Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Nahles und Hartz IV
Frankfurt (ots)
Die Frankfurter Rundschau schreibt zu den Plänen der SPD für Hartz IV:
Noch im April hat Andrea Nahles die Forderung nach einem Abschied von Hartz IV für rückwärtsgewandt erklärt. Zwei Wahlschlappen später (erst Bayern, dann Hessen) hat sie die Fortbildung erfolgreich abgeschlossen: In ihrem neuesten Text zur "großen Sozialstaatsreform" werden viele Probleme mit Hartz IV akribisch und treffend beschrieben. Vor ein paar Tagen hat der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck seine eigenen Vorstellungen vom Umbau der Grundsicherung dargelegt. Da gibt es Unterschiede, aber die SPD ist viel näher an Habeck als an der CDU, die stur am Bestehenden festhält. Wenn also Nahles' Lernerfolg auch Früchte tragen soll, wird sie dem Abschied von Hartz IV bald einen weiteren hinzufügen müssen: das Ende der Koalition mit einer Partei, die gar nicht daran denkt, beim Dazulernen mitzumachen.
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