Der Winter naht, Kommentar zur Konjunktur von Stefan Paravicini
Frankfurt (ots)
Die Tage werden wieder kürzer, und nicht nur die deutsche Industrie fröstelt schon jetzt mit Blick auf die nahenden Wintermonate. Denn die jüngsten Finten des Kremls, der die russischen Gaslieferungen nach Westeuropa über die Pipeline Nord Stream 1 in den vergangenen Tagen drastisch reduziert hat und dafür die Sanktionen des Westens verantwortlich macht, haben wohl auch die letzten Zweifel daran beseitigt, dass Moskau die Abhängigkeit Europas von russischem Gas in den nächsten Monaten kompromisslos einsetzen wird, um im Krieg in der Ukraine die eigenen Interessen durchzusetzen.
Was das für die deutsche Industrie und den Wirtschaftsstandort im Gesamten bedeuten kann, die trotz der Bemühungen der Ampel-Regierung um neue Lieferanten und Infrastruktur für Flüssiggas aus der ganzen Welt sowie um eine Beschleunigung der Energiewende wohl auch noch im Winter 2023/24 auf Gas aus Russland angewiesen sein werden, machte BDI-Chef Siegfried Russwurm am Dienstag auf dem Tag der deutschen Industrie deutlich: Das Abrutschen in eine Rezession wäre unvermeidbar, eine Unterbrechung der Gasversorgung würde für einzelne Branchen irreparable Schäden mit sich bringen. Die drastisch reduzierte Konjunkturprognose der Industrie, die wegen der Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine, wegen anhaltender Lieferkettenprobleme und der Folgen der Null-Covid-Strategie des wichtigsten Handelspartners China in diesem Jahr nur noch mit einem Wachstum von 1,5 % statt 3,5 % rechnet, wäre dann eine blasse Erinnerung, an die wohl nicht nur der BDI wehmütig zurückdenken würde.
Die gedrosselten Gaslieferungen sind eine neue Stufe in der ökonomischen Kriegsführung des Kremls gegen den Westen, wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf dem Tag der Industrie betonte. Der Energiewirtschaft hat sein Haus deshalb schon signalisiert, dass in den nächsten Tagen die zweite Stufe im Notfallplan Gas ausgerufen werden könnte. Die Füllstände der Gasspeicher, die derzeit in der Nähe von 60 % liegen und weit entfernt sind von den bis Anfang November angepeilten 90 %, würde das allein freilich noch nicht erhöhen.
Die Notfallmaßnahmen, die Habeck bereits am Wochenende vorgestellt hat, müssen jetzt mit Tempo greifen. Dazu gehört auch das Gasauktionsmodell, mit dem die Bundesnetzagentur Anreize zum Energiesparen für die Industrie schaffen will. Netzagenturchef Klaus Müller warb am Dienstag erneut für Energieeinsparungen von privaten Verbrauchern. Der Winter naht, und nicht nur die Industrie muss sich darauf vorbereiten.
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