EP-Vorschau - Ausschusswoche in Brüssel, 30.09 - 06.10.: Neue Kommission, EZB-Lagarde, Eurobarometer-Umfrage, Europäische Staatsanwaltschaft
Brüssel/Berlin (ots)
Vorschau: Die Woche vom 30. September bis 6. Oktober
Diese Woche tagen die Ausschüsse und Fraktionen in Brüssel. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen.
Ausführliche Tagesordnungen der Ausschüsse, inklusive der Sitzungsdokumente, finden Sie auf der eMeeting-Webseite, Livestreams aller Sitzungen im EP-Multimedia Centre und ein detailliertes Wochenprogramm unter diesem Link.
Hauptberuflich tätige Journalistinnen und Journalisten laden wir herzlich zur Plenartagung vom 7. bis 10. Oktober und zur Plenartagung vom 21. bis 24. Oktober in das Europäische Parlament in Straßburg ein. Bei Interesse kann das Parlament die Reise- und Übernachtungskosten für eine begrenzte Anzahl erstatten. Informationen und Anmeldung: presse-berlin@ep.europa.eu.
Neue Kommission/Bestätigungsanhörungen: Die Konferenz der Ausschussvorsitzenden wird die Anhörungen zur Bestätigung der designierten Kommissarinnen und Kommissare vorbereiten und den möglichen Zeitplan, die gemeinsamen Fragen, die alle Kandidaten beantworten müssen, sowie die Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen den Ausschüssen des Parlaments erörtern (Dienstag). Die endgültige Entscheidung wird von der Konferenz der Präsidenten (EP-Präsidentin und Fraktionsvorsitzende) getroffen, die auf ihrer Sitzung am Mittwoch über die Organisation der Anhörungen beraten wird.
Eurobarometer-Umfrage nach der Europawahl 2024: Das Europäische Parlament wird seine erste paneuropäische Meinungsumfrage nach den Wahlen veröffentlichen. Diese konzentriert sich auf die Sorgen der EU-Bürgerinnen und -Bürger und deren Wahlmotive. Die Umfrageergebnisse werden unter diesem Link veröffentlicht.
Do., 03.10.
EZB-Präsidentin Lagarde: Die Mitglieder des Wirtschafts- und Währungsausschusses werden mit EZB-Präsidentin Christine Lagarde über eine weitere Senkung des Leitzinses der Europäischen Zentralbank und die Notwendigkeit einer Kapitalmarktunion diskutieren. Es ist das erste Treffen von Präsidentin Lagarde mit dem Parlamentsausschuss seit der Europawahl im Juni.
Mo., 30.09., 15:00-18:00 Uhr: Livestream.
Finanzhilfen für die Ukraine: Der Ausschuss für internationalen Handel wird am Montag mit dem Exekutiv-Vizepräsidenten der Kommission Valdis Dombrovskis eine erste Diskussion über den vorgeschlagenen Mechanismus für die Zusammenarbeit bei Darlehen an die Ukraine und ein außerordentliches Makrofinanzhilfe-Darlehen von bis zu 35 Mrd. EUR für das Land führen.
Mo., 30.09., 15:30-18:00 Uhr: Livestream.
Europäische Staatsanwaltschaft: Die Europäische Generalstaatsanwältin Laura Kövesi wird die Abgeordneten des Europäischen Parlaments im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres über die aktuelle Arbeit ihrer Behörde und künftige Herausforderungen informieren.
Mo., 30.09., 15:00-18:30 Uhr: Livestream.
Vorbereitungen für die Plenartagung: Die Fraktionen werden sich auf die Sitzung vom 7. bis 10. Oktober vorbereiten, auf der die Abgeordneten die Einführung von Kontrollen an den Binnengrenzen durch einige Mitgliedstaaten und deren Auswirkungen auf den Schengen-Raum bewerten, das Programm der ungarischen Ratspräsidentschaft mit Ministerpräsident Viktor Orbán erörtern und einen Blick auf den bevorstehenden EU-Gipfel vom 17. und 18. Oktober werfen werden. Außerdem werden die Abgeordneten über russische Einmischung in die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in der Republik Moldau sowie über den demokratischen Rückschritt und die Bedrohung des politischen Pluralismus in Georgien diskutieren und abstimmen. Während der Sitzung wird das Parlament auch die Krise der EU-Automobilindustrie erörtern und darüber diskutieren, wie nachhaltiger, angemessener und erschwinglicher Wohnraum in Europa sichergestellt werden kann.
Terminkalender der Präsidentin: Am Mittwoch wird Parlamentspräsidentin Roberta Metsola den britischen Premierminister Sir Keir Starmer treffen. Am Donnerstag trifft sie Esther Lynch, Generalsekretärin des Europäischen Gewerkschaftsbundes, und den Präsidenten des österreichischen Nationalrats Wolfgang Sobotka.
Pressetermine
Pressebriefing zu Bestätigungsanhörungen & Eurobarometer-Umfrage: Der Pressedienst des Parlaments wird am Donnerstag um 10:30 Uhr ein technisches Briefing abhalten, um die wichtigsten Ergebnisse der neuen Eurobarometer-Umfrage nach der Europawahl 2024 (siehe oben) sowie den Zeitplan, die Regeln und die Struktur der Bestätigungsanhörungen der neuen Kommission vorzustellen.
Do., 03.10., 10:30-11:30 Uhr: Anna-Politkovskaya-PK-Raum im EP in Brüssel und im Livestream (Aufzeichnung im Anschluss unter demselben Link verfügbar).
Briefing vor der Plenartagung: Der Pressedienst des Parlaments wird ein Briefing mit den Sprecherninnen und Sprechern der Fraktionen des Parlaments abhalten.
Fr., 04.10., 11:00 Uhr: Livestream.
Laufend aktualisierte Liste aller Livestreams, inklusive weiterer Pressekonferenzen, sobald diese festgelegt wurden.
Weitere Informationen
Pressekontakt:
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