Eisbrecher Scholz
Frankfurt (ots)
Sie reden wieder miteinander statt übereinander. Das ist vielleicht das Beste, was man zu dem Besuch von Olaf Scholz beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sagen kann. Nach jahrelanger politischer Eiszeit und viel Streit zwischen Deutschland und der Türkei war keine vollständig harmonische Visite zu erwarten. Darüber hinaus ist das Ergebnis eher dürftig. Es gab kaum nennenswerte Fortschritte. Und viele strittige Themen wurden ausgeklammert. Dass es ausgerechnet bei dem möglichen Rüstungsdeal voranging, wird hierzulande nur wenige erfreuen. Das durchwachsene Ergebnis der Reise ist aber nicht alleine die Schuld des Kanzlers. Es fehlt der EU gegenüber der Türkei an einer stimmigen Außenpolitik. Beim Brexit oder Strafzöllen gelingt es den EU-Staaten zwar, mit einer Stimme zu sprechen und erfolgreich zu sein. Das gilt aber nicht für die Beziehungen zu Erdogan, der das Nato-Land immer autokratischer führt und auf die westlichen Partner selten Rücksicht nimmt.
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