Plenartagung des Europäischen Parlaments, 14.-17. Januar in Straßburg - Die Themen im Überblick
Berlin/Straßburg (ots)
Brexit, Sánchez zur Zukunft Europas, Asyl- und Migrationspolitik, Rückblick auf österreichische und Ausblick auf rumänische Ratspräsidentschaft, 20 Jahre Euro, Pestizide, autonomes Fahren, InvestEU, Lage der Grundrechte und vieles mehr
In der Plenartagung des Europäischen Parlaments vom 14. bis 17. Januar 2019 stehen unter anderem folgende Themen auf dem Programm:
Brexit - aktuelle Lage: Debatte über Abstimmung im britischen Parlament http://ots.de/9dY8N0
Am Mittwoch ab 8:30 Uhr stehen die jüngsten Entwicklungen beim Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU zur Debatte, einen Tag nach der Abstimmung im britischen Unterhaus.
Plenardebatte mit spanischem Premierminister Sánchez über die Zukunft Europas http://ots.de/TKhiov
Der spanische Premierminister Pedro Sánchez wird am Mittwoch ab 10:00 Uhr mit den Abgeordneten und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker über die Zukunft Europas debattieren.
Debatten zum jüngsten EU-Gipfel und zur Asyl- und Migrationspolitik der EU http://ots.de/kouv2O
Am Dienstagmorgen werden die Abgeordneten eine Bilanz der Ergebnisse des EU-Gipfels vom 13.-14. Dezember ziehen, bevor sie die Reform der Asyl- und Migrationspolitik der EU erörtern.
Bilanz österreichische Ratspräsidentschaft, Ausblick auf rumänischen EU-Vorsitz http://ots.de/GTn1wo
Bundeskanzler Kurz und Premierministerin Dancila stellen sich am Dienstag in zwei getrennten Debatten dem Plenum: Am Vormittag werden die Ergebnisse des österreichischen Ratsvorsitzes, am Nachmittag die Prioritäten des rumänischen Ratsvorsitzes debattiert.
Pestizide: Für ein besseres EU-Zulassungsverfahren http://ots.de/tpw5Bi
Das Vertrauen in das EU-Zulassungsverfahren für Schädlingsbekämpfungsmittel soll durch mehr Transparenz und bessere Rechenschaftspflicht gestärkt werden (Debatte: Montag, Abstimmung: Mittwoch).
Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit: Mitgliedstaaten droht Verlust von EU-Geldern http://ots.de/ncEnXd
Neue Regeln, die der EU erlauben, einem Mitgliedstaat EU-Mittel vorzuenthalten, wenn die Justiz behindert wird oder Betrug und Korruption straflos bleiben, stehen am Mittwochnachmittag zur Debatte.
Programm "InvestEU": Impulse für Beschäftigung, Wachstum und Investitionen http://ots.de/fDQ95E
Am Dienstag findet die Debatte über ein neues EU-Programm zur Förderung von Investitionen und zum Zugang zu Finanzmitteln mit dem Ziel, Investitionen in Höhe von fast 700 Mrd. Euro zu erreichen.
Gedenkveranstaltung zum 20. Jahrestag des Euro http://ots.de/KNZxFe
Am 1. Januar 1999 wurde der Euro eingeführt. Zum 20. Jahrestag steht am Dienstag um 11:30 Uhr eine Gedenkveranstaltung auf der Plenar-Tagesordnung.
EZB: Debatte mit Mario Draghi über Tätigkeiten der Zentralbank http://ots.de/e7yypV
Im Zentrum der Debatte am Dienstagnachmittag werden die Prioritäten der Europäischen Zentralbank (EZB) für 2019 stehen, sowie die Bilanz für 2017 auf der Grundlage des entsprechenden Jahresberichts.
Rechte der Frau, Rechtsstaatlichkeit, Hassrede: Lage der Grundrechte in der EU http://ots.de/dchcrB
In der Debatte und Entschließung über die Lage der Grundrechte in der EU in 2017 am Mittwoch wird es um Verletzungen der Rechte der Frau, der Rechtsstaatlichkeit und die Zunahme von Hassreden gehen.
Autonomes Fahren in der EU: Abgeordnete wollen schnelleren Fortschritt http://ots.de/7PQHWy
Um Innovationen und die Einführung autonomer Verkehrsmittel zu fördern, sollte die EU bei der technischen Harmonisierung sowie den Sicherheits- und Haftungsregeln schneller vorankommen (Debatte: Montag, Abstimmung: Dienstag).
Neuer europäischer Sozialfonds: Mehr in künftige Generationen investieren http://ots.de/8Ccd2y
Am Dienstagabend wird über die Aufstockung des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) debattiert und am Mittwoch abgestimmt. Jugendliche und Kinder sollen die Hauptbegünstigten werden.
Weitere Informationen
Die Schwerpunkte der Plenartagung online: http://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2019-01-14 Die gesamte Tagesordnung der Plenarwoche: http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html Die Plenartagung des Europäischen Parlaments und alle Pressekonferenzen im Livestream: http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/schedule Webseite der Multimediendienste des EP (EN): https://multimedia.europarl.europa.eu/en/home Podcasts des wissenschaftlichen Dienstes zu Schwerpunktthemen der Plenartagung http://www.europarl.europa.eu/rss/de/audio-podcasts.html Aktuelle Informationen zur Plenarwoche bei Twitter: https://www.twitter.com/Europarl_DE und https://www.twitter.com/EPinDeutschland Der Januar-Newsletter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland: http://ots.de/e5j11p
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