EP-Vorschau: Konstituierende Sitzung, Wahlen: EP-Präsidium und Kommissionspräsident, Bildung der Ausschüsse und Delegationen, Ukraine | Plenartagung, 16.-19. Juli in Straßburg
Straßburg/Berlin (ots)
Vorschau: Plenartagung vom 16. bis 19. Juli
Das neu gewählte Europäische Parlament wird seine konstituierende Sitzung vom 16. bis 19. Juli in Straßburg abhalten. Die laufend aktualisierte Tagesordnung finden Sie unter diesem Link. Die Plenartagungsdebatten können Sie im Livestream im Originalton oder mit Simultanverdolmetschung verfolgen.
Den Sitzungskalender des Europäischen Parlaments für das Jahr 2024 finden Sie unter diesem Link (PDF), jenen für 2025 hier (PDF).
In der ersten konstituierenden Plenartagung der 10. Legislaturperiode werden die neu gewählten Europaabgeordneten das erste Mal in Straßburg zusammenkommen und u.a. über die Mitglieder des EP-Präsidiums und über die Kommissionspräsidentin abstimmen.
Die neue Fassung der EP-Geschäftsordnung ab 16. Juli gibt es hier.
Livestream Dienstag (16.07.), Livestream Mittwoch (17.07.), Livestream Donnerstag (18.07.) und Livestream Freitag (19.07.).
Flaggen-Zeremonie: Am Montagnachmittag findet zum Start der neuen Legislaturperiode eine Flaggen-Zeremonie mit Eurokorps-Soldaten vor dem EP-Hauptgebäude in Straßburg (WEISS) statt.
Montag, 15.07., 17:30 bis ca. 17:45 Uhr.
Neues Parlament und Präsidentenwahl: Nach der Konstituierung des neuen Parlaments am Dienstag kurz nach 10:00 Uhr wählt das Parlament seine Präsidentin bzw. seinen Präsidenten für die nächsten zweieinhalb Jahre in geheimer Abstimmung. Acht Mitglieder des Europäischen Parlaments werden als Stimmzähler ausgewählt und überwachen die Wahl. Um gewählt zu werden, muss ein Kandidat oder eine Kandidatin die absolute Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten, d.h. 50 % plus eine. Es können bis zu vier Wahlgänge erfolgen. EP-Hintergrundinformationen zur Wahl des EP-Präsidenten.
Dienstag, 16.07., 10:00-12:30 Uhr.
Vizepräsidenten und Quästoren: Nach der Wahl des Präsidenten bzw. der Präsidentin wählen die Europaabgeordneten die übrigen Mitglieder des Präsidiums des Parlaments: 14 Vizepräsidentinnen bzw. -präsidenten und fünf Quästoren. Es können je bis zu drei Wahlgänge erfolgen. Weitere Informationen gibt es hier.
Dienstag, 16.07., 12:30-14:00 Uhr und 15:00-23:00 Uhr (Vizepräsidenten).
Mittwoch, 17.07., 12:00-12:30 Uhr (Quästoren).
Bildung der Ausschüsse und Delegationen: Das Parlament wird am Mittwoch über die zahlenmäßige Zusammensetzung seiner ständigen Ausschüsse und Unterausschüsse sowie über seine interparlamentarischen Delegationen abstimmen. Die Nominierungen werden von den Fraktionen beschlossen und am Freitag im Plenum bekannt gegeben. Die Ausschüsse werden in der folgenden Woche zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammenkommen, um ihre Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden zu wählen. Die Zuständigkeiten der einzelnen Ausschüsse sind in Anlage VI der Geschäftsordnung festgelegt. In der vergangenen Legislaturperiode hat das Parlament Strukturreformen für ein moderneres und effizienteres Parlament beschlossen.
Mittwoch, 17.07., 12:30-13:30 Uhr: Abstimmung über die zahlenmäßige Zusammensetzung.
Freitag, 19.07.: Bekanntmachung der Nominierungen.
Abstimmung über Nominierung von Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin: Am Donnerstag um 13:00 Uhr wird das Parlament entscheiden, ob es Ursula von der Leyen für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission unterstützt. Sie ist seit 2019 Kommissionspräsidentin und war die Spitzenkandidatin der EVP bei den Europawahlen vom 6. bis 9. Juni. Um 09:00 Uhr wird sie vor dem Plenum des Parlaments eine Rede halten und ihre Visionen und Pläne für die nächsten fünf Jahre darlegen, gefolgt von einer Debatte mit den Abgeordneten. Nach der Debatte findet die geheime Abstimmung statt. Um gewählt zu werden, benötigt sie eine absolute Mehrheit (50 % plus eine Stimme) der Mitglieder des Parlaments, d.h. 361 von 720 Stimmen.
Donnerstag, 18.07., ab 9:00 Uhr (Rede und Debatte) und 13:00-15:00 Uhr (Wahl).
Russlands Krieg gegen die Ukraine: Am Mittwochmorgen werden die Fraktionsvorsitzenden Erklärungen zur Notwendigkeit einer kontinuierlichen Unterstützung der Ukraine durch die EU abgeben, gefolgt von einer Abstimmung über eine Entschließung mit der Position des neu gewählten Parlaments. Nicht erschöpfende Liste der Ukraine-Entschließungen, die vom Parlament in der vergangenen Legislaturperiode (2019-2024) angenommen wurden.
Mittwoch, 17.07., 9:00-10:00 Uhr: Livestream.
Terminkalender der Präsidentin: Roberta Metsola wird am Montag an der Zeremonie zur Hissung der EU-Flagge teilnehmen.
Pressetermine:
Pressebriefing: Der Pressedienst des Europäischen Parlaments wird am Dienstagmorgen eine Pressekonferenz abhalten.
Dienstag, 16.07., 9:00-9:30 Uhr im Daphne Caruana Galizia Pressekonferenzraum in Straßburg: Livestream.
Pressekonferenz Die Linke: Dienstag, 16.07., 9:30-10:00 Uhr, mit Manon Aubry und Martin Schirdewan (Ko-Fraktionsvorsitzende): Livestream.
Laufend aktualisierte Liste aller Livestreams, inklusive weiterer Pressekonferenzen, sobald diese festgelegt wurden.
Weitere Informationen
Schwerpunkte der Plenartagung vom 16. bis 19. Juli
Wie es nach der Europawahl weitergeht
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