Rheinische Post: Kommentar
Grüner Schlingerkurs
= Von Birgit Marschall
Düsseldorf (ots)
Ein Jahr nach der verlorenen Wahl suchen die Grünen weiter nach einer neuen, erfolgversprechenderen und für alle tragfähigen Linie. Weiter gekommen sind sie bei ihrer Identitätssuche noch nicht. Das wird jetzt wieder am Schlingerkurs der Partei in der Außen- und Sicherheitspolitik deutlich. Der Vorstoß der Fraktionsvorsitzenden Göring-Eckardt, Deutschland müsse sich im Falle einer UN-Militärmission mit Bodentruppen der Bundeswehr am Kampf gegen die Terrormiliz IS beteiligen, geht vielen Grünen zu weit. Selbst der außenpolitische Ober-Realo Joschka Fischer zeigte sich irritiert. Die Grünen leiden darunter, dass sie sich mitunter zu weit von Volkes Meinung entfernen - und damit auch von ihrer eigenen Klientel. Das zeigte sich etwa an ihren zu weit gehenden Steuererhöhungsplänen vor der Wahl. Und das zeigt sich nun wieder am Vorstoß Göring-Eckardts. Man kann ihn auch mutig und ehrlich finden, weil sich Deutschland natürlich nicht heraushalten dürfte, sollte es ein UN-Mandat gegen den IS geben. Aber ein solches Mandat ist unrealistisch - und so ist Göring-Eckardt auch scheinheilig.
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