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EnBW Energie Baden-Württemberg AG

EnBW Regional AG wird die Angemessenheit ihrer Netzentgelte nachweisen
EnBW ist im Strukturklassenvergleich Niederspannung einer der günstigsten Netzbetreiber

Stuttgart (ots)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat gestern in der
Sache Bayerischer Maschinenring (BMR) gegen EnBW Regional AG
festgestellt, dass unter Anwendung von § 315 BGB ein Netzbetreiber
die Angemessenheit seiner Netznutzungsentgelte darlegen muss. Das
dabei gegen die EnBW Regional AG ergangene Urteil bezieht sich
lediglich auf die Nachweispflicht und stellt keine Beurteilung der
Höhe der Netzentgelte der EnBW Regional AG dar. Unverändert gehört
das Unternehmen im Strukturklassenvergleich in der Niederspannung zu
den günstigsten Netzbetreibern in Deutschland.
Die EnBW Regional AG wird die Angemessenheit ihrer Netzentgelte
aus den Jahren 2002 bis 2004 nun gegenüber dem OLG Stuttgart
nachweisen. Grundlage der Netzentgeltkalkulation war die
Verbändevereinbarung II plus.
Für die Zukunft hat das gestrige BGH-Urteil keine Bedeutung, weil
die Netzentgelte jetzt von der Bundesnetzagentur überprüft und
genehmigt werden. Die EnBW hatte in der Vergangenheit wiederholt
betont, dass gegenüber der Bundesnetzagentur oder anderen zuständigen
Behörden gerne Transparenz schaffen will, auch indem dort die
Kalkulationen offen gelegt werden. Die öffentliche Offenlegung für
jeden - und damit auch für jeden Wettbewerber - ist dagegen das Ende
und nicht der Anfang von Wettbewerb. Dies gilt auch für den
Netzbereich, wo gerade durch die von der EnBW propagierte
Anreizregulierung wettbewerbliche Element zunehmend wichtiger werden.
Den Wettbewerb in der Energiewirtschaft gilt es nach Auffassung
der EnBW zu fördern. Aus diesem Grund war die EnBW von Anfang an ein
engagierter Promoter für mehr Wettbewerb in der Energiewirtschaft
gewesen. Mit dem EnBW-Modell zur Anreizregulierung hat sie
wesentliche Grundlagen in die Gesetzgebung einbringen können, die nun
die Basis für das bevorstehende Wirken des Regulierers darstellen.

Pressekontakt:

EnBW Energie Baden-Württemberg AG
Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation
Kriegsbergstr. 32
70174 Stuttgart
Tel.: + 49 7 11/289-52141
Fax: + 49 7 11/289-52143
kommunikation@enbw.com
www.enbw.com

Original-Content von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG, übermittelt durch news aktuell

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