AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Rüdiger Klos MdL: Wir wollen Freiheit bei der Wahl des Verkehrsmittels
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Pressemitteilung
Stuttgart, 24.01.2024
„‚Regiobusse – ein Erfolgsmodell für den ländlichen Raum‘ ist nichts anderes als eine unbewiesene Behauptung.“ Mit diesen Worten begann Rüdiger Klos MdL seinen Debattenbeitrag heute im Landtag. „Die AfD begrüßt es grundsätzlich, wenn die Infrastruktur in Baden-Württemberg und grundsätzlich auch der ÖPNV gestärkt wird, so lange dies mit vertretbarem Aufwand und akzeptablen Kosten geschieht. Sucht man im Antrag der Grünen aber nach Belegen oder gar Beweisen für ihre Behauptung, sucht man vergebens. Weder die Fahrgastzahlen der Linien noch deren Auslastungszahlen zu verschiedenen Tageszeiten und Wochentagen liegen vor. Aber ohne diese Kennziffern ist eine seriöse Bewertung der Regiobusse nicht möglich.“
Aber wir und die Bürger wollen wissen, wie sich das Kosten/Nutzen- Verhältnis gestaltet und was wir für unser Steuergeld bekommen, erklärt Klos. „Die Grünen dagegen spielen ständig die verschiedenen Verkehrssysteme und Teilnehmer gegen einander aus. Das ist das genaue Gegenteil der Verkehrspolitik der AfD-Fraktion: Wir richten die Verkehrspolitik an den Bedürfnissen der Bürger aus. Eine ideologisch geleitete Verbotspolitik, die bestimmte Verkehrsmittel bevorzugt oder diskriminiert, gibt es mit uns nicht. Im Vordergrund steht für uns die Freiheit der Wahl des Verkehrsmittels, wir setzen auf ein Miteinander statt ein Gegeneinander. Der ÖPNV ist für uns eine Ergänzung der Alternativen zur Fortbewegung und nicht ein ideologisch in geradezu sektenartiger Weise motivierter Ersatz mit dem verfassungsfeindlichen Ziel, den Individualverkehr auszulöschen.“
Mit freundlichen Grüßen
Josef Walter
Pressesprecher
Leiter der Pressestelle der AfD-Fraktion im
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