Die Vielfalt der ARD-"Senderfamilie" setzt den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks um
Potsdam/Köln (ots)
Gegen medienpolitische Tendenzen, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf enge "Kernfunktionen" zurückzuschneiden und privatwirtschaftliche Betätigungen mit öffentlich-rechtlicher Beteiligung aus seinem Handlungsrahmen herauszulösen, haben die ARD-Gremienvorsitzenden eindeutig Position bezogen.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss funktionstüchtig und wettbewerbsfähig sein. Nur so könne er die ihm verfassungsrechtlich zugeschriebenen wichtigen Funktionen für die demokratische Ordnung erfüllen und seine kulturelle Verantwortung wahrnehmen, heißt es in der einvernehmlich verabschiedeten medienpolitischen Standortbestimmung.
Die Gremienvorsitzenden bekräftigten ihre Auffassung, dass der programmliche Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Gesetzen und Staatsverträgen klar und präzise formuliert ist. Sie sehen im Prinzip keine Notwendigkeit, den Aufgabenkatalog noch weiter zu differenzieren oder mit Auflagen zu versehen.
Der Programmauftrag sei ein Qualitätsauftrag, unterstrich Vorsitzender Reinhard Grätz. Die Bürger/innen dürften vom gebührenfinanzierten Rundfunk einen professionellen Journalismus erwarten, zu dem selbstverständlich sorgfältige Recherche, Seriosität, unabhängige Standpunkte und Fairness gehörten. Quote sei nicht das alleinige und vorrangige Merkmal für gesellschaftliche Akzeptanz. Gerade die aus Voll- und Schwerpunktprogrammen, Sparten- und Digital-Angeboten in Hörfunk und Fernsehen bestehende ARD "Senderfamilie" könne mit einer vielfältigen Programm- und Dienste-Palette sowohl ein breites Publikum als auch spezielle Zielgruppen erreichen. Die Online-Konzeption der ARD ermögliche darüber hinaus eine maßgeschneiderte individuelle Nutzung der Angebote aus den klassischen Arbeitsfeldern. Die Summe aller Nutzungsvarianten bilde die Basis für Akzeptanz und Gebührenlegitimation.
Das unter "ARD-Radio" zusammengefasste vielgestaltige Hörfunkangebot der Landesrundfunkanstalten setzt den programmlichen und kulturellen Auftrag sowohl durch ein breit gefächertes, auf differenzierte Interessen zugeschnittenes Angebot als auch durch ein buntes Spektrum von Veranstaltungen um. Wenn Bund, Länder und Kommunen Gelder kürzen müssen, ist es das öffentlich-rechtliche Radio mit seinen Aktivitäten, das die kulturelle Landschaft bereichert, so das einvernehmliche Votum der Gremienvorsitzenden.
Das ERSTE muss nach Meinung der Gremienvorsitzenden auch weiterhin seine Stärke im Informationssektor voll ausspielen. Da Informationen außer über Aktuelles und Nachrichten auch durch die gesamte Fülle der Formate vermittelt werden, fließen darin die anderen unverzichtbaren Elemente des Programmauftrags ein. Darüber hinaus haben Bildung, Kultur und Unterhaltung einen eigenen gleichrangigen Stellenwert im Programm.
Die "Dritten" leisten einen herausragenden Beitrag zur Integration von Menschen in das gesellschaftliche Umfeld und fördern die Identifikation mit der Region. Sie vermitteln in besonderer Weise das regional Besondere und Traditionen und Eigenarten, wie sie sich in Gesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft, Kultur und Politik "vor Ort" niederschlagen.
Auch werten die Gremienvertreter die Rundfunkgebühren als eine unverzichtbare Möglichkeit, kulturelle Infrastruktur gesellschaftlich zu finanzieren. Insoweit sei auch weiterhin eine Finanzierung aus Rundfunkgebühren auf breiter gesellschaftlicher Basis notwendig.
Gemeinschaftsunternehmen und unterschiedlich ausgestaltete Beteiligungen an Unternehmen der Medienwirtschaft sind ein wichtiger Bestandteil des öffentlich-rechtlichen Auftrags, so Reinhard Grätz, Vorsitzender der Gremienvorsitzendenkonferenz: "Angesichts der Konzentrationstendenzen in diesen Branchen ist sogar ein auftragsorientierter Ausbau dieses Netzwerks geboten, damit der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht abhängig wird."
Rückfragen: ARD-Sprecher Rüdiger Oppers, Tel. 0221/220 18 67
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