Alle Storys
Folgen
Keine Story von Rheinische Post mehr verpassen.

Rheinische Post

Rheinische Post: Barley ruft Regierungsverantwortliche zu verbalem Abrüsten auf

Düsseldorf (ots)

Vor dem Hintergrund jüngster Äußerungen etwa von NRW-Innenminister Herbert Reul und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (beide CDU) zu Gerichtsurteilen und Polizeieinsätzen hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) zu verbalem Abrüsten aufgerufen. "Menschen mit Regierungsverantwortung müssen der Versuchung widerstehen, aus einer aufgeheizten Stimmung politisches Kapital schlagen zu wollen", sagte sie der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Deutschland habe einen sehr stabilen Rechtsstaat, so Barley, sie fügte aber hinzu: "Wenn politisch Verantwortliche Misstrauen in den Rechtsstaat oder in fundamental wichtige Errungenschaften wie die freie Presse säen, befeuern sie damit eine gefährliche Stimmung, die sich in Teilen unserer Gesellschaft bereits verfestigt hat." Die Ministerin betonte, dass politische Bildung wichtig sei, auch nach der Schule. Ganz grundsätzlich müsse es darum gehen, gesellschaftliche Courage zu fördern. "Die dafür nötige Haltung kann der Staat nicht verordnen oder die Verantwortung an Unternehmen und die Medien delegieren", sagte Barley. Aber jeder Einzelne könne den Mund aufmachen.

www.rp-online.de

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Rheinische Post
Weitere Storys: Rheinische Post
  • 25.08.2018 – 00:00

    Rheinische Post: Barley sieht Zuwanderung als Chance für moderate Rentenbeiträge

    Düsseldorf (ots) - Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat in der von ihrer Partei angestoßenen Renten-Debatte Warnungen vor steigenden Beiträgen zurückgewiesen. "Prognosen über einen solch langen Zeitraum sind immer schwierig, weil man nicht alle Entwicklungen vorhersehen kann", sagte Barley der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Beispielsweise ...

  • 24.08.2018 – 19:40

    Rheinische Post: Kommentar: Schlangen registrieren

    Düsseldorf (ots) - Die Anakonda im Latumer See in Meerbusch sorgt bundesweit für Aufsehen. Wie sie dort hingekommen ist, lässt sich bislang nur vermuten. Wahrscheinlich aber ist die zwei Meter lange Schlange ihrem Besitzer entkommen. Oder dieser hat sie ausgesetzt. Vom Halter fehlt aber jede Spur. Und von selbst wird er sich wohl auch nicht melden. Denn dann dürfte man ihm die Kosten für den Feuerwehreinsatz und die ...