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Stories about Politics
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Mena-Watch - Der unabhängige Nahost-Thinktank
Katar, die WM, der Terror und das Milliardengeschäft – Ein Report von Mena-Watch - ANHANG
Wien (ots) - Die Fußball-WM in Katar ist so umstritten wie nur wenige andere Großereignisse der Sportwelt. Warum das so ist, beleuchtet eine brandneue Untersuchung, die am 8.11. vorgestellt wird. Rechtzeitig zum ...
One documentmoreBundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)
Sonderabgabe auf Einweg-Kunststoffprodukte / Wirtschaft kritisiert unnötige Bürokratiekosten durch Einweg-Kunststoff-Fonds
Berlin (ots) - Der heutige Beschluss der Bundesregierung zur Einführung einer Sonderabgabe auf bestimmte Einweg-Kunststoffprodukte stößt bei der Wirtschaft auf Unverständnis. Danach sollen Hersteller von bestimmten Einweg-Kunststoffprodukten ...
One documentmorePresse- und Informationszentrum des Sanitätsdienstes der Bundeswehr
Wiege der Bundeswehr als Ort der Demokratiegeschichte ausgezeichnet
Koblenz (ots) - Am 4. November 2022 wird die Erinnerungsstätte "Wiege der Bundeswehr" in der Andernacher Krahnenberg-Kaserne offiziell in den Kreis der Orte der Demokratiegeschichte aufgenommen. Diese hohe Auszeichnung wird durch den Vertreter der Arbeitsgemeinschaft "Orte der Demokratiegesellschaft, Dr. Markus Lang, verliehen. Im Beisein des ...
One documentmoreCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Pendlerpauschale: CSU-Fraktion fordert jährliche Anpassung
München (ots) - Pendler sollen bei steigenden Preisen stärker entlastet werden - das fordert die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag im Plenum. Dafür soll die Pendlerpauschale künftig jährlich entsprechend der Preisentwicklung angepasst werden. Bisher können alle Pendler, deren Arbeitsweg länger als 21 Kilometer ist, 38 Cent pro Kilometer ansetzen. ...
One documentmoreCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Bürgergeld: CSU-Fraktion will Ampel-Gesetz stoppen
München (ots) - Fördern und Fordern statt Fehlanreizen: Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass der Gesetzentwurf der Ampel zur Einführung eines Bürgergeldes in dieser Form gestoppt wird. Die Bundesregierung will mit dem Bürgergeld zum 1. Januar 2023 das bisherige Hartz IV-System ersetzen. Die Grundsicherung soll erhöht ...
One documentmoreBundesinnung der Hörakustiker KdöR
Gesundheitspolitisches Positionspapier vom Oktober 2022: Gesundheitshandwerke positionieren sich gemeinsam
Mainz/Berlin (ots) - Anlässlich des Parlamentarischen Abends am 18. Oktober 2022 hat die Bundesinnung der Hörakustiker (biha) gemeinsam mit den anderen Gesundheitshandwerken ihr Positionspapier in Berlin vorgestellt. Zahlreiche ...
One documentmoreSo wird im Kommando Spezialkräfte ausgebildet!
Calw, den 19. Oktober 2022 (ots) - Die Bundesministerin der Verteidigung Christine Lambrecht informiert sich am Montag, den 24. Oktober, bei ihrem ersten Besuch beim Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw über den Stand der Umsetzung des Reformpakets sowie über die Leistungsfähigkeit des KSK. Im Schießausbildungszentrum erhält sie einen Einblick in die ...
2 DocumentsmoreBundeskanzler Olaf Scholz besucht die Ausbildungs- und Lehrübung des Heeres
Strausberg, den 13. Oktober 2022 (ots) - Dieser Hinweis ist nur für Ihre redaktionelle Planung und nicht zur Veröffentlichung Ohne Zusage ist kein Zugang zur Veranstaltung möglich. Das Deutsche Heer führt im Zusammenwirken mit anderen militärischen Organisationsbereichen die Ausbildungs- und ...
