Alle Storys
Folgen
Keine Story von Frankfurter Rundschau mehr verpassen.

Frankfurter Rundschau

Hoffen auf den Bund

Frankfurter Rundschau (ots)

Ist die Bundesnotbremse der Durchbruch in der Pandemiebekämpfung? Die Antwort ist ein klares Jein. Erstens sind die Schritte umstritten - einige virologisch, andere rechtlich. Zweitens bleiben Länder und Landkreise in der Pflicht, den Automatismus zwischen Lockern und Lockdown, den die Gesetzesbremse mit sich bringt, durch eine eigene, intelligentere Steuerung der Infektionszahlen zu ergänzen. Vor allem aber sind klare Vorgaben zwar wichtig - für ihre Durchsetzbarkeit und als Signal, dass die Lage ernst und der Regelkatalog einzuhalten ist. Doch Lockdowns sind nur Zeitspiel und nie Ausweg. Sie legen das Virus auf Eis, besiegen kann man es nur ein erfolgreiches Impfprogramm. Die Retter der Regeln sind zugleich die Versager der langfristigen Planungen. Insofern bleibt zu hoffen, dass Bund und Länder die Energie, die sie nicht mehr ans Streiten um einheitliche Auflagen verschwenden müssen, nun dafür verwenden, das Impfprogramm und damit den Ausstieg aus der Pandemie zu beschleunigen.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
  • 12.04.2021 – 16:58

    Kommentar zur Kanzlerkandidatur der Union

    Frankfurt (ots) - Es geht um die Fähigkeit, zu führen." Mit diesen Worten kündigte Generalsekretär Paul Ziemiak an, warum sich jetzt die Gremien der CDU hinter die Kanzlerkandidatur von Armin Laschet stellen. Führung? Eben diese Fähigkeit darf als Schlüsselqualifikation Laschets ernsthaft bezweifelt werden. (...) Vakuum - das ist der Lebensraum von Armin Laschet. Wenn es nicht um Kontur und Kante geht, sondern um ...

  • 11.04.2021 – 16:43

    Tigray-Konflikt:Kriegstreiber Abiy

    Frankfurt (ots) - Äthiopiens Premier Abiy Ahmed schien ein ausgezeichneter Kandidat (für den Friedensnobelpreis) zu sein: Er hatte ein unterdrückerisches Regime zerlegt und mit den eritreischen Nachbarn Frieden geschlossen. (...) Inzwischen sind wir eines Schlechteren belehrt. Der Ex-Geheimdienstoffizier suchte den Frieden mit der benachbarten Diktatur offensichtlich nur, um besser gegen den gemeinsamen Erzfeind - die Bevölkerung der Tigray-Provinz - vorgehen zu können. ...

  • 09.04.2021 – 17:16

    Bedrohliche Brexit-Folgen

    Frankfurter Rundschau (ots) - Mit den Unruhen in Nordirland wird für alle sichtbar, wovor viele lange gewarnt haben. Der Brexit heizt nicht nur den Konflikt zwischen Republikanern und Unionisten an und bedroht damit einen brüchigen Frieden. Zusätzlich hat die im Januar vollzogene Trennung von der ungeliebten EU die britischen Exporte nach Europa dramatisch einbrechen lassen. Auch wegen der ökonomischen Brexit-Folgen werden in Schottland und Wales die Rufe nach ...