SPD muss eine Linie finden
Frankfurter Rundschau (ots)
Statt eine überzeugende Linie im Ukraine-Konflikt zu finden, diskutiert die SPD immer konfuser und wird immer unglaubwürdiger. Während Altkanzler Gerhard Schröder Kiew Säbelrasseln vorwirft, wo doch Russland rund 100 000 Soldaten an der Grenze zum Nachbarland aufmarschieren ließ, spricht sich der ehemalige Partei-Chef Sigmar Gabriel mehr oder weniger offen für Waffenlieferungen in die Ukraine aus, obwohl die Parteiführung und Kanzler Olaf Scholz dies ablehnen. Ganz verwunderlich ist dies nicht. Schließlich haben Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten es versäumt, ihre Einstellung zu Russland zu klären. Dabei wäre es hilfreich, wenn die SPD die gewählte Rolle des Vermittlers kraftvoll übernehmen und ausfüllen würde. Gelingt ihr das nicht bald, werden der Kanzler und seine Mitstreiter:innen noch mehr Verbündete gegen sich aufbringen. Zudem wird ihnen das Heft des Handelns aus der Hand genommen. Die USA bereiten bereits das Ende von Nord Stream 2 für den Fall einer Invasion vor.
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