Alle Storys
Folgen
Keine Story von Rheinische Post mehr verpassen.

Rheinische Post

Rheinische Post: Pistorius schlägt zeitliche Begrenzung des Hass-Lösch-Gesetzes vor

Düsseldorf (ots)

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat eine zeitliche Begrenzung des umstrittenen Hass-Lösch-Gesetzes vorgeschlagen. "Wir sollten das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in zwei Jahren evaluieren und überprüfen, wie es wirkt und wo sich möglicherweise Korrekturen anbieten", sagte der SPD-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Das Gesetz selbst solle möglichst bald in Kraft treten. Auch für Facebook, Twitter & Co. müsse es verbindliche Regeln geben, die dann auch einzuhalten seien. "Wenn die sozialen Netzwerke klug sind, machen sie mit, denn es ist sicherlich nicht in ihrem Interesse, wenn sich bei ihnen nur die dunkle Seite versammelt, dann gerät auch ihr Geschäftsmodell in Gefahr", sagte der Minister.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Rheinische Post
Weitere Storys: Rheinische Post
  • 19.05.2017 – 18:36

    Rheinische Post: Kommentar: Globale Gesundheit

    Düsseldorf (ots) - Endlich hat es das Thema Gesundheit auf die Agenda des Treffens- der Industrie- und Schwellenländer G20 geschafft. Der Schutz der Bevölkerung vor tückischen Krankheiten und bedrohlichen Epidemien ist mehr als eine Frage der Humanität. Auch die Wirtschaftsstärke und die Zukunftsfähigkeit einer Nation hängen von der Gesundheit der Bevölkerung ab. Während des Ebola-Ausbruchs in drei ...

  • 19.05.2017 – 18:35

    Rheinische Post: Kommentar: Prüfungsstress

    Düsseldorf (ots) - Weil eine Prüfung schwer ist, ist sie nicht irregulär. Dass Zehntausende in NRW eine Online-Petition für die Wiederholung der zentralen Englisch-Prüfung der zehnten Klassen unterstützen, sagt noch nichts darüber, ob die Klausur in Ordnung war. Sie wurde weithin als besonders schwer empfunden - für eine Neuansetzung reicht das nicht. Denn bislang fehlen Belege für Datenlecks, für fachliche ...

  • 19.05.2017 – 18:34

    Rheinische Post: Kommentar: Laschet kann sich keine Abweichler leisten

    Düsseldorf (ots) - CDU und FDP in NRW stehen vor keiner leichten Aufgabe. Es muss ihnen gelingen, bei den Koalitionsverhandlungen Pflöcke für die gemeinsame Regierungsarbeit in den kommenden fünf Jahren einzuschlagen. Die Bürger erwarten zu Recht, dass es spürbare Veränderungen im Land geben wird. Das betrifft vor allem das Schulwesen und die innere Sicherheit, ...