Weser-Kurier: Kommentar von Michael Lambek zur Schifffahrtsverwaltung
Bremen (ots)
Im Verkehrsministerium wächst die Einsicht, dass die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, so wie sie Alexander Dobrindts Amtsvorgänger Peter Ramsauer auf den Weg gebracht hat, nicht funktionieren wird. Also Kurskorrektur: Die Wasser-und Schifffahrtsämter, die Ramsauer schließen wollte, arbeiten weiter, und die Spezialisierung in verkehrslenkende und wasserstraßenunterhaltende Ämter wird aufgegeben. Das zeigt zweierlei: Dobrindt kennt den Wert ereignisnaher Verwaltungseinheiten, und er weiß, dass sie nur arbeitsfähig sind, wenn die notwendigen Kompetenzen bei ihnen gebündelt werden. Genau das spricht auch gegen die Zentralisierung revierübergreifender Zuständigkeiten in einer Bonner Generaldirektion. Aber offenbar traut der Minister seiner eigenen Denkrichtung nicht ganz. Jedenfalls bleibt er auf halber Strecke stehen. Eigentlich sollte ihm klar sein, dass Zentralisierung nur funktioniert, wo dezentrale Aspekte keine Rolle spielen. Das ist bei Wasserstraßen und Schifffahrt aber erkennbar nicht so. Binnenschifffahrt auf der Mosel ist etwas sehr anderes als Hochseeschifffahrt in der Deutschen Bucht. Da gibt es keinen gemeinsamen Nenner, der zentral verwaltbar wäre. Das heißt: die Richtung stimmt, aber der Weg ist noch nicht zu Ende.
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