Verband der Chemischen Industrie (VCI)
VCI begrüßt Veränderungen bei REACH
Frankfurt/Main (ots)
Die heutigen Beschlüsse des EU-Ministerrates zur REACH-Verordnung stoßen beim Verband der Chemischen Industrie (VCI) überwiegend auf Zustimmung. Mit Erleichterung reagierte der Chemieverband in Frankfurt vor allem darauf, dass der Ministerrat nach den bisher vorliegenden Informationen einige Beschlüsse des Europäischen Parlaments zum Zulassungsverfahren von Chemikalien verändert hat, die für die Branche gravierende Nachteile gebracht hätten. Andererseits kann der VCI nicht nachvollziehen, warum der Ministerrat das ausgewogene Registrierungspaket des Parlaments wieder aufschnüren will und damit das Registrierungsverfahren für Chemikalien vor allem für kleine und mittlere Unternehmen teurer und bürokratischer macht.
In seiner vorläufigen politischen Einigung sprach sich der Ministerrat gegen eine generelle zeitliche Befristung der Zulassung von chemischen Stoffen aus und plädierte stattdessen für eine Entscheidung auf Basis einer Risikobewertung im Einzelfall. "Wir begrüßen es nachdrücklich, dass der Ministerrat die Vorgabe einer Zulassungsfrist von fünf Jahren, die Rechtssicherheit und Planbarkeit von Investitionen massiv in Frage stellen würden, entschärft hat", erklärte VCI-Präsident Werner Wenning. Positiv bewertet der Chemieverband auch die weiter gefassten Erleichterungen für Stoffe, die in der Forschung und Entwicklung eingesetzt werden, um Innovationen zu erleichtern.
Zwar bestehe noch immer erheblicher Klärungsbedarf in einzelnen Punkten, betonte der Verband. Insgesamt liege jetzt aber mit den Beschlüssen des Europäischen Parlaments und den wichtigen Veränderungen durch den Ministerrat ein in den zentralen Elementen für die Chemie akzeptables Paket für das REACH-System vor. Die endgültige Entscheidung zu REACH durch Parlament und Rat werde im Herbst 2006 erwartet.
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