Vorbereitung
Wiesbaden (ots) - Die Bundeswahlleiterin und die Landeswahlleitungen treffen alle Maßnahmen, um sicherzustellen, dass eine vorgezogene Neuwahl des Deutschen Bundestages im Rahmen der gesetzlichen Fristen stattfinden kann. Um Herausforderungen bei der Wahlorganisation, die sich aus den Fristen bei einer Neuwahl ergeben, bestmöglich zu begegnen, sollte dabei der Zeitraum von 60 Tagen zwischen der Auflösung des ...
moreScholz delegiert Aufgaben, die eigentlich bei ihm liegen
Straubing (ots) - Sollen die Fraktionschefs von SPD und Union, Rolf Mützenich und Friedrich Merz, sich doch abstimmen, was noch geht in der parlamentarischen Arbeit und wann die Vertrauensfrage gestellt werden solle. Dann will der Kanzler sich fügen. Damit delegiert Scholz Verantwortung, die nach dem Grundgesetz bei ihm liegt. Außerdem dementiert er, dass die Mitarbeit der Union an letzten Ampel-Projekten Bedingung ...
moreARD extra: Ampel aus, Trump Sieg - und jetzt? | Am 11. November 2024 um 20:15 Uhr im Ersten
moreAndreas Audretsch (Grüne) rechnet im Wahlkampf mit Angriffen "unter der Gürtellinie"
Berlin/Bonn (ots) - Robert Habecks Wahlkampfmanager Andreas Audretsch (B'90/Die Grünen) erwartet einen schmutzigen Wahlkampf. Beim Fernsehsender phoenix äußert er seine Befürchtung, dass die Grünen bis zur Bundestagswahl "immer wieder Angriffe sehen werden aus den verschiedenen Richtungen, gerade aus Moskau - vielleicht auch in Teilen aus München - die unter der ...
moreDesignierter Grünen-Chef hält Robert Habeck für "extrem starken Kandidaten" / Felix Banaszak findet Kanzlerkandidatur richtig - "Werden uns jetzt wieder nach vorne kämpfen"
Osnabrück (ots) - Der designierte Grünen-Parteichef Felix Banaszak hält es für richtig, dass seine Partei mit Robert Habeck trotz mäßiger Umfragewerte einen Kanzlerkandidaten in die vorgezogene Bundestagswahl schickt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Banaszak: "Natürlich ist das Kanzleramt in der ...
moreNiedersachsen übt deutliche Kritik an VW-Konzernspitze / Wirtschaftsminister Olaf Lies: "Viel Vertrauen in die Brüche gegangen"
Osnabrück (ots) - Das Land Niedersachsen kritisiert die VW-Konzernspitze sehr deutlich dafür, dass sie die Beschäftigungssicherung aufgekündigt hat. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Wirtschaftsminister Olaf Lies: "So etwas rüttelt an den Grundfesten des innerbetrieblichen Friedens ...
moreDie richtige Zeit für Parteien, sich zusammenzuraufen, ist nach einer Wahl - nicht zuvor
Straubing (ots) - Die richtige Zeit für Parteien, sich zusammenzuraufen, ist nach einer Wahl - nicht zuvor. Kompromisse zu schließen, ist vorrangig die Aufgabe von Koalitionen. Die Opposition ist hingegen dazu da, Alternativen aufzuzeigen. Bahnen Union und SPD jetzt schon die nächste große Koalition an, könnte das am Ende beiden an den Wahlurnen Stimmen kosten. ...
more"phoenix persönlich": Politikwissenschaftler Prof. Thomas Jäger zu Gast bei Inga Kühn - Samstag / 09.11.2024 um 0 Uhr
Bonn (ots) - In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Inga Kühn mit Thomas Jäger, Professor für Internationale Politik und Außenpolitik über die Folgen des Bruchs der Ampelregierung, die Präsidentschaftswahl in den USA und die Pläne Donald Trumps. "Er muss sein Profil noch suchen, mit dem er in den ...
more"hart aber fair" am Montag, 11. November 2024, 21:00 Uhr, live aus Berlin
moreEKD - Evangelische Kirche in Deutschland
EKD-Synode tagt in Würzburg / Tagung startet am Sonntag mit einem Fernseh-Gottesdienst. Schwerpunktthema ist „Flucht, Migration und Menschenrechte“
Hannover (ots) - Mit einem ZDF-Fernsehgottesdienst in der evangelischen St. Stephan-Kirche in Würzburg beginnt am Sonntag, 10. November 2024 um 9.30 Uhr die 5. Tagung der 13. Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). Die Predigt im Gottesdienst hält der bayerische Landesbischof Christian Kopp. ...
morephoenix erreicht mit Sonderprogramm zum Ende der Ampel-Koalition und der US-Wahl breites Publikum und punktet insbesondere bei jungen Menschen
Bonn (ots) - Die US-Wahl und das Ende der Ampel-Regierung hat phoenix, dem Ereignis- und Dokumentationskanal von ARD und ZDF, ab Dienstagnacht einen großen Publikumserfolg beschert. Nach intensiven Verhandlungen im Koalitionsausschuss hat die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP keine Einigung erzielt, was das ...
moreNDR Umfrage: CDU in Niedersachsen mit klarem Vorsprung
Hamburg (ots) - Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl in Niedersachsen wäre, läge die CDU als stärkste Kraft deutlich vorne. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR Niedersachsen. Die SPD käme auf den zweiten Platz. Die AfD würde als drittstärkste Kraft in den Landtag einziehen und liegt damit erneut vor den Grünen im Vergleich zur NDR Umfrage von vor einem Jahr. In der Umfrage ...
moreSöder bei „maischberger“: Zusammenarbeit mit Grünen nur bei sofortigem Rücktritt von Habeck
Berlin (ots) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht auf Bundesebene kaum Chancen für eine Koalition von CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen. Schwarz-Grün sei überhaupt nur möglich, „wenn zum Beispiel Robert Habeck seinen sofortigen Rücktritt erklären würde, gar nicht mehr mitmachen würde“, sagte Söder in der ARD-Talkshow „maischberger.“ ...
moreHubertus Bardt (IW) fordert demokratische Kräfte auf, notwendige Entscheidungen vor Neuwahlen umzusetzen
Berlin/ Bonn (ots) - Nach dem Aus der Ampel-Regierung hat der Geschäftsführer des Instituts der Deutschen Wirtschaft, Hubertus Bardt, vor einer "starren Phase" bis zu möglichen Neuwahlen im März gewarnt und die demokratischen Kräfte aufgefordert, notwendige Entscheidungen vorab noch umzusetzen. Bei phoenix ...
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