Alle Storys
Folgen
Keine Story von Frankfurter Rundschau mehr verpassen.

Frankfurter Rundschau

Waghalsiges Manöver

Frankfurter Rundschau (ots)

Der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt gilt als Stratege. Doch die Strategie, mit der er als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf zieht, ist zum Scheitern verurteilt. Sie wird ihn und seine Partei erneut auf die Oppositionsbänke statt in die Regierung führen. Oder sie wird zum Wortbruch mit Ansage.

Am Wochenende hat Voigt vollmundig erklärt, seine CDU schließe nicht nur eine Koalition mit der AfD aus, sondern auch eine Regierung mit den Linken. Seine Ankündigung ist ein taktischer Versuch, durch scharfe Abgrenzung Stimmen zu gewinnen. Doch damit fesselt er sich und seine Partei und erschwert eine Regierungsbildung demokratischer Parteien. Der Demokratie leistet er damit einen Bärendienst. Die AfD kann sich die Hände reiben.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
  • 23.02.2024 – 17:16

    Sicher kiffen

    Frankfurt (ots) - Der Bundestag hat die Legalisierung von Cannabis beschlossen. Nach jahrzehntelangen Debatten ist das ein Sieg der Vernunft. Für die Freigabe sprechen mehr Gründe als dagegen: Cannabis kann zwar psychisch abhängig machen und Psychosen auslösen, doch so lebensgefährlich wie Alkohol im Übermaß und Tabak ist die Droge nicht. Und obwohl sie verboten ist, gibt es sie überall. Die Verbotspolitik hat den Konsum nicht gebremst. Auch wenn die ...

  • 21.02.2024 – 16:14

    Kompetenz im Cyberraum

    Frankfurter Rundschau (ots) - Das Jahr 2024 ist weltweit ein Superwahljahr. Wir müssen auf eine Desinformationsschwemme gefasst sein, wie wir sie vorher noch nie gesehen haben. In diesem Jahr dürfte dabei mehr als je zuvor auch Künstliche Intelligenz zum Einsatz kommen. Es ist gut, dass die EU sich auf eine umfassende KI-Regulierung verständigt hat. Dadurch werden sich Akteurinnen und Akteure, die ohnehin bewusst Gesetze brechen, aber nicht abhalten lassen. Wichtig ist, ...

  • 20.02.2024 – 17:29

    FR Exklusiv: Regierungsberaterin Kemfert fordert Hilfen für Solarindustrie

    Frankfurt (ots) - Die Energieexpertin Claudia Kemfert hat die Bundesregierung aufgefordert, die hiesigen Produzenten von Solarzellen und Solarmodulen zu unterstützen. Sie müsse "alles dafür tun", dass diese "nicht pleite gehen", sagte sie in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau (Mittwochsausgabe). Zudem müsse der Solarmarkt vor Dumpingpreisen geschützt ...