Alle Storys
Folgen
Keine Story von Schwäbische Zeitung mehr verpassen.

Schwäbische Zeitung

Schwäbische Zeitung: Die Machtoption der SPD

Ravensburg (ots)

In der Großen Koalition knirscht es. Nicht wenige Unionspolitiker, die bislang zusahen, wie die SPD ihre Herzensanliegen durchsetzte, schießen mittlerweile gegen die Sozialdemokraten. Der SPD dürfte dadurch bewusst werden, dass es eine Zeit nach der Groko gibt, und dass es auf Dauer besser ist, Senior- statt Juniorpartner in einer Koalition zu sein.

Die derzeit einzig belastbare Machtoption samt Kanzlerschaft für die Sozialdemokraten im Bund heißt Rot-Rot-Grün. Jetzt in Thüringen der Linken entgegenzukommen und "Realo" Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten zu wählen, ist deshalb keine Kröte, die die SPD aus taktischen Gründen schlucken müsste, sondern aus machtpolitischen Überlegungen heraus logisch. Die Sozialdemokraten müssen dabei allerdings in Kauf nehmen, sich mit einer Partei einzulassen, die zuletzt beim Streit um die Bezeichnung der DDR als Unrechtsstaat wieder ihr ambivalentes Verhältnis zu westlichen Freiheitswerten offenbarte.

All das dürfte der CDU nicht gefallen und könnte alte linke und rechte Lagerbildung wiederbeleben - zumal, wenn die AfD bei der nächsten Wahl in den Bundestag einziehen sollte. Auch wenn die Situation in Thüringen besonders ist - die Entscheidung in Erfurt hat das Zeug dazu, der Startschuss für Rot-Rot-Grün im Bund zu sein.

Pressekontakt:

Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de

Original-Content von: Schwäbische Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Schwäbische Zeitung
Weitere Storys: Schwäbische Zeitung
  • 16.10.2014 – 19:14

    Schwäbische Zeitung: In der Angst liegen Chancen

    Ravensburg (ots) - In Europa steigt die Angst vor Ebola. In den USA münzen die Republikaner die Angst vor Ebola zur Wahlkampfmunition gegen Präsident Barack Obama um. Und in Afrika? Da sterben die Menschen an Ebola - zu Tausenden. Die Regierungen und Gesundheitsbehörden in den am schlimmsten heimgesuchten Ländern erfahren viel zu wenig Hilfe aus dem reichen Teil der Erde. Der würde sich am liebsten abschotten und die ...

  • 15.10.2014 – 18:57

    Schwäbische Zeitung: Das Beamtenrecht sollte genügen

    Ravensburg (ots) - Ein Neonazi aus Brandenburg wird bayerischer Amtsrichter - und niemand will etwas falsch gemacht haben. Das ist, mit Verlaub, ein schlechter Witz. Der Mensch war im Visier der Verfassungsschützer in Brandenburg, und warum die ihre Erkenntnisse nicht vollständig nach Bayern übermittelt haben, das kann man als großes Mysterium oder eben als Versagen bezeichnen. Jetzt geht es darum, welche Lehren aus ...

  • 14.10.2014 – 19:28

    Schwäbische Zeitung: Verbissene Staatsgläubigkeit

    Ravensburg (ots) - Es ist ja nicht so, dass der deutsche Staat kein Geld einnehmen würde. Vielmehr vermeldete der Fiskus zuletzt ständig Steuereinnahme-Rekorde. Für eine Entlastung der Menschen, etwa durch den Abbau der kalten Progression, war dennoch kein Spielraum. Das Geld brauche man, um einen ausgeglichenen Haushalt, die sogenannte schwarze Null, zu erreichen, hieß es aus der Koalition. Ein sinnvolles Ziel, denn ...