Börsen-Zeitung: Loch Ness, Kommentar zur Finanztransaktionssteuer von Detlef Fechtner
Frankfurt (ots)
Am nächsten Montag ist es wieder so weit. Dann treffen die Finanzminister der elf Euro-Länder, die eine gemeinsame Steuer auf Finanzgeschäfte einführen wollen, einmal mehr zusammen. Es steht zu befürchten, dass anschließend der ein oder andere Minister aufs Neue den Eindruck zu vermitteln sucht, die Einführung der europäischen Finanztransaktionssteuer rücke in greifbare Nähe. So wie das mancher schon im Sommer behauptet hat. Und einige im Frühjahr. Und noch ganz andere bereits voriges Jahr.
Dabei kommen die Beratungen kaum voran. Sicherlich, es gibt immer mal Bewegung: neue Vorschläge, neue Ansätze für Kompromisse. Aber wirkliche Fortschritte sind rar. Die Regeln werden zusehends differenzierter, was aber letztlich nur heißt: komplizierter. Und selbst das reicht nicht aus, um Streitpunkte abhaken zu können.
Der Grund dafür, dass es klemmt, ist offensichtlich. Es geht - auch wenn einzelne Minister das Gegenteil suggerieren - nicht um technische Kontroversen, sondern um hochpolitische Auseinandersetzungen. So ist der Streit über den Anwendungsbereich (Residenz- versus Emittentenprinzip) letztlich ein Poker zwischen kleinen und großen Staaten über die Verteilung der absehbaren Einnahmen. Beim Zank darüber, welche Derivate der Steuer unterworfen werden, spielen Finanzplatzmotive eine gewichtige Rolle. Und die Streitfrage, ob es Ausnahmen für Repos geben soll, hat wiederum mit der jeweiligen Kultur und Bedeutung der Refinanzierung heimischer Banken im jeweiligen Mitgliedstaat zu tun.
Längst ist allen Beteiligten klar, dass die Schnittmenge für eine gemeinsame Steuer sehr, sehr klein ist. Gleichzeitig wissen alle, dass sie auf die Befindlichkeiten jedes Partners Rücksicht nehmen müssen, denn bei dieser Regelung im Elfer-Format kann niemand überstimmt werden. Eigentlich würde die EU, wenn sie an eine solche Stelle gelangt, ein Vorhaben abbrechen. Aber genau dafür fehlt es am politischen Willen. Schließlich haben die Minister zu lange und zu vollmundig versprochen, dass sie eine europäische FTT zustande bringen. Eine Rücknahme dieser Zusage würde ihnen viel Hohn und den Vorwurf einbringen, sich nicht zu trauen, die Zocker zur Kasse zu bitten - mal unbeschadet davon, dass ihnen dies mit einer solchen Steuer ohnehin nicht gelingen würde.
Die Finanztransaktionssteuer ist und bleibt daher Europas Ungeheuer von Loch Ness, das immer mal wieder aus der Versenkung aufzutauchen scheint. Aber das es eigentlich nicht gibt und wohl auch nie geben wird.
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