Weser-Kurier: Über Trumps Muslim-Bann schreibt Thomas Spang
Bremen (ots)
Schlappe
Donald Trump holt die Hetze aus dem Wahlkampf ein. Sein Versuch, einen Einreisestopp für Bürger aus sechs mehrheitlich muslimischen Staaten durchzusetzen, scheiterte abermals vor Gericht. Auch in der Version 2.0 bleibt der Exekutiv-Befehl ein Muslim-Bann. Obwohl ausdrückliche Religionsbezüge fehlten, sei die Absicht klar zu erkennen, beschied ein Richter auf Hawaii. Das Urteil stellt noch etwas anderes klar: Selbst wenn Trump nicht gegen alle Muslime gleichzeitig vorginge, spräche ihn das nicht vom Vorwurf frei, die Religion insgesamt zu diskriminieren. Mit den beiden Einstweiligen Verfügungen hat der Präsident nun bereits vier Schlappen bei seinem Muslim-Bann einstecken müssen. Eine ungewöhnliche Bilanz angesichts der weiten Spielräume, die US-Präsidenten bei der Nationalen Sicherheit haben. Eigentlich sollte das Warnung genug sein, nicht auch noch das oberste Verfassungsgericht mit dem Thema zu befassen. Doch Trump will es wissen. Dabei täte er sich und Amerika einen Gefallen, den unsäglichen Muslim-Bann ein für alle Mal einzustampfen. Nicht Ausgrenzung, sondern Kooperation schafft Sicherheit - daheim und in der Welt.
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