Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Amtsantritt Joe Bidens: Biden-Harris-Plan macht Indigenen Hoffnung
Biden-Harris-Plan for Tribal Nations macht Indigenen Hoffnung:
- Regierungsplan enthält gute Vorschläge für Native Nations
- Indigene Deb Haaland als Innenministerin für indigene Angelegenheiten zuständig
- Großprojekte der scheidenden Trump-Regierung bereiten Kopfschmerzen
Der Amtsantritt des künftigen US-Präsidenten Joseph Biden und der Vize-Präsidentin Kamala Harris am kommenden Mittwoch weckt Hoffnung für die indigene Bevölkerung des Landes. Das schließt die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) aus ihrer Analyse des „Biden-Harris-Plan for Tribal Nations“, den die beiden im Wahlkampf vorgestellt hatten. „Die Vorhaben im Regierungsplan sind eine gute Nachricht für die gebeutelten Native Nations der USA – sofern sie nicht nur auf dem Papier stehen“, erklärte Yvonne Bangert, GfbV-Referentin für indigene Völker, am heutigen Sonntag in Göttingen. „Die Nominierung Deb Haalands zur Innenministerin, der ersten indigenen Ministerin in der Geschichte des Landes, ist jedenfalls mehr als ein symbolischer Schritt. Denn indigene Angelegenheiten werden direkt in ihrem Zuständigkeitsbereich liegen. Auch ist ihr Ministerium für die Verwaltung öffentlichen Landes und die Einrichtung von Naturschutzgebietenverantwortlich, einschließlich der Entscheidung über Rohstoffförderung.“ Auch die Wiedereinsetzung gemeinsamer Beratungsgremien von Native Americans und Washingtoner Regierung wecke Hoffnungen.
Mehrere Großprojekte der scheidenden Trump-Regierung werden der künftigen Führung allerdings noch auf Jahre hinaus Kopfschmerzen bereiten. „Dem Mauerbau entlang der Südgrenze der USA sind bereits zahlreiche indigene Heiligtümer unwiederbringlich zum Opfer gefallen. Und die laufenden Bauarbeiten werden sich nicht per Fingerschnipp beenden lassen: Den beteiligten Firmen wurden verbindliche Zusagen gemacht und es sind Kosten entstanden“, berichtet Bangert. Gegen den Mauerbau gebe es aber massive indigene Proteste und Biden habe seinen Stopp zugesagt. „Ob ein Rückbau möglich ist und wie die Baufirmen entschädigt werden, bleibt abzuwarten“, so Bangert. „Und im Alaska National Wildlife Refuge hat die Trump-Regierung noch auf den letzten Drücker Ölbohr-Konzessionen versteigert, die sich nicht ohne Weiteres zurücknehmen lassen.“
Angesichts der enormen Herausforderungen erwartet die GfbV-Expertin nur graduelle Verbesserungen der Lage indigener Völker in den USA, trotz der zu erwartenden politischen Aufwertung. „Deb Haaland und Joe Biden können nicht zaubern – das erwartet natürlich auch niemand von ihnen. Die demokratischen Mehrheitsverhältnisse sind allerdings gut, zumindest bis zu den Mid Term-Elections in zwei Jahren. Und auch kulturell scheint für indigene Anliegen ein günstiger Wind zu wehen“, erklärt sie. „Wir hoffen sehr, dass die Biden-Harris-Regierung diesen Schwung nutzt, um indigene Angelegenheiten substanziell voranzubringen und bereit ist, dafür auch politisches Kapital zu investieren. An ihren hehren Zielen muss sich die neue Regierung in Zukunft messen lassen.“
Den Biden-Harris-Plan for Tribal Nations im Wortlaut finden Sie hier.
Sie erreichen Yvonne Bangert unter y.bangert@gfbv.de oder 0551/49906-14.
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