Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
Baumärkte der Zukunft: Bauindustrie setzt auf Verkehrswegebau und Stadtumbau!
Berlin (ots)
Deutschland hat gute Chancen, zum zentralen Güterumschlagplatz Europas zu werden. Voraussetzung ist jedoch, dass dafür zügig die verkehrsinfrastrukturellen Voraussetzungen geschaffen werden." Diese Auffassung vertrat der Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Dr. Hans-Peter Keitel, anlässlich eines Symposiums zum Thema Mobilität und Stadtumbau" in Berlin. Wer beispielsweise die Hafenstandorte Hamburg und Bremen für den weiter boomenden Container-Umschlag ausbauen wolle, der müsse sich um den Weitertransport der Container kümmern, also konkret um die Vertiefung der Elbe, den Bau der Hamburger Hafenquerspange und die sog. Y-Trasse", um auch die Schiene stärker in die Transportkette einzubeziehen.
Gleichzeitig sprach sich Keitel dafür aus, die bereits reichlich angegriffene Substanz der Verkehrsbauten" zu sichern. Vor allem gelte dies für die Schienennetze, für deren Erhaltung jährlich 2,5 Mrd. Euro aufgebracht werden müssten. Mehr und mehr gelte dies aber auch für die Brücken im Bereich der Bundesfernstraßen, die bereits zu 15 % einen nicht mehr zufriedenstellenden oder gar kritischen Bauzustand erreicht hätten. All diese Maßnahmen könnten jedoch nur dann realisiert werden, wenn die Investitionsmittel für den Verkehrswegebau deutlich über die derzeit geplanten 9 Mrd. Euro auf die von der Pällmann-Kommission errechneten 12 Mrd. Euro jährlich aufgestockt würden.
Ebenso wichtig sei es, die Städte auf den vorstehenden demografischen Wandel vorzubereiten, erläuterte Keitel. Dabei dürfe es allerdings nicht nur um einen Rückbau von Wohnungskapazitäten gehen; wichtig sei auch die Modernisierung der dauerhaft notwendigen Bausubstanz, die Aufwertung des Wohnungsumfelds und die Revitalisierung brach gefallener innerstädtischer Flächen. Stadtumbau finde aber auch unter der Erde statt, ergänzte Keitel. 17 % des öffentlichen Kanalnetzes seien kurz- bis mittelfristig sanierungsbedürftig, bei weiteren 14 % stünden langfristig Sanierungen an. Mit dem Abbau dieses Sanierungsstaus von fast 80 Mrd. Euro allein sei es jedoch nicht getan, es gelte Rückbautechniken zu entwickeln, um die Kapazitäten an eine nachlassende Inanspruchnahme anzupassen.
Bund, Länder und Gemeinden könnten jedoch die vor ihnen liegenden Aufgaben im Verkehrswegebau wie im Stadtumbau allein nicht bewältigen, stellte Keitel klar. Auch in Deutschland müsse sich deshalb längerfristig - ähnlich wie in Großbritannien - eine PPP-Quote von mindestens 15 % durchsetzen. Im öffentlichen Hochbau habe PPP bereits den Durchbruch geschafft: 28 PPP-Projekte mit einem Investitionsvolumen von 650 Mio. Euro seien inzwischen vergeben worden; über 100 PPP-Projekte mit einem Investitionsvolumen von 6 Mrd. Euro seien in der Vorbereitung bzw. befänden sich in der Ausschreibung. Im Vergleich dazu sei der privatwirtschaftliche Ansatz im Verkehrswegebau nur wenig vorangekommen. Beispielsweise habe es das im Jahr 2001 aufgelegte privatwirtschaftliche Ausbauprogramm für Bundesautobahnen (A-Modelle) bislang lediglich auf vier Ausschreibungen gebracht. Keitel forderte deshalb die Bundesregierung auf, den Ankündigungen im Koalitionsvertrag Taten folgen zu lassen: Wir brauchen dringend eine zweite Staffel für A-Modelle, Pilotprojekte für die Erprobung weiterer PPP-Vertragsmodelle und generell eine Verschlankung von Ausschreibungs- und Vergabeverfahren."
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