ARD-Vorsitzender Plog zur KEF-Empfehlung
Hamburg (ots)
Prof. Jobst Plog, ARD-Vorsitzender, zum Bericht der KEF zur Anpassung der Rundfunkgebühr ab Januar 2005:
"Die KEF hat die Finanzbedarfsanmeldungen von ARD, ZDF und DLR deutlich gekürzt. Im Ergebnis empfiehlt sie für die ARD eine Erhöhung von 66 Cent, dies entspricht einer Steigerung von lediglich 1,4 Prozent pro Jahr. Wir können mit dieser Anpassung weit unterhalb der medienspezifischen Teuerungsrate nur über die Runden kommen, weil wir die Rationalisierungsanstrengungen der vergangenen Jahre konsequent fortsetzen. So werden die Landesrundfunkanstalten bis zum Ende der kommenden Gebührenperiode 4,8 Prozent ihrer festen Stellen abbauen. Die Empfehlung der KEF liegt an der unteren Grenze dessen, was für uns verkraftbar ist, ohne dass es zu empfindlichen Einschnitten in das Programmangebot für unsere Hörer und Zuschauer kommen muss.
Gegenüber ihrem Berichtsentwurf hat die KEF in Kenntnis der Stellungnahmen der Sender ihre Empfehlung um zwei Cent nach oben korrigiert. Von populistischen Forderungen, die Gebühr nach vier Jahren der Stabilität über den 1. Januar 2005 hinaus einzufrieren, hat sie sich also offenkundig nicht beeindrucken lassen. Die KEF hat damit ihre Unabhängigkeit unter Beweis gestellt.
Jetzt sind die Länder am Zug. Ihnen kommt in dem staatsvertraglich festgelegten Gebührenfindungsverfahren die Aufgabe zu, die KEF- Empfehlung auf ihre Sozialverträglichkeit hin zu prüfen. Dass die Länder unabhängig davon über strukturelle Veränderungen bei den öffentlich-rechtlichen Sendern befinden können, bestreitet niemand. Beide Diskussionen dürfen aber nicht miteinander verknüpft werden, so will es die Verfassung."
ots-Originaltext: ARD Radio & TV
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