ARD Crime-Time: Warum verbrannte Oury Jalloh?
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Storys zum Thema Regierung
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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung Vier-Tage-Woche
Zumeldung Stuttgart, den 23.11.2024 Der arbeitsmarktpolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL fordert in der Diskussion um die Einführung einer Vier-Tage-Woche Besonnenheit: “Die Diskussion um die Einführung einer Vier-Tage-Woche schwelt schon seit langem in unserer Gesellschaft. Die AfD-Fraktion ist bereit, hier ergebnisoffen zu diskutieren, weist die Verbreitung linker Wunschträume aber vehement zurück: Es wird nicht gehen, dass das ganze Land weniger arbeitet ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung Waffenobergrenze für Jäger
Zumeldung Stuttgart, den 23.11.2024 Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL lehnt eine von den Grünen geforderte Waffenobergrenze für Jäger vehement ab: “Diese Forderung ist typisch für die grüne Partei. Kein Wunder, dass sie in der Bevölkerung mehr und mehr wahrgenommen werden als das, was sie sind: eine totalitäre Verbotspartei. In jeden Lebensbereich wollen sie eindringen und Verbot ...
mehrver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
ver.di-Medien-Info: Geld und Wert: Verhandlungsstand geht in die Mitgliederbefragung
Geld und Wert: Verhandlungsstand geht in die Mitgliederbefragung In der Tarifrunde für bundesweit rund 10.000 Beschäftigte der Geld- und Werttransportbranche zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Bundesvereinigung Deutscher Geld- und Wertdienste (BDGW) wurde am heutigen Abend (22. November 2024) in der sechsten Verhandlungsrunde ein ...
mehr"Berliner Morgenpost": Putins Angstmacherei - Leitartikel von Gudrun Büscher zum russischen Präsidenten
Berlin (ots) - Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine tobt nun schon seit mehr als 1000 Tagen. Präsident Putin überzieht das Nachbarland mit Drohnen- und Raketenangriffen, kämpft sich auf dem Boden Meter für Meter vor. Die Ukraine stemmt sich tapfer gegen die Angriffe und erweist sich als so hartnäckiger ...
mehr"Berliner Morgenpost": Was für ein Theater - Kommentar von Gilbert Schomaker zum Koalitionsbruch in Brandenburg
Berlin (ots) - Eigentlich war diese Koalition nur noch auf den letzten Metern. Doch nun geben Sozialdemokraten und Grüne in Brandenburg ein jämmerliches Bild ab. Eine geschäftsführende Landesregierung implodiert. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), getrieben von dem Wunsch, unbedingt eine Koalition mit dem ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Peter Boehringer: Erhalt der Bitcoin-Freiheit durch Besteuerungs- und Regulierungszurückhaltung der Politik
mehrBC.GAME veröffentlicht eine offizielle Stellungnahme zu einem laufenden Rechtsstreit in Curaçao und der Antwort des Unternehmens
Willemstad, Curacao (ots/PRNewswire) - BC.GAME, eine führende Online-Glücksspielplattform, hat eine offizielle Erklärung zu den laufenden Rechtsstreitigkeiten des Unternehmens abgegeben. Diese Erklärung soll Klarheit über die Situation schaffen, Nutzern Gewissheit bezüglich der finanziellen Stabilität der ...
mehr"nd.DieWoche": Lauterbachs kleineres Übel - Kommentar zur Absegnung der Krankenhausreform durch den Bundesrat
Berlin (ots) - Die Ampel-Koalition ist bekanntlich Geschichte und ihr Leithammel politisch schwer angezählt: Dass der Bundesrat eines der zentralen und umstrittensten SPD-Projekte nun noch durchgewunken hat, muss man daher als einigermaßen überraschend bezeichnen. Zumal zentrale Teile der Krankenhausreform von ...
mehrMarburger Bund - Bundesverband
Marburger Bund: Krankenhausreform hat Licht und Schatten / Chancen für wertschätzende Tarifabschlüsse nutzen
Berlin (ots) - Die Länder haben der Krankenhausreform mehrheitlich grünes Licht gegeben. Damit tritt das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) zum 1. Januar 2025 in Kraft. Der eigentliche Reformprozess wird sich über mehrere Jahre hinziehen. Diese Zeit sollte für Korrekturen und Verbesserungen ...
mehr- 4
Hochwasser-Einsatz beendet: Oberschlesische Bevölkerung / verabschiedet bayerische Pioniere
Ein Dokumentmehr Verbot von Einweg-E-Zigaretten soll ins Elektrogesetz: Deutsche Umwelthilfe fordert nach Votum des Bundesrats schnellstmögliche Nachbesserung
Berlin (ots) - Der Bundesrat hat sich heute für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten in Deutschland ausgesprochen. Die Vertreterinnen und Vertreter der Bundesländer haben mehrheitlich für eine entsprechende Änderung der Novelle des Elektrogesetzes gestimmt. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begrüßt dies und fordert ...
mehr"hart aber fair", am Montag, 25. November 2024, 22:05 bis 23:20 Uhr aus Köln
mehrFR-Kommentar - Verpasste Chance
Frankfurter Rundschau (ots) - Es ist erst drei Jahre her, klingt aber heute wie eine Anekdote aus grauer Vorzeit: Als SPD, Grüne und FDP am 24. November 2021 vereinbarten, zusammen eine "Fortschrittskoalition" einzugehen, äußerte Bundeskanzler Olaf Scholz eine Hoffnung. Er wünsche sich, dass die Ampel zum Modell für mehr als vier Jahre werde, dass die Regierung "bei den nächsten Wahlen gemeinsam wiedergewählt" werde. Denn die Aufgaben der Modernisierung und ...
mehrver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Medien-Info: Krankenhausreform: ver.di fordert sozialverträglichen Umbau der Kliniklandschaft – Brückenfinanzierung notwendig
Krankenhausreform: ver.di fordert sozialverträglichen Umbau der Kliniklandschaft – Brückenfinanzierung notwendig Nachdem der Bundesrat heute grünes Licht für die Krankenhausreform gegeben hat, drängt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) auf verlässliche Konzepte für das Personal, einen ...
mehrUNO-Flüchtlingshilfe: Kampagne #hilftsicher auf Plattdeutsch - Yared Dibabas Aufruf: „Denn maak dat!“
Der Moderator Yared Dibaba gehört zu den vielen Prominenten, die sich in der Kampagne #hilftsicher für die UNO-Flüchtlingshilfe engagieren. Er hat einen ganz besonderen Aufruf eingesprochen - auf Plattdeutsch. In unserer ...
mehrZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V.