2 DocumentsmoreCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Energieerzeugung: CSU-Fraktion für Holz als erneuerbare Energie
München (ots) - Um die Situation auf den Energiemärkten und für die Bürger und Unternehmen nicht weiter zu verschärfen, soll Holz auch künftig ohne Einschränkung zur Energieerzeugung eingesetzt werden können. Das fordert die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag im Plenum. Konkret wird die Ampel-Bundesregierung aufgefordert sich in der EU dafür ...
One documentmoreCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Energiekosten: CSU-Fraktion fordert schnelle Unterstützung für Krankenhäuser, Vorsorgeeinrichtungen und Rehakliniken
München (ots) - Um Bayerns Krankenhäuser vor den drohenden Zusatzkosten von mehr als 1 Milliarde Euro für Energie allein im Jahr 2023 zu schützen, fordert die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag vom Bund ein nachhaltiges Unterstützungsprogramm. ...
One documentmorePresse- und Informationszentrum des Sanitätsdienstes der Bundeswehr
Appell in Koblenzer Kaserne / Angehörige der Bundeswehr werden mit der Fluthilfemedaille ausgezeichnet
Koblenz (ots) - Am 6. Oktober 2022 werden in der Falckensteinkaserne die in der Fluthilfe eingesetzten Angehörigen der Bundeswehr für ihr Engagement während der Flutkatastrophe 2021 gewürdigt. Für das Bundesministerium der Verteidigung wird der ...
One documentmorePapierindustrie legt Positionspapier für tragfähige Energiepolitik vor
One documentmoreCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Windkraft-Ausbau: CSU-Fraktion ändert Bayerische Bauordnung
München (ots) - Um Bayerns Spitzenposition bei der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien weiter auszubauen, bringt die CSU-Fraktion heute im Plenum das Gesetz zur Änderung der Bayerischen Bauordnung auf den Weg. Hierbei werden zum weiteren Ausbau der Windkraft in Bayern zusätzliche geeignete Flächen aktiviert, bei denen der Mindestabstand zur ...
One documentmoreHartz IV ohne Sanktionen! - Finanzielle Strafmaßnahmen gehen am Ziel vorbei
Berlin (ots) - Anmoderationsvorschlag: Seit es Hartz IV gibt, erhitzt das Thema die Gemüter. Dabei wird nicht nur regelmäßig über die Höhe der Bezüge diskutiert, sondern auch über Gerechtigkeit und was zumutbar ist. Wer Sozialleistungen vom Staat bekommt, muss sich zum Beispiel regelmäßig nackig ...
2 AudiosOne documentmoreCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Entlastungspaket III: CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz kritisiert fehlendes Konzept für Energie und Wirtschaft
München (ots) - Anlässlich der Vorstellung des "Entlastungspakets III" der Ampel-Bundesregierung kritisieren die Vorsitzenden der Unionsfraktionen in Bund und Ländern fehlende Maßnahmen zur Erhöhung des Energieangebots und für die deutsche ...
One documentmoreCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz will Reform nach rbb-Skandal
München (ots) - Mehr Kontrolle und Transparenz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, sowie eine Begrenzung der Gehälter der Führungspersonen - das fordern die Fraktionschefs aller Unionsfraktionen in den Ländern und im Bund zum Abschluss ihrer Sitzung in Berlin. Nach Meinung der Konferenz müssen aus ...
One documentmoreMeister Mandeltree Kommunikation
Wahlen in Angola: UNITA-Präsident Adalberto Costa Júnior erkennt Wahlergebnis nicht an und erklärt: Ich fühle mich unseres Sieges beraubt / Wahlbeobachter sehen Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung
One documentmoreCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Arzneimittelsicherheit: Regierungsfraktionen präsentieren umfangreiches Antragspaket / Zielsetzung: Abhängigkeit verringern, Investitionen fördern
München (ots) - Um die Arzneimittelversorgung in Bayern sicher und zuverlässig zu gestalten, haben die Regierungsfraktionen aus CSU und FREIEN WÄHLERN ein gemeinsames Antragspaket eingebracht. Ziel ist es, die Konzentration auf einzelne Hersteller ...
