Rheinische Post: Kommentar: Wendepunkt für die große Koalition
Düsseldorf (ots)
VON EVA QUADBECK Es ist kein Zufall, dass sich Union und SPD nach dem für die Regierung desaströsen Jahr 2018 nun an den großen Hausputz machen. Mit den Beschlüssen der SPD zur Sozialpolitik und den Handlungsempfehlungen der Union zur Migrationspolitik kann beiden Partnern der großen Koalition eine Stabilisierung gelingen. Sie können mit der Neubestimmung die innerparteilichen Debatten beruhigen und nach außen wieder geschlossener auftreten. Zumal Union und SPD jeweils wieder näher an ihren Markenkern herangerückt sind. Im besten Fall steigt damit auch die Zustimmung der Bevölkerung zu dieser dritten, bislang so kopflos agierenden großen Koalition unter Merkel. In jedem Fall ist mit dem Versuch, die härtesten internen Streitfragen mit einer Rückbesinnung auf die eigenen Werte zu befrieden, ein Wendepunkt für die Koalition erreicht. Bestenfalls könnte es zu einer Wende hin zu einer stabilen Regierung reichen. Und wenn nicht, wenn auch Europa- und Landtagswahlen schlechte Ergebnisse bringen, dann werden die parteiinternen Einigungen als inhaltliche Grundlage für einen schnell zu erwartenden Bundestagswahlkampf dienen. Für den allerdings beide Seiten personell nicht gut aufgestellt wären.
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