Rheinische Post: Kommentar
Werte-Export
= Von Matthias Beermann
Düsseldorf (ots)
Der Europarat hat eine Aufgabe, die in diesen Tagen vielleicht wichtiger ist denn je: die Förderung und Bewahrung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit. Dass dem Gremium auch Mitglieder angehören, die - vorsichtig gesagt - auf beiden Feldern Nachholbedarf haben, ist zwar irritierend, aber man kann ja argumentieren, dass sich auf Länder wie die Türkei oder Russland so immerhin positiv einwirken lässt. Und natürlich auch auf Aserbaidschan. Nur leider hat es mit dem Export europäischer Werte dorthin nicht so recht geklappt. Stattdessen korrumpierte der öl- und gasreiche Kaukasus-Staat einige Abgeordnete der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Nun ist der Europarat, der mit der EU im Übrigen nichts zu tun hat, eine Veranstaltung von begrenzter Relevanz. Da legt der Skandal nahe, den Laden doch gleich dicht zu machen. Allerdings sind derzeit Foren des Austauschs mit schwierigen Nachbarn wie etwa Russland besonders wichtig. Deswegen sollte man nichts überstürzen. Der Europarat verdient eine Bewährungsfrist - aber für eine radikale Erneuerung.
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