One documentmoreHilft der UN-Gedenktag den Opfern religiöser Verfolgung? / Jährlich werden hunderttausende Christen vertrieben, tausende entführt und ermordet
One documentmoreDLRG - Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft
Offener Brief an Bund und Länder: DLRG fordert Schwimmbäder für Ausbildung so lange wie möglich geöffnet zu halten
One documentmoreCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Steuerpolitik: CSU-Fraktion fordert Ausgleich der Kalten Progression
München (ots) - Aufgrund der hohen Inflation setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass der Bund die Kalte Progression dauerhaft ausgleicht. Per Dringlichkeitsantrag im Plenum wird der Bund aufgefordert, dass die erste Progressionszone in angemessenen Umfang erweitert wird, um die notwendigen ...
One documentmoreCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
2. Stammstrecke: CSU-Fraktion fordert Klarheit von der Bahn
München (ots) - Belastbare Fakten und Klarheit, was Kosten und Projektdauer angeht: das fordert die CSU-Fraktion im nachgezogenen Dringlichkeitsantrag zum Bauprojekt 2. Stammstrecke. Konkret wird die Staatsregierung aufgefordert, bei der Deutschen Bahn die Antworten auf alle offenen Fragen einzufordern. Dazu der stellvertretende Vorsitzende des ...
One documentmorePresse- und Informationszentrum des Sanitätsdienstes der Bundeswehr
Sommerreise 2022 führt Verteidigungsministerin zum Sanitätsdienst nach München
München (ots) - Am 21. Juli 2022 besucht die Bundesministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht, während ihrer Sommerreise die Sanitätsakademie der Bundeswehr in München. Im Zuge des Besuchs wird die Ministerin einen praktischen Einblick in die Ausbildung des Feldwebel- und Offiziernachwuchses an ...
One documentmoreVerteidigungsministerin beim Artilleriebataillon der Deutsch-Französischen Brigade am 19.07.2022
Stetten am kalten Markt (ots) - Die Bundesministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht, wird am 19. Juli 2022 das Artilleriebataillon 295 in Stetten am kalten Markt, dem größten Standort in Baden-Württemberg, besuchen. Auftakt ihres Besuches ...
2 DocumentsmoreVerteidigungsministerin besucht Deutsch-Französische Brigade
Müllheim 19.07.2022 (ots) - Die Bundesministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht, informiert sich am Dienstag, den 19. Juli 2022, über die Fähigkeiten der Deutsch-Französische Brigade und die gelebte Partnerschaft am Standort Müllheim. Der französische Kommandeur des Verbandes, Général de brigade Jean Philippe Leroux und sein Stellvertreter ...
2 DocumentsmoreOffener Brief an europäische Entscheidungsträger und Medien zum REPowerEU-Plan
Erlangen / London (ots) - In einem offenen Brief wenden sich Organisationen und Verbände mit großer Expertise im Markt für Erneuerbare Energien - Fluence Energy, der Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V, das Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme (ISE), das Karlsruhe Institut für ...
One documentmorePresse- und Informationszentrum des Sanitätsdienstes der Bundeswehr
Einweihung des Hubschrauberdachlandeplatzes auf dem Bundeswehrkrankenhaus Ulm
Ulm (ots) - Am Mittwoch 20. Juli 2022 um 14:00 Uhr wird die Betriebsurkunde im Rahmen einer Feierstunde durch das Regierungspräsidium Stuttgart an das Bundeswehrkrankenhaus (BwKrhs) Ulm übergeben. Ab 1. August 2022 werden dann Patientinnen und Patienten mit Rettungshub-schraubern auf dem neuen ...
One documentmoreBundesverband der deutschen Bioethanolwirtschaft e. V.
Trotz Negativkampagne: 77 Prozent der Bevölkerung befürworten die weitere Nutzung nachhaltiger Biokraftstoffe
One documentmorePresse- und Informationszentrum des Sanitätsdienstes der Bundeswehr
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht besucht das Bundeswehrkrankenhaus Berlin
Koblenz (ots) - Am 18. Juli 2022 wird sich die Ministerin auf einem Rundgang durch das Bundeswehrkrankenhaus und in persönlichen Gesprächen mit den Mitarbeitenden einen persönlichen Eindruck von den vielfältigen fachlichen Aufgaben machen. Des Weiteren ist eine Besichtigung der umfangreichen ...
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