Europäisches Parlament EUreWAHL
Die Europawahl 2019
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Vom 23. bis zum 26. Mai 2019 wird in allen EU-Mitgliedsstaaten zum neunten Mal über die Zusammensetzung des europäischen Parlaments abgestimmt. Dabei finden die EU-Wahlen - nicht nur durch den Brexit - unter besonderen Bedingungen statt.
Bereits seit Mitte 2018 befindet sich das derzeitige Parlament im Wahlkampfmodus, denn alle 751 Sitze werden im Frühjahr dieses Jahres neu verteilt. Ob das nächste Parlament wieder 751 Sitze umfassen wird ist dabei mehr als fraglich. So hat der Brexit nicht nur wirtschaftliche und politische Auswirkungen, auch das EU-Parlament würde durch den Wegfall der britischen Sitze deutlich reduziert werden.
Eine schwere Geburt
Das EU-Parlament wird seit 1979 direkt gewählt, existiert aber schon seit 1952. Vor der bis heute praktizierten Direktwahl durch die Bürger entsandten die jeweiligen nationalen Parlamente ihre Vertreter in das Gremium - diese übten dann beide Ämter parallel aus. Weil die nationalen Regierungen und Parlamente über lange Zeit einen Machtverlust gegenüber dem europäischen Parlament befürchteten, dauerte es knapp 27 Jahre bis sich die Direktwahl durchsetzen konnte und die Doppelfunktion der Abgeordneten aufgehoben wurde. Bei den ersten direkten Europawahlen wurden 410 Abgeordnete nach Straßburg gewählt, die sich auf fünf Fraktionen verteilten.
In den folgenden Jahrzehnten erhielt das Europaparlament in mehreren Schritten weitere Rechte. So kamen nach der Mitsprache im Haushaltsverfahren, die bereits seit 1971 existiert, mit Inkrafttreten der Einheitlichen Europäischen Akte im Jahr 1987 und des Maastricht-Vertrages im Jahr 1993 weitere wichtige Kompetenzen hinzu. Seit 1999 kann das Parlament bei der Ernennung der EU-Kommission mitentscheiden. Der Vertrag von Lissabon 2009 ist die aktuelle Rechtsgrundlage des Parlaments. Er brachte wiederum eine Ausweitung der parlamentarischen Rechte und damit auch der Wichtigkeit der Europawahl mit sich.
Europawahlen heute
Heute steht das Europaparlament als gleichberechtigte Institution in einer Reihe mit der EU-Kommission und dem Rat der Europäischen Union. Seine Sitze sind nach dem Prinzip der degressiven Proportionalität unter den Mitgliedsstaaten aufgeteilt. Dies führt dazu, dass EU-Parlamentarier aus kleinen Mitgliedsstaaten pro Kopf weniger Menschen repräsentieren als Parlamentarier aus größeren Mitgliedsländern. So wird auch den Bürgern kleinerer Mitgliedstaaten eine angemessene Repräsentation auf europäischer Ebene ermöglicht.
Die Europaparlamentarier buhlen um eine rund 400 Millionen Menschen umfassende Wählerschaft in 27 Staaten. Abstimmungsberechtigt sind alle Menschen, die nach dem Vertrag über die Arbeitsweise der EU Unionsbürger sind. Jedes Land wählt anhand seines jeweiligen nationalen Wahlrechts in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl. Ein gesamteuropäisches Wahlrecht existiert nicht. Aufgeteilt ist das Parlament in aktuell acht Fraktionen sowie die Gruppe der fraktionslosen Abgeordneten.
Schicksalswahl für Europa?
In den letzten Jahren ist ein zunehmendes Phänomen zu beobachten, das auch Auswirkungen auf die Wahl im Mai haben könnte: eine Abkehr von etablierten Parteien und die damit einhergehende wachsende Popularität von populistischen, euroskeptischen Parteien in vielen europäischen Ländern.
Eine besondere Herausforderung für die bereits etablierten Parteien könnte die Bildung einer euroskeptischen Fraktion im EU-Parlament werden. Diese wäre nicht nur eine der größten Fraktionen im neuen Parlament, sie könnte auch einen Reformprozess hin zu weniger Europa und mehr nationaler Eigenständigkeit anstoßen.
Die Zusammensetzung des neuen EU-Parlaments hat auch Auswirkungen auf die Bildung der nächsten Europäischen Kommission. Der Kommissionspräsident wird von den Parteien im EU-Parlament gewählt - als Kandidat wird nur akzeptiert, wer zuvor als Spitzenkandidat seiner Partei in den Europawahlkampf gezogen ist. Durch die starken Verluste der Sozialdemokratischen Parteien durch den Brexit und die Umfrageschwäche auf nationaler Ebene ist es möglich, dass die Stimmen der Sozialdemokraten und Christkonservativen im Parlament in diesem Jahr nicht mehr zur Wahl des Kommissionpräsidenten ausreichen. Damit könnten andere Parteien in die Position des "Königsmachers" aufsteigen.
[Hinweis: Das angebotene Bildmaterial steht nur für die redaktionelle Verwendung im Zusammenhang mit der aktuellen Berichterstattung und dem Credit "Foto: dpa" zur Verfügung.]
