Alle Storys
Folgen
Keine Story von Frankfurter Rundschau mehr verpassen.

Frankfurter Rundschau

Ein Trauerspiel

Frankfurter Rundschau (ots)

Ungarn und Polen könnten nicht der EU beitreten, weil sie das Kriterium "Demokratie und Rechtsstaatlichkeit" nicht erfüllen. Doch beide Länder sind Mitglieder. Und was tut die EU? Sie schreibt folgenlose Berichte. Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat angekündigt, im Herbst den Rechtsstaatsmechanismus anwenden zu wollen. Weniger Geld für die Demokratieverächter im Osten, könnte das heißen. Ein einziges Mal hat die Kommission in diesem Trauerspiel kraftvoll gehandelt. Nur zwei Monate nach dem Amtsantritt der PiS-Regierung drohte sie mit dem Artikel-7-Verfahren. Damit kann eine Mitgliedschaft ausgesetzt werden. Wenn es kein Veto gibt. Das aber kündigte Orban an, und so gab die Kommission klein bei. Man hätte von allen Staaten ein Votum für oder gegen die EU-Grundwerte einfordern können. Ein demokratisches Kerneuropa hätte die Anti-Demokraten zurücklassen können. Das ist eine alte Idee, die nicht gut zum Geist der EU passt. Aber sie ist besser, als sich dem Illiberalismus zu beugen.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
  • 19.07.2021 – 17:32

    Johnsons Irrweg

    Frankfurter Rundschau (ots) - Der Tag der Freiheit dürfte England noch teuer zu stehen kommen. Denn die Regierung Johnson hat trotz steigender Infektionszahlen alle Corona-Einschränkungen fallen lassen und handelt gegen die Ratschläge der Wissenschaft. Nun ist zu fürchten, dass trotz der zahlreichen Impfungen auf der Insel wieder mehr Menschen sterben und das Risiko steigt, dass sich weitere gefährliche Mutationen entwickeln. Es wird weder das gesellschaftliche Leben ...

  • 18.07.2021 – 15:33

    Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Laschets Lachen

    Frankfurt am Main (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zu Armin Laschets Auftritt in Erftstadt: Ein Politiker, der öffentlich auftritt, tut das selbstverständlich nicht als Privatperson. Er hat, im durchaus positiven Sinne, ein "Funktionär" zu sein. Er hatte in diesem Falle die Funktion, der Berührtheit, der Solidarität mit den Betroffenen und der Empathie eines ganzen Landes Ausdruck zu verleihen. So etwas ist ...

  • 16.07.2021 – 17:42

    Die richtigen Lehren

    Frankfurter Rundschau (ots) - Die Politik braucht mehr Mut, um die richtigen Lehren aus der Unwetterkatastrophe zu ziehen - und vor allem, sie auch umzusetzen. Hier geht es vor allem um zwei Themen. Erstens: den Klimaschutz mit einem Turbo zu versehen. Deutschland muss seiner globalen Verantwortung gerecht werden und seinen Beitrag dazu leisten, dass die Klimakrise bei einem Erwärmungslimit von 1,5 Grad noch halbwegs beherrschbar bleibt. In einer Drei-Grad-Welt, auf die der ...