Alle Storys
Folgen
Keine Story von Rheinische Post mehr verpassen.

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar: Irrtum der Geschichte

Düsseldorf (ots)

An dem Tag, an dem die Staats- und Regierungschefs das Ende der EU der 28 besiegeln, passt die Stimmung zu den Ereignissen. Es wird nicht mehr debattiert, es wird nur noch das Unvermeidliche vollzogen. Und kein einziger der anwesenden führenden Politiker Europas kann zufrieden sein mit diesem Schritt. Alle wissen: Es wird keine Gewinner geben. Immer deutlicher wird, dass die Brexit-Entscheidung als Panne des demokratischen Meinungsbildungsprozesses in die Geschichtsbücher eingehen wird. Heute, da sich die Folgen abzeichnen, hätten die Brexiteers wohl keine Mehrheit mehr. An den britischen Abgeordneten liegt es nun zu entscheiden, ob der Brexit-Vertrag vom britischen Souverän angenommen wird. Aus EU-Sicht erfreulich: Anders als vielfach befürchtet hat der Austrittswunsch der Briten keine ansteckende Wirkung im Rest der EU gehabt. Während der der Verhandlungen haben sich die 27 EU-Mitgliedstaaten zudem einig gezeigt. Es bleibt zu hoffen, dass dieses Bedürfnis nach Einigkeit auch andere Politikbereiche erfasst, wo die Bevölkerung seit Jahren auf Erfolge wartet, etwa in der Migrationspolitik.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Rheinische Post
Weitere Storys: Rheinische Post
  • 25.11.2018 – 21:02

    Rheinische Post: Kommentar: Migration ist und bleibt Top-Thema

    Düsseldorf (ots) - In der CDU ist der Kampf um die Deutungshoheit ausgebrochen, wie man frustrierte Ex-CDU-Wähler von der AfD zurückholt. Gut so. Niemand muss sich damit abfinden, dass die AfD zweistellige Ergebnisse erzielt und in allen Landesparlamenten sitzt. Alle drei Kandidaten für den Vorsitz halten deshalb eine gewisse inhaltliche Härte in der Zuwanderungspolitik für unabdingbar. Von einer lebenslangen ...

  • 25.11.2018 – 15:53

    Rheinische Post: Kein Heimvorteil für Merz und Spahn in NRW

    Düsseldorf (ots) - Selbst in ihrem Heimatland Nordrhein-Westfalen erfahren Friedrich Merz und Jens Spahn deutlich weniger Zuspruch für ihre Kandidatur für den CDU-Parteivorsitz als die Saarländerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Das zeigt eine exklusive Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Mentefactum für die Rheinische Post, den Bonner General-Anzeiger und den Zeitungsverlag Aachen (Montag). Laut der Befragung ...

  • 24.11.2018 – 04:00

    Rheinische Post: City-Maut in NRW rechtlich nicht zulässig

    Düsseldorf (ots) - Die in Köln derzeit diskutierte City-Maut ist einer ersten Einschätzung des NRW-Kommunalministeriums zufolge rechtlich nicht zulässig. "Eine City-Maut durch gemeindliche Festlegung wäre derzeit in Nordrhein-Westfalen unzulässig. Denn da die Einführung einer City-Maut unabhängig von der jeweiligen Ausgestaltung immer einen Eingriff in die Grundrechte der Straßennutzer und gegebenenfalls Anlieger ...