Rheinische Post: Kommentar: "Lies"-Verbot prüfen
Düsseldorf (ots)
Die Zahlen sind alarmierend. Laut NRW-Verfassungsschutz hatte jeder fünfte Islamist, der in den syrischen Bürgerkrieg oder nach Irak gezogen ist, zuvor Kontakt zu den in unschuldigem Weiß gekleideten Koranverteilern von "Lies". Davon berichtet auch die Mutter des 16-jährigen Yusuf, der sich bei den Salafisten radikalisiert hat und im April einen Sprengsatz auf ein Sikh-Gebäude in Essen geworfen haben soll. Der Landtag hat jetzt ein eindrucksvolles Zeichen der Entschlossenheit gesetzt, diesem lebensgefährlichen Treiben ein Ende zu setzen: Der Verein "Lies" soll verboten werden. Doch mehr als ein Appell an den dafür zuständigen Bundesinnenminister kann das nicht sein. Rechtlich sind dem Land die Hände gebunden, solange "Lies" kein konkretes strafrechtliches Handeln nachgewiesen werden kann. Wie der Innenminister auf den Düsseldorfer Appell reagiert, wird sich zeigen. Überhören sollte er ihn jedenfalls nicht, zumal ein energisches Vorgehen absolut nichts mit einer generellen Verunglimpfung des Islam zu tun hätte.
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