Bundesrat gibt grünes Licht für Vereinfachungen im Kfz-Gewerbe
Berlin (ots) - Geringere Kosten und weniger Bürokratie für Betriebe des deutschen Kfz-Gewerbes: Die heutige Entscheidung des Bundesrates zur Abschaffung der Doppelprüfung von Messgeräten in der technischen Fahrzeugüberwachung verschafft zahlreichen Werkstätten finanzielle und operative Entlastung. "Diese Entscheidung war längst überfällig und entlastet die Kfz-Branche erheblich", sagt Bundesinnungsmeister Detlef ...
mehrBundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)
Keine Bevormundung von Rauchern und Dampfern durch neue Rauchverbote / Bundesländer lehnen EU-Pläne zu Verboten im Freien ab
Berlin (ots) - In der heutigen Sitzung des Bundesrates haben die Ländervertreter EU-Plänen für eine Ausweitung von Rauch- und Dampfverboten auf viele Orte im Freien inklusive der Außenbereiche der Gastronomie eine klare Absage erteilt. Nach diesem eindeutigen Ländervotum fordert der Bundesverband der ...
mehrEU-Terminvorschau vom 22. November bis 1. Dezember
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Freitag, 22. November Berlin: Jahrestagung des Klimapakts im Europäischen Haus Im ...
mehrBrandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) über Entlassung von Gesundheitsministerin Nonnemacher (Grüne): Kann nicht zulassen, dass Votum zur Krankenhausreform konterkariert wird
Berlin/Bonn (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) kurz vor der wichtigen Abstimmung im Bundesrat über die Krankenhausreform entlassen. Beim Fernsehsender phoenix erklärt Woidke seine Entscheidung: "Ich kann als Ministerpräsident, ...
mehr"phoenix persönlich": Ökonom Prof. Moritz Schularick zu Gast bei Theo Koll / Samstag, 23.11.2024, 0:00 Uhr
Bonn (ots) - In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Theo Koll mit Prof. Moritz Schularick, Präsident des Kiel Instituts für Weltwirtschaft über die Krise der Wirtschaft, mangelnde Risikobereitschaft, Veränderungsangst der Deutschen und die Folgen der US-Wahl für den globalen Handel. "Da gibt es zwei ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung Lehrerstellen
mehrKrankenhausversorgungsverbesserungsgesetz / Nach Inkrafttreten dringende Nachbesserungen angehen
Berlin (ots) - Zu der heutigen Entscheidung des Bundesrates, zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) nicht den Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern anzurufen, erklärt Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt: "Mit der heutigen Entscheidung des Bundesrates gegen die Anrufung des ...
mehrAngela Merkel zu Gast bei "maybrit illner" im ZDF
mehrCAREN MIOSGA / am Sonntag, 24. November 2024, um 21:45 Uhr im Ersten
mehrReimann zum Bundesrats-Beschluss zur Krankenhausreform: Trotz Nachbesserungsbedarfs eine gute Nachricht
Berlin (ots) - Zur heutigen Entscheidung des Bundesrates, das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) passieren zu lassen und nicht in den Vermittlungsausschuss zu verweisen, sagt die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann: "Es ist eine gute Nachricht für die Patientinnen und ...
mehrZDF-Politbarometer November II 2024 / Sehr große Mehrheit: Mit Boris Pistorius würde die SPD besser abschneiden/Klare Mehrheit: militärische Unterstützung der Ukraine mindestens wie bisher
mehrVeröffentlichungstermine des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) vom 25.11.2024 bis 29.11.2024
Wiesbaden (ots) - Veröffentlichungstermine des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) - die Veröffentlichung erfolgt in der Regel 08:00 Uhr: Montag, 25.11.2024 - (Nr. 443) Bauhauptgewerbe (Auftragseingang und Umsatz), September 2024 - (Nr. 444) Nutzung von Künstlicher Intelligenz in Unternehmen, Jahr 2024 Dienstag, ...
mehrWarme Suppe unter der Brücke / Heilsarmee startet bundesweite Kältehilfe für Obdachlose
Köln (ots) - Bittere Kälte, Nässe und Dunkelheit: Für obdachlose Menschen ist der Winter eine harte Zeit. Die Heilsarmee steht ihnen in vielen deutschen Großstädten zur Seite, zum Beispiel mit Notschlafplätzen, Wärmestuben, warmen Mahlzeiten und Kleidung. Die diesjährige Kältehilfe der evangelischen Freikirche und Hilfsorganisation startet am 23. November. In ...
mehrIGBCE Nordost fordert Eil-Tempo für die soziale Transformation der LEAG
Aktuelles Gespräch mit Bundeswirtschafts- und Energieminister Robert Habeck IGBCE Nordost fordert Eil-Tempo für die soziale Transformation der LEAG „Ostdeutschland darf nicht schon wieder benachteiligt werden“ Sichtlich zufrieden zeigte sich Stephanie Albrecht-Suliak, ...
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