Alle Storys
Folgen
Keine Story von Frankfurter Rundschau mehr verpassen.

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau: Stabil, aber anders

Frankfurt (ots)

Die SPD soll ruhig mit der Union sondieren, inwieweit man sich in zentralen Themenbereichen wie Europa, Migration oder innerer, äußerer und sozialer Sicherheit auf gemeinsame Projekte verständigen kann. Aber sie sollte es unterlassen, einen Zwitter aus Regieren und Opponieren wie die "Kooperations-Koalition" (KoKo) zu propagieren. Die Alternative dazu heißt nicht große Koalition. Sie heißt Minderheitsregierung. Es gibt einen Einwand, der sowohl gegen "KoKo" als auch gegen die Minderheitsregierung vorgebracht wird: Die SPD habe ja im Parlament keine linke (rot-rot-grüne) Mehrheit, um Gesetze gegen Union, FDP und AfD durchzusetzen. Nein, die hat sie nicht. Aber wäre es nicht spannend zu sehen, wie sich die Union etwa beim Familiennachzug verhält, wenn ihr nur die Alternative bleibt, mit der AfD dagegen zu stimmen?

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
  • 13.12.2017 – 16:52

    Frankfurter Rundschau: Trumps Debakel

    Frankfurt (ots) - Noch weitreichender aber sind die psychologischen Folgen des Alabama-Debakels: Trumps Nimbus als Sieger ist gebrochen, sein heimlicher Berater Stephen Bannon entzaubert. Das werden die Republikaner im Kongress zur Kenntnis nehmen und sich künftig zweimal überlegen, ob sie ihr Schicksal mit dem des Präsidenten verbinden wollen. Zugleich wird der zweite unerwartete Triumph nach dem Erfolg bei der ...

  • 12.12.2017 – 16:42

    Frankfurter Rundschau: Mehr als nur Show

    Frankfurt (ots) - Emmanuel Macron hatte seine Klima-Show. Die Idee des französischen Präsidenten war es, das zähe Geschäft des Klimaschutzes zu beschleunigen. Neben den jährlichen UN-Gipfeln müsse es auch Events mit mehr Strahlkraft und Engagement der Staatenlenker geben. Es ist eine gute Idee, auch wenn nur wenig bei dem Treffen herauskam. Vor allem im Finanzbereich muss noch viel getan werden, um die Ziele des ...

  • 11.12.2017 – 16:45

    Frankfurter Rundschau: Putins Reise

    Frankfurt (ots) - Der Kremlchef braucht den aufgewühlten Orient vor allem, um sich und seine Heimat wieder als globalen Machtfaktor auf der Weltbühne zu etablieren. Gleichzeitig möchte er möglichst viel von dem verkaufen, was Russlands Wirtschaft noch als nennenswerte Industrieprodukte zu bieten hat - Waffen und Atomkraftwerke. Und so bestellten in letzter Zeit nicht nur Syrien, sondern auch Ägypten, Saudi-Arabien ...