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Der Haushalt der Europäischen Union: Was man wissen muss
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Haushaltsentwürfe sind ein großer Zahlenwust - das ist auch bei den Vorschlägen zur mittelfristigen Finanzplanung der Europäischen Union der Fall, den die EU-Kommission im Mai 2018 vorgelegt hat. Was muss man wirklich wissen? Ein Überblick:
Die Zahlen: Für die sieben Jahre von 2021 bis Ende 2027 will die EU-Kommission gut 1.279 Milliarden Euro einplanen, rechnerisch im Schnitt also knapp 183 Milliarden Euro pro Jahr. Die Vergleichszahl im Haushaltsrahmen der Jahre 2014 bis 2020 ist unter Berücksichtigung der Inflation aktuell 1.087 Milliarden Euro für die sieben Jahre oder rechnerisch gut 155 Milliarden Euro pro Jahr.
Die Kürzungen: Bei den EU-Agrarhilfen - derzeit etwa 58 Milliarden Euro jährlich - sollen unter dem Strich fünf Prozent gekürzt werden. Die sogenannten Kohäsionsfonds - die wichtigsten Finanzhilfen der EU für strukturschwache Regionen - sollen um sieben Prozent schrumpfen.
Die Mehrausgaben: Das Programm Erasmus Plus für Studienaufenthalte im Ausland soll verdoppelt werden. Forschungsgelder sollen um 60 Prozent steigen. Für den Schutz der Außengrenzen soll die Zahl der Mitarbeiter der Grenzschutzagentur Frontex von 1.200 auf 10.000 Planstellen wachsen.
Das neue Ding: Zum Schutz vor Finanzkrisen soll im EU-Haushalt ein neuer Finanztopf für die Euroländer eingeplant werden. In Notfällen sollen bis zu 30 Milliarden Euro als Kredite ausgereicht werden, um Spielräume für Investitionen in Bildung oder Infrastruktur zu erhalten.
Die Finanzquelle: Eine neue Plastikmüllsteuer könnte Milliarden in den EU-Haushalt bringen. Die Kommission schlägt vor, dass die Mitgliedstaaten 80 Cent für jedes Kilo Verpackungsabfall nach Brüssel abführen, der nicht wiederverwertbar ist. Europaweit fallen jährlich rund 26 Millionen Tonnen Plastikmüll an.
[Hinweis: Das angebotene Bildmaterial steht nur für die redaktionelle Verwendung im Zusammenhang mit der aktuellen Berichterstattung und dem Credit "Foto: dpa" zur Verfügung.]
