Alle Storys
Folgen
Keine Story von Schwäbische Zeitung mehr verpassen.

Schwäbische Zeitung

Schwäbische Zeitung: Der Bundestag muss mehr Demokratie-Show wagen - Kommentar zu Fragestunde

Ravensburg (ots)

Wozu ist der Bundestag gut? Die Antwort ist einfach: Die Abgeordneten entwerfen, bearbeiten und verabschieden Gesetze - und sie kontrollieren die Regierung. Das Parlament ist das Herz jeder funktionierenden Demokratie. Doch von seiner Arbeit bekommen viel zu wenige Menschen etwas mit. Regierungsbefragungen mit der Kanzlerin wie die am Mittwoch sind ein gutes Mittel, um das zu ändern.

Viel zu lange haben sich vor allem Abgeordnete von CDU und CSU gegen die Befragungen gewehrt. Es dürfe kein "Spektakel unter dem Bundesadler" geben, sagte 2014 der parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer. Das Gegenteil ist wahr: Es muss im Bundestag viel mehr Spektakel geben, damit die Demokratie nicht einschläft.

Die Abgeordneten müssen mehr Demokratie-Show wagen: Leidenschaftlicher für die eigene Position kämpfen, die eigenen Argumente in einer Sprache verteidigen, die Wählerinnen und Wähler verstehen. Nur so kann das von den Bürgern gewählte Parlament wieder der Ort werden, in dem die wichtigen gesellschaftlichen Debatten ausgefochten werden.

Die erste Regierungsbefragung mit Angela Merkel war ein guter Schritt dorthin: Die meisten Abgeordneten fragten zugespitzt und verständlich, die Kanzlerin antwortete klarer als bei ihr üblich. Die Regierungsbefragung in dieser Form sollte zur Tradition werden in Deutschland. Und sie sollte viel öfter als bisher geplant stattfinden: mindestens einmal im Monat.

Pressekontakt:

Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de

Original-Content von: Schwäbische Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Schwäbische Zeitung
Weitere Storys: Schwäbische Zeitung
  • 04.06.2018 – 22:20

    Schwäbische Zeitung: Fall Sané: Löw bleibt sich weiter treu - Leitartikel zum WM-Kader

    Ravensburg (ots) - Vielleicht sind am Ende die Schüler aus Horgenzell aus dem Landkreis Ravensburg schuld. Vergangene Woche landete das Poster der "Mühlenzeitung" mit den Konterfeis des angeblichen 23-köpfigen WM-Kaders und den Namen der Spieler in Gebärdensprache auf der DFB-Homepage. Nationalmannschaftsmanager Oliver Bierhoff zürnte ob der PR-Panne, obgleich ...

  • 31.05.2018 – 23:33

    Schwäbische Zeitung: Leitartikel: Scheitert Italien, scheitert die EU

    Ravensburg (ots) - Der VfB-Stuttgart-Fan Günther Oettinger hat den Europafeinden den Ball vor wenigen Tagen auf den Elfmeterpunkt gelegt, und die haben ihn ohne langen Anlauf im Tor versenkt. Dabei war es inhaltlich richtig, was der EU-Kommissar zur Lage in Italien gesagt hat. Seine Sorge vor dem weiteren Erstarken der Populisten in dem Land ist völlig berechtigt, ...

  • 25.05.2018 – 22:19

    Schwäbische Zeitung: Gegen lokales Gutdünken - Leitartikel zu Jugendämtern

    Ravensburg (ots) - Sozialarbeiter haben einen harten Job. Sie entscheiden, ob Eltern ihre eigenen Kinder in Gefahr bringen. Reagieren sie zu früh, ist eine Familie vielleicht zerstört. Reagieren sie zu spät, sind im schlimmsten Fall Leben in Gefahr. Wer solche Entscheidungen treffen muss, braucht klare Richtlinien. Dabei geht es nicht darum, im Nachhinein Schuldige ...