Rheinische Post: Kommentar
Pokert Boris Johnson?
= Von Jochen Wittmann
Düsseldorf (ots)
Großbritanniens neuer Premierminister wird in seinen Amtssitz an der Downing Street unter denkbar schlechten Vorzeichen einziehen. Boris Johnson konnte zwar die Wahl zum Parteivorsitzenden der Konservativen gewinnen, aber im Parlament hat er keine Hausmacht. Die Wirtschaft steuert auf eine Rezession zu und bei der alles andere überragenden Aufgabe für die Nation droht ihm die Revolte: Wie soll der Brexit vonstatten gehen?
Johnson erwartet eine harsche Kollision mit der Realität. Was er zum EU-Austritt während des Wahlkampfes von sich gab, war wenig mehr als Schwadroniererei. Er hatte erklärt, die Scheidungsrechnung nicht bezahlen und den Backstop streichen zu wollen. Nähme man das ernst, wäre ein No-Deal-Brexit die Konsequenz, denn die EU kann sich darauf nicht einlassen. Droht ein ungeregelter Austritt, drohen Johnson aber auch Parteifreunde. 20 Tory-Abgeordnete haben signalisiert, dass sie in einem Misstrauensvotum gegen ihn stimmen könnten, sollte er einen No-Deal verfolgen. Für einen solchen gibt es keine Mehrheit im Parlament.
Johnson pokert nun, ist eine Mutmaßung. Indem er mit der Drohung eines No-Deal blufft, wolle er die EU zwingen, ihm entgegenzukommen. Es wird spekuliert, dass sich Dublin darauf einlassen könnte, eine zeitliche Begrenzung des Backstop zuzulassen, um nicht schon am 31. Oktober mit einer harten Grenze in Irland konfrontiert zu sein. Johnson könnte dann behaupten, Konzessionen bekommen zu haben, die ihm erlauben, das Austrittsabkommen zu ratifizieren. Doch es könnte auch sein, dass er an seinem Brexit-Plan festhalten will.
Ein Hoffnungsschimmer ist, dass die Finanzmärkte die damit verbundenen wirtschaftlichen Konsequenzen bei ihrer Bewertung des Pfundkurses noch nicht eingepreist haben. Sie halten es für wahrscheinlicher, dass Boris pokert.
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