Weser-Kurier: Kommentar: Zur Lage der SPD schreibt Norbert Holst:
Bremen (ots)
Die Attacke war kein Zufall: Beim Kongress am Sonnabend in Berlin schoss sich Sigmar Gabriel auf den von Angela Merkel verordneten Sparkurs für Europa ein. Der SPD-Chef setzte sich so ein Stück von der Regierungspolitik ab, geht auf den Kreuzzug für die Armen im Süden Europas. Auch innenpolitisch setzt die SPD wieder stärker auf das Thema soziale Gerechtigkeit: Immer lauter kommt etwa die Forderung nach einer Vermögenssteuer. Nach links, zur Mitte, wieder nach links - so rückte Gabriel seine Partei hin und her. Zuerst nach der verkorksten Bundestagswahl 2009, vier Jahre später für den Wahlkampf mit Peer Steinbrück, jetzt als Reaktion auf das Dauertief in Umfragen. Sonderlich glaubwürdig wirkt das mehrfache Umsteuern nicht. Zerbröselt sind dabei die Kernkompetenzen, wie etwa auch in der Umfrage des WESER-KURIER vom Mai deutlich wird: Ausgerechnet bei Arbeit, Wohnungspolitik und Bildung sind die Mehrheit der Bremer mit der Arbeit des SPD-dominierten Senats unzufrieden. Gabriels erneuter Ruck nach links ist ein Akt der Verzweiflung. Die SPD ist der große Verlierer der wuchtigen Veränderungen in der Parteienlandschaft. Die Linke stellt radikale Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit, die Grünen verbinden das Thema geschickt mit Fragen der Nachhaltigkeit. Merkel hat ihre CDU hin zur Mitte gerückt, buhlt dort um bürgerliche SPD-Wähler. Und manch ein konservativ tickender Genosse findet sogar Gefallen an der AfD. Die alte SPD, wie sie früher an Rhein und Ruhr oder zu Hans Koschnicks Zeiten in Bremen zu finden war, sie gibt es nicht mehr. Die Arbeiterfamilie, die dem Sprößling das Parteibuch in die Wiege legte, ist längst Nostalgie. Auf diesen strukturellen Wandel haben die Genossen bislang keine klare Antwort gefunden. Linke, Grüne, FDP und auch die AfD bedienen Milieus, auf deren Stimmen sie sich verlassen können. Und die CDU ist und bleibt die Volkspartei Nummer eins. Die Sozialdemokraten hingegen sind auf der Suche - nach der neuen SPD.
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