Deutscher BundeswehrVerband (DBwV)
Wüstner: Künftiges Afghanistan-Engagement möglichst noch vor der Bundestagswahl abstimmen!
Berlin/Königswinter (ots)
Minister besuchte Afghanistan / DBwV lädt zu Petersberger Gesprächen
Zur jüngsten Reise von Verteidigungsminister Thomas de Maizière nach Afghanistan und Pakistan erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Major André Wüstner: "Wir sind in dieser gefährlichen Region aktuell mit drei großen politischen Herausforderungen konfrontiert: Die Übergabe der Sicherheitsverantwortung, die Koordination der Rückverlegung und eine nachhaltige regionale Stabilisierung. Es ist gut, dass sich der Verteidigungsminister erneut vor Ort informiert hat." Die Bundeswehr habe ihr Soll nahezu erfüllt, nun müssten zunehmend andere Politikfelder übernehmen.
"Jetzt ist es wichtig, dass Größenordnung und Zielsetzung des internationalen Engagements für die Zeit nach 2014 in Afghanistan schnellstmöglich abgestimmt werden - im Idealfall noch vor den Bundestagswahlen!"
Grundsätzlich sei zu beobachten, dass für die unmittelbare Nachbarschaft Europas mit dem Mali-Einsatz bereits ein Paradigmenwechsel eingeleitet worden sei: Die Verlagerung der sicherheitspolitischen Interessen der USA in den pazifischen Raum liege klar auf der Hand. "Deutschland und Europa müssen die daraus ableitbaren Schlüsse für unsere Verantwortung in der globalen Sicherheitsstruktur erkennen und schneller ihre neue Rolle einnehmen, als manchem lieb ist!", so der Verbandsvize.
Risiken und Bedrohungen nehmen insgesamt wieder zu. Neben den neuen Einsätzen wie in Mali wird man nun vor allem die Entwicklung in Syrien genauestens verfolgen müssen. "Wie auch immer sich die Bedrohungen in der nächsten Zeit entwickeln - Deutschland braucht eine moderne und leistungsfähige Bundeswehr", sagte Wüstner. "Umso wichtiger ist es, die noch einige Jahre dauernde komplexeste Reform in der Geschichte der Bundeswehr mit entsprechenden Nachsteuerungen konsequent zu Ende zu führen. Alles andere würde die international hoch geschätzte Leistungsfähigkeit unserer Streitkräfte gefährden." Gerade vor diesem Hintergrund benötigt die Bundeswehr die im aktuellen und politisch getragenen Finanzplan vorgesehenen Mittel auch weiterhin für hervorragende Ausrüstung und hoch motiviertes Personal.
Darüber und zum aktuellen Stand der Neuausrichtung der Bundeswehr sowie der deutschen und europäischen Außen- und Sicherheitspolitik diskutieren morgen bei den 9. Petersberger Gesprächen unter anderem der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch, SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, Verteidigungs-Staatsekretär Stéphane Beemelmans, der SPD-Verteidigungsexperte Wolfgang Hellmich MdB und die Botschafter von Frankreich und Polen.
Der Deutsche BundeswehrVerband vertritt weit über 190.000 Mitglieder und veranstaltet eine Vielzahl von Veranstaltungen in Deutschland, um die sicherheitspolitische Debatte zu führen und die Bundeswehr auch dadurch in der Mitte der Gesellschaft präsent zu halten.
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